Die THTR-Rundbriefe aus 2003

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THTR Rundbrief Nr. 80 Februar 2003

Rotgrüne Regierungen erfreut: Endlich neue, „sichere“ Atomkraftwerke!

Wer hätte das gedacht. Forschung und Entwicklung der THTR-Variante PBMR (Pebble Bed Modular Reactor) durch das von Bund und Land finanzierte Forschungszentrum Jülich findet die ungeteilte Zustimmung von beiden rotgrünen Regierungen. Das NRW-Ministerium für Wissenschaft und Forschung schreibt in der Antwort auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Rüdiger Sagel, dass „kein Anhaltspunkt für eine Beanstandung gesehen wird“ und fährt fort: „Der Bund betont den Gesichtspunkt, dass eine von Deutschland aus nicht zu verhindernde Weiterentwicklung der Kernenergie in Südafrika durch die Jülicher Sicherheitsanalysen positiv und korrigierend beeinflusst werde. Bei diesem Transfer von Sicherheitsstandards verdiene das Forschungszentrum Unterstützung.“ Lesen Sie die Chronik dieser unglaublichen Entwicklung:Bericht von Helga Hermanns in „Westblick“, WDR 5, 23.12.2002:

Hermanns: Die ‘Bürgerinitiative Umweltschutz’ in Hamm hat den Stein ins Rollen gebracht. In einem Brief an das Landeswissenschaftsministerium kritisieren die Bürger, dass deutsches Know-how für den Bau eines neuen Atomreaktors nach dem Jülicher Kugelhaufenprinzip in Südafrika verwendet werde. Das Land NRW soll nach dem Willen der Bürgerinitiative prüfen, ob die wissenschaftliche Unterstützung aus Jülich mit dem von Bund und Land erklärten Atomausstieg überhaupt vereinbar ist.

Dazu der Sprecher des NRW-Wissenschaftsministeriums, Thomas Breustedt: Wir haben diesen Brief dieser Bürgerinitiative zum Anlass genommen, Jülich zu bitten, uns bis Mitte Januar doch einen Bericht zu geben zu der Kooperation in dem südafrikanischen Projekt und ob es möglicherweise auch noch weitere Projekte gibt, wo es um Hochtemperaturreaktor-Technologie geht.

Herrmanns: Das Forschungszentrum Jülich bestätigt die Zusammenarbeit mit dem südafrikanischen Elektrizitätsversorgungsunternehmen ESKOM. Es gehe allerdings ausschließlich um sicherheitstechnische Fragen, betont der Vorstandsvorsitzende des Jülicher Forschungszentrums Professor Joachim Treusch: "Wir liefern Software und versuchen auch, den daran beteiligten Ingenieuren und Technikern in Südafrika das Umgehen mit dieser Software so zu erklären, dass auch keine Fehler passieren. (...) Wir sind uns mit dem Ministerium natürlich einig und das schon seit langem, ich war zum ersten Mal in diesem Zusammenhang im Oktober 2000 in Südafrika, das wir, was Sicherheitsforschung angeht, eine Verantwortung haben und diese auch wahrnehmen. Und diese erste Reise, bei der auch die ersten Verträge unterzeichnet worden sind, fand ausdrücklich in Absprache mit dem Außenministerium statt, und die Botschaft war beteiligt. Es ist also alles ganz legal gelaufen."

Herrmanns: Mit öffentlichen Geldern wird das Projekt nicht unterstützt?

