Für den Suchbegriff bundesverfassungsgericht“ benötigt wird, wurden 64 Ergebnisse gefunden.

  1. Newsletter VII - 09. bis 15.02.2021 - Aktuelles+ 09. Februar - Atommüll - Endlager gesucht

    Endlager "gefunden", die aus verschiedenen Gründen scheiterten: Gorleben, Asse, Morsleben. Nur der Schacht Konrad hat ein komplettes atomrechtliches Verfahren durchlaufen und wurde vom Bundesverfassungsgericht bestätigt... ** Wikipedia Endlagersuche in Deutschland Mit der Endlagersuche soll ein geeigneter Standort in tiefer geologischer Formation für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle...

  2. 18.09.2010 Demo in Berlin

    Massenmail-Verteilern, viele Tausend Menschen zu mobilisieren. Die Bundesregierung wird es in den nächsten Monaten sehr schwer haben, ihr Atomprogramm durzuziehen. Möglicherweise wird das Bundesverfassungsgericht ein Machtwort sprechen und die Entscheidungsbeteiligung der Bundesländer bei der Laufzeitverlängerung anmahnen. Am 23. Oktober 2010 ist der Castorstrecken-Aktionstag entlang der...

  3. THTR Rundbrief Nr. 116 September 07

    Soldaten, der aus ehemaligen Wehrmachts- und SS-Angehörigen bestand. (...) Doch nicht nur Mitglieder der Sozialistischen Reichspartei (SRP), die 1952 als NS-Nachfolgeorganisation vom Bundesverfassungsgericht verboten worden war, wurden von der FDP umworben.“ Auch die TAZ wies am 20. 8. 2007 darauf hin, dass die FDP in den 50er Jahren ganz bestimmt nicht als weltoffene und tolerante Partei...

  4. THTR Rundbrief Nr. 76 September 02

    einem internen Rechtsgutachten den Nachweis, dass keines der deutschen Atomkraftwerke dem aktuellen "Stand von Wissenschaft und Technik" entspricht. Nach der geltenden Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts hätte dieses Gutachten zur unverzüglichen Stillegung der deutschen Atomkraftwerke führen müssen. Statt dessen behaupten dieselben Spitzenbeamten des Umweltministeriums im neuen...

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