Für den Suchbegriff „verfassung“ benötigt wird, wurden 43 Ergebnisse gefunden.
abzuschaffen, was eine Entlastung des Bundeshaushalts um etwa 900 Millionen Euro zur Folge hätte. Dieser Schritt erscheint folgerichtig angesichts der von der CDU eingereichten Verfassungsklage gegen den Bundeshaushalt. Wie zu erwarten war, opponiert der Bauernverband heftig. Der Vorsitzende Rukwied spricht von einer Kampfansage, kündigt für Montag Proteste in Berlin an und heizt damit...
löste und sie mit dem verunreinigten flüssigen Abfall bespritzte... * Frankreich | Endlager | hochradioaktiv | Atommüll Atommüll in Frankreich: Bure wird Endlager Das französische Verfassungsgericht erlaubt, in dem Weiler ab 2035 unterirdisch Atommüll zu lagern. Das geschieht trotz vieler Proteste der Anwohner. PARIS taz | Der französischen Regierung fällt ein Stein, oder besser gesagt ein...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
hat mit seinem Veto ein Gesetz verhindert, das den Schutz der Landrechte indigener Völker auszuhebeln drohte. Der Gesetzentwurf sah vor, das Datum der Verkündung der gültigen brasilianischen Verfassung zum Stichtag dafür zu machen, welche Landansprüche indigener Völker zu berücksichtigen wären. Ein indigenes Volk, das Anspruch auf ein Gebiet erhebt, hätte demnach nachweisen müssen, dass es dort...
hatten am Samstag sieben Erdbeben in kurzer Folge die Gegend erschüttert. Die beiden heftigsten erreichten eine Stärke von 6,3. Ein Epizentrum lag 40 Kilometer nordwestlich der Stadt Herat... * Verfassung | Klimaschutz | Medien Gegen Rechtsbruch: Verfassungsjuristen fordern endlich Klimaschutz gemäß Grundgesetz Nicht verfassungskonform, lautet das Urteil von 60 Juristen zum Ampel-Kurs. Doch...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
gerichtetes Landgesetz kassiert. Das Gericht in der Hauptstadt Brasilia erklärte die Regelung, die das Ausweisen von Schutzgebieten für Indigene begrenzen sollte, am Donnerstag für verfassungswidrig. Die Agrarindustrie scheiterte damit in einem jahrelangen Rechtsstreit, um das in der Verfassung verbürgte Recht der indigenen Völker auf Landzuteilungen einzuschränken. Lediglich die zwei von dem...
mit der FDP und der AfD aus der Opposition heraus eine Senkung der Grunderwerbsteuer durchgesetzt. Nun hagelt es Kritik, weil die CDU gemeinsam mit der AfD abgestimmt hat. Die stuft der Verfassungsschutz in Thüringen als erwiesen rechtsextrem ein... IMHO Wird der feine Herr Höckler den Antrag der CDU annehmen, Juniorpartner in einer Rechtskoalition zu werden? Nein, zuerst wird er 2024 für seine...
– aber auf Maui? Die Flammen vernichteten Lahaina, das Küstenstädtchen, wo einst die Könige Hawaiis residierten. Mindestens hundert Menschen starben; viele werden noch vermisst... * Demokratie | Verfassungsschutz | Meinungsfreiheit Haldenwang, Verfassungsschutz, die AfD und die vermeintliche Meinungsfreiheit Sind die ständigen Übergriffigkeiten des Verfassungsschutzes nur Krankheitssymptom der...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
Thema Bildung einmischt, andererseits etwas abschaffen will, was ohnehin eine freiwillige Selbstverpflichtung ist... * Klimawandel | Grundgesetz | Klimaanpassung Städte- und Gemeindebund fordert Verfassungsänderung für Klimaschutz Für eine Finanzierung des Klimaschutzes muss nach Ansicht des Städte- und Gemeindebundes das Grundgesetz geändert werden. Der Verband rechnet mit Milliardenkosten. Der...
werden nach der Prognose Burgers bereits im Laufe dieses Jahres vollständig durch erneuerbare Energien ersetzt: jeweils zur Hälfte durch den Zubau von Photovoltaik und Windenergie... 14. Mai Verfassungs Staats Schutz | Rechtsextrem Neonazi-Aussteiger: „Beim NSU-Trio stimmt die ganze Geschichte nicht.“ Mike R. stammt aus Jena, war Neonazi in Nürnberg, beherbergte Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe...
Newsletter VIII 2023 19. bis 25. Februar *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Nuclear Power Accidents Diese PDF-Datei enthält eine Liste von Unfällen und Freisetzungen von Radioaktivität. Einige dieser Informationen gelangten nur unter schwierigsten Bedingungen an die Öffentlichkeit. Sobald neue Informationen auftauchen, wird...