Joachim Treusch: "Das heißt, die Südafrikaner bezahlen uns nach Vertrag. Die Sicherheitscodes, die wir ihnen überspielen, die wir ihnen auch erläutern, damit der HTR, den zu bauen sich die ESKOM entschlossen hat, dann auch nach den Sicherheitsstandards läuft, für die wir uns verantwortlich fühlen, dass auch - davon abgesehen - technisch, hier aus meiner Sicht kein Problemfall vorliegt.“

Am gleichen Tag, am 23.12.2002, schrieb die „Süddeutsche Zeitung“:
„Entscheidend ist, ob es sich nur um Sicherheitsforschung handelt oder darüber hinausgeht“, sagte Ministeriumssprecher Thomas Breustedt. Nach einer Vereinbarung des Landes mit dem FZJ müsse sich die Arbeit der Wissenschaftler auf Sicherheitsfragen beschränken. (...) Der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen im Landtag, Rüdiger Sagel, forderte das Forschungszentrum auf, aus dem Projekt auszusteigen. ‘Ich bezweifle, dass die Weiterentwicklung eines in Deutschland für untauglich erachteten Reaktors Sicherheitsforschung ist’, sagte Sagel der SZ. Offenbar gehe es darum, diesen Reaktortyp praxistauglich zu machen. Nach Angaben von Sagel soll der Hochtemperaturreaktor im kommenden Jahr gebaut und 2007 in Serie gehen. Zudem würde damit möglicherweise atomwaffenfähiges Material hergestellt. Sagel forderte Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft (SPD) auf, sich über ihre Mitgliedschaft in der Helmholtz-Gesellschaft für einen Ausstieg einzusetzen. Die Gesellschaft entscheidet künftig über die Forschungsmittel des FZJ. Selbst wenn das Projekt privat finanziert würde, müsse das FZJ auf ein Engagement verzichten, so Sagel.
Das Forschungszentrum verteidigte das Projekt. Es würde kein Reaktor entwickelt, sondern Sicherheitsanalysen im Auftrag der südafrikanischen Ingenieurfirma PBMR vorgenommen, sagte der Energie-Vorstand des FZJ, Gerd Eisenbeiß. Steuermittel würden nicht verwendet. Eisenbeiß räumte ein, dass in dem Reaktor ‘in gewissem Umfang’ auch Plutonium entstehen werde. Das Material ist hochgiftig und kann zum Bau von Atombomben verwendet werden. Dennoch sei das Material sicher aufgehoben, weil Südafrika dem Nichtverbreitungsvertrag für Kernwaffen beigetreten sei und damit strengen internationalen Kontrollen unterliege.
Auch das Bundeswissenschaftsministerium verteidigte die Entwicklungstätigkeit. ‘Die Bundesregierung billigt das’, sagte ein Ministeriums-Sprecher. Die hohen deutschen Sicherheitsstandards würden durch das Projekt nach Südafrika übertragen. Das FZJ führe den Reaktor ‘nicht unmittelbar’ zur Marktreife.“

In einem Leserbrief im „Westfälischen Anzeiger“ (überregional) vom 08.01.2003 kommentierte Horst Blume das Verhalten der Beteiligten folgendermaßen: „Wenn nun herauskommt, dass das Forschungszentrum Jülich in Zusammenarbeit mit der Atomindustrie sogar unter Rotgrün in Bund und Land die Weiterentwicklung dieses maroden Reaktors und sogar einen Neubau in Südafrika aktiv mitbetreibt, dann sagt dies Einiges über das Demokratieverständnis dieses Forschungszentrums und dieser Unternehmen aus.
Aber auch die Ministerialbürokraten der zuständigen Ministerien in Düsseldorf müssen sich fragen lassen, warum sie die von der Atomindustrie und ihrer Forschung hinausposaunten vollmundigen Ankündigungen nicht hörten oder nicht hören wollten und nichts unternommen haben. Die Menschen in dieser Region werden sich fragen lassen müssen, ob sie nicht allzu leichtfertig, egozentrisch und bequem darauf vertraut haben, dass ein ohnehin umstrittener und unzulänglicher ‘Atomausstieg’ alles regeln würde.“

