Für den Suchbegriff „verfassungsschutz“ benötigt wird, wurden 29 Ergebnisse gefunden.
mit der FDP und der AfD aus der Opposition heraus eine Senkung der Grunderwerbsteuer durchgesetzt. Nun hagelt es Kritik, weil die CDU gemeinsam mit der AfD abgestimmt hat. Die stuft der Verfassungsschutz in Thüringen als erwiesen rechtsextrem ein... IMHO Wird der feine Herr Höckler den Antrag der CDU annehmen, Juniorpartner in einer Rechtskoalition zu werden? Nein, zuerst wird er 2024 für seine...
auf Maui? Die Flammen vernichteten Lahaina, das Küstenstädtchen, wo einst die Könige Hawaiis residierten. Mindestens hundert Menschen starben; viele werden noch vermisst... * Demokratie | Verfassungsschutz | Meinungsfreiheit Haldenwang, Verfassungsschutz, die AfD und die vermeintliche Meinungsfreiheit Sind die ständigen Übergriffigkeiten des Verfassungsschutzes nur Krankheitssymptom der...
jetzt als Zeuge im bayerischen Untersuchungsausschuss auf. Die Rolle, die den dreien zugeschrieben werde, sei nicht korrekt, sagte er. „Ich habe nicht nur Angst vor Leuten in der Szene. Der Verfassungsschutz und der Staatsschutz spielen eine ganz gewichtige Rolle.“ „Sie stufen diese drei zu hoch ein und ermitteln in die falsche Richtung. Mehr sag ich nicht.“ – O-Ton Mike R., ehemaliger...
Prioritäten, weil man ja doch was übergeben möchte, was am Ende auch noch funktioniert", so der Familienvater. Auf dem Dach einer Schule soll eine große Photovoltaikanlage entstehen... * Verfassungsschutz | Letzte Generation | Aktivisten Klimaschutz Verfassungsschutz stuft »Letzte Generation« derzeit nicht als extremistisch ein Die »Letzte Generation« agiere teilweise kriminell – sei aber...
Industrie geplant ist. Eine Steuerfinanzierung der Strompreisbremse wäre solidarisch, rechtssicher und würde auch die Energiewende nicht in Mitleidenschaft ziehen. * Anti AKW Aktivist | Verfassungsschutz | castor-stoppen Geheime Akte belegt Verfassungsschutz bespitzelt Anti-AKW-Aktivist Herbert Würth aus Ludwigsburg hat jahrelang den Widerstand gegen Castor-Transporte organisiert. Jetzt erfährt...
Newsletter XLIII 2022 - 28. bis 31. Oktober - Aktuelles+ Klimaschutz: Es reicht nicht
83 Castoren aus dem Kraftwerk dorthin gebracht werden. Bis 2047 hat das bundeseigene Zwischenlager eine Betriebsgenehmigung. Frühestens 2050 könnte ein Endlager in Betrieb gehen... * Verfassungsschutz | NSU ZDF und „Frag den Staat“ veröffentlichen hessische NSU-Akten Das ZDF und die Online-Plattform „Frag den Staat“ haben als geheim eingestufte Akten zum rechtsterroristischen NSU...
THTR Rundbrief Nr. 152, Dezember 2019
Etwa dreizehn Jahre war ein Mitarbeiter der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen mit dem Rückbau des Versuchsreaktors AVR befasst. „2017 tauchten dann Berichte auf, auch vom Verfassungsschutz, die den Mann als sogenannten ‚Reichsbürger’ einstuften. (...) Aufmerksam wurden die Behörden, als der Mann sich beim Kreis Düren einen „Staatsangehörigkeitsausweis“ ausstellen ließ. Der...
THTR Rundbrief Nr. 151 Dezember 2018
und Ausländerfeindlichkeit seit einiger Zeit immer mehr zu spüren. Als Mitherausgeber der Monatszeitung „Graswurzelrevolution“ habe ich mich zunächst gefreut, dass sogar der Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen, Stephan Kramer, auf einer Pressekonferenz und vom Fernsehen übertragen über mehrere Minuten sehr ausführlich und zustimmend eine Analyse aus unserer Zeitung von Andreas Kemper...
THTR Rundbrief Nr. 134 Januar 2011
Ehrung von ehemaligen Nazis -- ein wirklich sehr bezeichnender "kultureller Kernbestand"! "Gesprächskreis" als Lobby für BND-Interessen Zusammen mit Kollegen aus dem BND, dem Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) und verschiedenen Wissenschaftlern und Politikern gründete Hans-Georg Wieck im Jahre 2003 im Einvernehmen mit dem damaligen Kanzleramtschef und...