Neustart freigegeben Übersetzen mit https://www.deepL.com/translator (kostenlose Version) *** Seitenanfang Aktuelles+ Hintergrundwissen *** Aktuelles+ ** MiK macht Buh und argumentiert mit der Verfassung... 17. März 2021 - Urenco: Ausstieg aus der Urananreicherung in NRW wäre "Politikum ersten Ranges" Im westfälischen Gronau reichert Urenco Uran an. Das wollen die Grünen stoppen. Nun hat sich...
17.03.2019 - Tödlicher Staub - Uranmunition-Einsatz und die Folgen
Zeitungsartikel 2019 *** 17.03.2019 - Tödlicher Staub - Uranmunition-Einsatz und die Folgen Artikel von Frieder Wagner aus www.antiimperialista.org Nach Hiroshima und Nagasaki sah es so aus, als hätten die Menschen erkannt, was für eine furchtbare Katastrophe sie ausgelöst hatten. Eindringlich hatten sie erfahren, dass die ionisierende Strahlung dieser Bombe ganz schnell das Ende der Menschheit...
THTR Rundbrief Nr. 148 Sommer 2017
Rechtsstreit lief seit Herbst 2015. Doch nicht nur Umweltschützer triumphieren. In Südafrika wird das Urteil auch als Schlag gegen korrupte Praktiken gesehen, die das Land in eine Finanz- und Verfassungskrise hätten führen können. Denn die Kosten des Atomdeals wurden auf eine Billion Rand (70 Milliarden Euro) geschätzt, ein transparentes Beteiligungsverfahren gab es nicht. Letzteres war auch der...
Der aktuelle THTR Rundbrief Nr. 146 - Dezember 2015
Mal in Deutschland in etwas ausführlicher Weise diese Form des Widerstands erörtert. Es wird beschrieben, was „Ziviler Ungehorsam“ ist, wie er wirkt und wie er sich rechtfertigen läßt. In der Verfassung der Bundesrepublik ist das Recht auf Widerstand als Reaktion auf die Erfahrungen in Nazideutschland mit aufgenommen worden. Bezeichnenderweise wird in der Diskussion um das Widerstandsrecht meist...
THTR Rundbrief Nr. 142 Dezember 2013
sie jetzt als verbotene politische Aktivität“, sagt INSAF-Sprecher D’Costa. „Aber wir sagen, dass politische Aktivität ein Grundrecht eines jeden indischen Bürgers ist – so wie es in unserer Verfassung steht.“ (...) Dies ist ein Artikel von Dominik Müller aus der Zeitschrift „Welt-Sichten“ Nr. 8, 2013 „Nuclear Lies” – Indischer Anti-Atom-Film braucht Spenden Praved Krisnapilla dreht eine...
THTR Rundbrief Nr. 137 Dezember 2011
Die Reaktorpleite - THTR 300 Die THTR-Rundbriefe Studien zum THTR uvm. Die THTR-Pannenliste Die HTR-Forschung Der THTR-Störfall im 'Spiegel' Die THTR-Rundbriefe aus 2011 *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 *** THTR Rundbrief Nr. 137, Dez. 2011 Inhalt: THTR: Halb - (Wert) -- Zeit Noch ist Polen nicht verloren! Ist...
THTR Rundbrief Nr. 129 Dezember 09
Die Reaktorpleite - THTR 300 Die THTR-Rundbriefe Studien zum THTR uvm. Die THTR-Pannenliste Die HTR-Forschung Der THTR-Störfall im 'Spiegel' Die THTR-Rundbriefe aus 2009 *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 *** THTR Rundbrief Nr. 129, Dez. 2009 Inhalt: Zum Tod von Theo Hengesbach Duisburg, Mühlheim, Essen -...
THTR Rundbrief Nr. 82 April 03
Die Reaktorpleite - THTR 300 Die THTR-Rundbriefe Studien zum THTR uvm. Die THTR-Pannenliste Die HTR-Forschung Der THTR-Störfall im 'Spiegel' Die THTR-Rundbriefe aus 2003 *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 *** THTR Rundbrief Nr. 82 April 2003 THTR-Mikrokügelchen: Plutonium im Garten Wer sich ein wenig mit dem...
THTR Rundbrief Nr. 84 August 03
Bereits im Mai ging Earthlife Africa zum Gerichtshof, um beim Richter eine einstweilige Verfügung gegen dieses Verfahren zu erreichen. Earthlife glaubt, dass nach der südafrikanischen Verfassung das Recht besteht, vor der Entscheidung von der Regierung angehört zu werden. Der Gerichtshof lehnte am 3. Juni eine Dringlichkeitsentscheidung ab und Eartzlife musste den normalen Rechtsweg gehen. Der...
THTR Rundbrief Nr. 87 Januar 04
Die Reaktorpleite - THTR 300 Die THTR-Rundbriefe Studien zum THTR uvm. Die THTR-Pannenliste Die HTR-Forschung Der THTR-Störfall im 'Spiegel' Die THTR-Rundbriefe aus 2004 *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 *** THTR Rundbrief Nr. 87 Januar 2004 Für ein Sozialforum in Hamm: Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt!...