Am 10.01.2003 schrieb die BI Umweltschutz Hamm an die Botschaft von Südafrika unter andrem:
„Wir stützen uns mit unseren Aussagen (zum THTR) auch auf die kritische Bewertung des ehemaligen und des jetzigen Vorsitzenden der deutschen Reaktorsicherheitskommission Lothar Hahn bzw. Michael Sailer, die sich beide zu der Problematik des THTR´s geäußert haben.
Insbesondere Lothar Hahn hat als Sachverständiger unter anderem an der Sondersitzung des Rates der Stadt Hamm zum Katastrophenschutzplan des THTR im Jahre 1985 teilgenommen und den Betrieb dieses Reaktortyps als ‘gefährlichen Großversuch’ bezeichnet, der schnellstens abgebrochen werden müsse. Die Technologie des Kugelhaufenreaktors erklärte er für gescheitert (siehe Anlage). Der jetzige Vorsitzende der deutschen Reaktorsicherheitskommission Michael Sailer kommt zu einer kritischen Bewertung der Möglichkeit durch den THTR Tritium für Atomwaffen zu produzieren (siehe Anlage). Der THTR war nur an 423 von insgesamt 1.600 genehmigten Vollasttagen in Betrieb; seine Auslastung war geringer als 50 %. (...) Als Bürgerinitiative, die sich auch heute noch mit den Folgen dieser unausgereiften und gefährlichen Technologie beschäftigen muss, können wir vor dem Bau eines PBMR´s nur warnen.(...)“

Die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt am 14.01.2003: „Die zwischen Bundesforschungsministerium und Landesenergieministerium ausgehandelte Vereinbarung sieht vor, dass das Land statt den bisherigen zehn Prozent 30 Prozent der Abrisskosten übernimmt. Der Bund muss so statt 90 nur noch 70 Prozent tragen. Der gleiche Schlüssel soll auch gelten, wenn die Demontage noch teurer wird. Bei geschätzten Abrisskosten von 200 Millionen Euro kommen damit auf das Land neben den bisher gezahlten 20 Millionen mindestens weitere 60 Millionen hinzu. Ein teurer Abschied von der einstmals landeseigenen Kernforschungsanlage.
Die Neuverteilung kam zustande, nachdem der Bund auf eine höhere Beteiligung Düsseldorfs gedrängt hatte. Im vergangenen Sommer hatte der Bundesrechnungshof den ‘desaströsen Projektverlauf’ gerügt und eine Neuverteilung der Lasten angemahnt. Der Betrieb in Jülich ruht bereits seit 15 Jahren. Während der Reaktor vor sich hinalterte, verschlangen Bewachung und Maßnahmen zur Stilllegung bis heute mehr als 200 Millionen Euro. Im Bundesforschungsministerium ärgert man sich vor allem über den Ende der achtziger Jahre geschlossenen Stilllegungsvertrag, der eine Kostenübernahme durch den Bund zusicherte, ohne Gegenleistungen festzulegen.
Besonders zäh war das Ringen mit dem Betreiber des Forschungsreaktors, der Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor (AVR). Das Gemeinschaftsunternehmen von 15 Stadtwerken und Elektrizitätsunternehmen hatte sich bisher auf den Standpunkt zurückgezogen, nicht für die Entsorgung des atomaren Sperrmülls verantwortlich zu sein. Der Bund brandmarkt dies als ‘Privatisierung der Gewinne und Verstaatlichung der Folgekosten’. Sein Druckmittel: Die komplizierte Rechtslage. Sollte es zu einem Prozess um die Reste des Atommeilers kommen, könnte keiner der Beteiligten sicher sein, nicht doch noch einen größeren Anteil aufgehalst zu bekommen. Dementsprechend soll die AVR nun 15 Millionen Euro beisteuern.“
Am 17.01.2003 schreibt uns das Ministerium für Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen: „Ihre Anfrage vom 6. Dezember 2002 hat uns erreicht. Inzwischen hat auch Herr Landtagsabgeordneter Rüdiger Sagel im Rahmen einer kleinen Anfrage ähnliche Fragen an die Landesregierung gerichtet. Sie werden umgehend eine Antwort erhalten, sobald die Landtags-Drucksache mit der Antwort der Landesregierung vorliegt.“

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Rüdiger Sagel (Grüne) vom 19.12.2002 beantwortete das Ministerium für Wissenschaft und Forschung NRW am 31.01.2003 wie folgt:

1. Ist es richtig, dass sich das Forschungszentrum an Planung und Entwicklung zum Bau eines sogenannten Pebble Bed Modular Reaktor in Südafrika beteiligt?

Das Forschungszentrum Jülich beteiligt sich nicht an Planung und Entwicklung des modularen südafrikanischen Kugelhaufen Reaktors. Das Institut für Sicherheitsforschung und Reaktortechnik des Forschungszentrums führt Sicherheits-Analysen für Reaktorkonzepte des Typs Hochtemperatur-Reaktor im Auftrag des südafrikanischen Ingenieurunternehmens PBMR Ltd. durch. Das Versorgungsunternehmen ESKOM ist mit 30 Prozent an PBMR Ltd beteiligt.

2. Wenn ja, wie sieht diese Beteiligung aus?

Das Forschungszentrum ist Auftragnehmer. Das Auftragsvolumen beträgt 300.000 bis 500.000 Euro jährlich. Für das Projekt wird keine öffentliche Finanzierung gewährt.

3. Wenn ja, wieweit ist dieses Projekt entwickelt und wie sieht die weitere Entwicklung aus?

Das südafrikanische Energieversorgungsunternehmen ESKOM bereitet sich nach den hier vorliegenden Informationen auf Genehmigungsschritte für einen Hochtemperatur-Reaktor vor. Da ESKOM den Export des neu entwickelten Hochtemperatur-Reaktors anstrebt, ist nicht nur die südafrikanische Aufsichtsbehörde sondern auch die Internationale Atomenergie Organisation befasst. Mit dem Bau wurde noch nicht begonnen.

4. Wenn ja, wie wird die Sicherheit dieser Atomtechnologie, insbesondere auch im Hinblick auf die eventuelle Verwendung von kernwaffenfähigen Uran, beurteilt?

Das von ESKOM vorgesehene Konzept des Hochtemperatur-Reaktors basiert auf dem Einsatz von niedrig angereichertem Uran. Dieses ist nicht kernwaffenfähig. Südafrika hat sich als Mitglied der Internationale Atomenergie-Organisation und als Beitritts-Partner des Atomwaffensperrvertrages den vorgesehenen Kontrollen und Beschränkungen - insbesondere der Nicht-Weitergabe - unterworfen. Ferner ist es dem Übereinkommen über nukleare Sicherheit beigetreten.

5. Wenn ja, wie werden die Aktivitäten und Kooperation vor dem Hintergrund des Automaus-Stiegsgesetzes und des Auftrags des Forschungszentrums Jülich, sich auf sicherheitstechnische Fragestellungen zu beschränken, beurteilt?

Der Landtag NRW hat sich in den Jahren 1993/4 (...) und 1996/7 (...) ausführlich mit der nuklearen Sicherheitsforschung des Forschungszentrums Jülich befasst. Er ist zu dem Ergebnis gekommen, dass auch die Sicherheitsforschung für neue Reaktorlinien dem satzungsmäßigen Auftrag des Forschungszentrum entspricht, solange es sich nicht um reine ingenieurtechnische Dienstleistungen handelt.
Die Begründung des Gesetzes zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung erlaubt Sicherheitsforschung auf dem Gebiet der Kerntechnik unter Berufung auf Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz. Auch die Konsensvereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen bestätigt ausdrücklich, dass die Forschung auf dem Gebiet der Kerntechnik, insbesondere auf dem Gebiet der Sicherheit, frei bleibt. Das Forschungszentrum bewegt sich bei der Erstellung von Sicherheitsanalysen für PBMR Ltd. innerhalb der dargestellten Grenzen, sodass kein Anhaltspunkt für eine Beanstandung gesehen wird.
Den gleichen Standpunkt vertritt im übrigen das Bundesministerium für Bildung und Forschung, das für den Bund 90 Prozent der Geschäftsanteile der Forschungszentrum Jülich GmbH hält. Der Bund betont den Gesichtspunkt, dass eine von Deutschland aus nicht zu verhindernde Weiterentwicklung der Kernenergie in Südafrika durch die Jülicher Sicherheitsanalysen positiv und korrigierend beeinflusst werde. Bei diesem Transfer von Sicherheitsstandards verdiene das Forschungszentrum Unterstützung.“

Rüdiger Sagel bewertet die Antwort der Landesregierung in einer Presseerklärung am 05.02.2003 folgendermaßen:
„Der Sachverhalt wird jetzt immer mysteriöser, denn die nebulöse Antwort des Ministeriums wirft neue Fragen auf. In der Antwort wird nämlich auch darauf verwiesen, dass man Genehmigungsschritte für den Atomreaktor vorbereitet. Um diese durch die südafrikanische Aufsichtsbehörde und die internationale Atomenergie Organisation zu erhalten, hilft das Forschungszentrum tatkräftig mit. Es geht hier nicht darum, bereits laufende Reaktoren für den Restbetrieb sicherer zu machen, sondern neue Reaktoren in Betrieb zu bringen. Dies ist völlig inakzeptabel und es wirft auch die Frage auf, ob dies durch die Konsensvereinbarung über den Atomausstieg zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen gedeckt ist, wie dies das Ministerium behauptet. Zudem gibt es nach der Antwort des Ministeriums Widersprüche bezüglich einer Plutoniumerzeugung, die vom Vorstand des Forschungszentrums bisher eingeräumt wurde, jetzt aber ausgeschlossen wird.“ - Eine umfangreiche Stellungnahme und Presseerklärung der Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm wurde den Medien in diesen Tagen übermittelt.

Am 06.02.2003 berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrem Artikel „Jülicher Atomforschung bleibt in der Kritik“ über die Kernpunkte der Landesregierungs-Antwort, die Horst Blume in einem Leserbrief wie folgt kommentierte:
„ In den Internetauftritten des Forschungszentrums Jülich kommt ganz eindeutig zum Ausdruck, dass es sich als Motor und Schaltzentrale der von ihr bereits in den 60er Jahren begonnenen Hochtemperaturreaktorforschung und -Entwicklung begreift, an deren Höhepunkt selbstverständlich der Neubau dieser Atomanlage steht. Da die Unterhaltung des FZJ aus Mitteln des Landes und des Bundes finanziert wird und die inhaltliche Steuerung unter der Oberhoheit von gleich zwei rotgrünen Regierungen steht, wird der Atomausstieg doppelt fragwürdig.
Indem das FZJ den Neubau der HTR-Linie in Südafrika unterstützt, rettet es sich mit seinen atomkraftfreundlichen Bestrebungen über zwei rotgrüne Legislaturperioden hinweg. Nach einem Regierungswechsel hat die jetzige CDU/CSU/FDP-Opposition in ihrem Minderheitenvotum der Enquete Kommission ‘Nachhaltige Energieversorgung’ im Jahr 2002 die massive Förderung der HTR-Technologie und den Neubau zahlreicher Atomanlagen in Deutschland angekündigt. Die Voraussetzungen hierzu wurden erst in den letzten Jahren geschaffen. Danke, Rotgrün!“

Wie die überaus hochstehenden deutschen Sicherheitsstandards bei Atomkraftwerken in der Praxis aussehen, ist einem Artikel der „Ruhrnachrichten“ vom 12. 12. 2002 über die Arbeit von den beiden Ingenieuren beim Stilllegungsbetrieb des THTR´s zu entnehmen: „‘Wir haben aber längst auch ein Gefühl für den THTR entwickelt’, sagt der 46-jährige Dortmunder Reisch kryptisch und meint damit den Thorium-Hochtemperaturreaktor. ‘Wir hören ungewohnte Geräusche, wir spüren Unregelmäßigkeiten.’“
Was lernt man zu erst über Radioaktivität? Man riecht sie nicht, man fühlt sie nicht, man spürt sie nicht....