Für den Suchbegriff „demokrat“ benötigt wird, wurden 105 Ergebnisse gefunden.
auch weiterhin von der Kfz-Steuer ausgenommen. Zudem soll die Agrardiesel-Förderung bis 2026 nur schrittweise und nicht mehr in einem Zug abgeschafft werden... * Remigration | Globalisten | antidemokratisch Begriffe klingen erstmal harmlos Was Rechtsextreme mit "Remigration" und "Globalisten" meinen Rechtsradikale bedienen sich Kampfbegriffen, die im pseudowissenschaftlichen Gewand daherkommen....
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
weil man sich darin einrichtet, die AfD light zu sein, die Alternative der Alternative: Man kopiert ihre Themen, macht sie aber präsentabel, mainstreamt rechte Diskurse und drängt die sozialdemokratischen Parteien ideologisch in die Ecke. Die CDU braucht die AfD als ideologischen Themenmotor. SPD und Grüne hingegen würden mit einem Verbotsverfahren in der aktuellen Stimmung implodieren –...
gebilligt« Versuchter Wahlbetrug lautet der Vorwurf der Anklage, Ex-Präsident Trump aber sieht sich qua Amt vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt. Sonderermittler Jack Smith sieht dadurch die demokratische Grundlage der USA gefährdet. Ist Donald Trump durch seine Immunität als Präsident gegen Strafverfolgung geschützt? Diese Frage beschäftigt derzeit die Gerichte in den USA. Sonderermittler...
„zurzeit nicht auf die Option Kernkraft verzichten“ könne. Zur „Gesamtenergieversorgung von morgen“ gehörten auch AKW. Zur Erinnerung: Nach dem Reaktorunfall in Fukushima 2011 waren es die Christdemokraten, die unter Kanzlerin Angela Merkel das Ende der Atomenergie einläuteten. Wie sie den Wiedereinstieg genau bewerkstelligen will, bleibt die CDU wohlweislich schuldig. Fragt man nach, wird...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
der Regel erst nach vielen Jahren Symptome entwickeln und durch vielfältige Faktoren verursacht oder begünstigt werden können. Aktuelles+ Hintergrundwissen Seitenanfang Aktuelles+ ** Autokrat | Demokrat | Konsequenz Recep Tayyip Erdoğan: Die Sprache der Autokratie Autokraten wie Recep Tayyip Erdoğan bedienen sich einer Sprache, gegen die Staatschefs von Demokratien anscheinend nicht ankommen....
THTR Rundbrief Nr. 156, Dezember 2023
Transparenz, mit der das Wasserstoff-Projekt in Zusammenarbeit mit der Regierungspartei Swapo durchgezogen werden soll: "Die namibische Bevölkerung war wie vor den Kopf gestoßen. (...) Eine demokratische Vorgehensweise sieht anders aus". Ebenfalls kommt von der Bewegung der Landlosen Menschen (LPM) Kritik, die als neuere politische Partei die Regionalregierung in den betroffenen Gebieten stellt...
noch teurer sein. Atomkraft ist gefährlich und macht die Türkei von anderen Ländern abhängig... * Letzte Generation | kriminell | Ungehorsam Ist die Letzte Generation kriminell?: Eine Frage der Demokratie Das Landgericht München hat den Verdacht bestätigt, die Letzte Generation sei eine kriminelle Vereinigung. Die Argumentation überzeugt aber nicht. Im Mai fanden bundesweit Hausdurchsuchungen...
Angriff auf einen Journalisten am Rande einer AfD-Veranstaltung in Thüringen hat Empörung ausgelöst. Die Thüringer Linken-Co-Vorsitzende Ulrike Grosse-Röthig sprach von einem "Angriff auf unsere Demokratie und das grundgesetzlich verbriefte Recht der Pressefreiheit". Die Landespressekonferenz schrieb auf X: "Pressefreiheit ist nicht verhandelbar. Wer das anders sieht, der gefährdet die...
Artenvielfalt EU einigt sich auf Naturschutzgesetz Nach langem Ringen steht der Kompromiss: Künftig sollen Wälder, Moore und Flüsse in der Europäischen Union sich erholen können - wenn die Christdemokraten dem Gesetz am Ende zustimmen. 80 Prozent der natürlichen Lebensräume in der Europäischen Union sind in einem schlechten Zustand und zehn Prozent der Bienen- und Schmetterlingsarten sind vom...
das war offensichtlich, ist hier nicht allen gelegen. Immer wieder tritt die nach der Wahl deutlich gestärkte AfD-Fraktion lautstark in Erscheinung, pöbelt, quittiert Redebeiträge der demokratischen Parteien mit höhnischem Gelächter. Während CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek gerade in seiner Rede den bisherigen Ministerpräsidenten Markus Söder zur Wiederwahl vorschlägt, tauscht man in der ganz...
Hilfe, wenden uns aber dagegen, mit dem Leiden der Menschen im Gaza-Streifen den Terror der Hamas zu relativieren und die Selbstverteidigung Israels zu delegitimieren. Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten und hat, wie jeder funktionierende Staat, die eigene Bevölkerung vor Terror zu schützen. Offener Brief Die Debatte über den Krieg in Gaza hat eine Schlagseite bekommen... * Südkorea...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
Gebiet der tatsächlich zentralen US-Interessen auf dem europäischen Kontinent. Darüber hinaus würde die Lähmung Westeuropas und der Europäischen Union die realen Chancen der Ukraine auf künftigen demokratischen Wohlstand und Stabilität zerstören, denn diese hängen in erster Linie von den Beziehungen zur EU und nicht zu den Vereinigten Staaten ab... * Frieden | Ukraine | Europa Gerhard Schröder...
* SPD | Profit | Lobbyisten »Die SPD hat in erster Linie Politik für die obersten 10 Prozent gemacht« Marco Bülow galt vor einigen Jahren als Hoffnungsträger der SPD – als Gesicht einer Sozialdemokratie, die sich nicht Merkel und der Macht unterwirft. Dann trat er aus der SPD aus. Roberto De Lapuente hat sich mit ihm unterhalten. De Lapuente: Herr Bülow, als Sie 2018 aus der SPD ausgetreten...
Schulen“ ist sanfter Verbalradikalismus, sprachlich nahe am sogenannten „gesunden Volkskörper“ gelegen. Vor derartiger Geschichtsvergessenheit muss man sich hüten. Warum muss man zwischen demokratischer Rhetorik und populistischer Sprache unterscheiden? Paul Sailer-Wlasits: Es gibt im Populismus keine shades of grey, sondern primär nur Schwarz und Weiß, nur Freund und Feind. Daher existiert auch...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
Da herrsche »eine gewisse Dramatik«, sagte er demnach – und zeigte sich offen, dagegen vorzugehen. »Wenn wir nicht wollen, dass der Rechtspopulismus dieses Thema ausbeutet, dann sind alle demokratischen Parteien verpflichtet, bei der Suche nach Lösungen zu helfen.« [...] »Man sollte aber nicht suggerieren, dass keine Asylbewerber mehr kommen, sobald es stationäre Grenzkontrollen gibt.« Wenn ein...
Das Land war eine Hoffnung. Nach dem gescheiterten Ungarnaufstand von 1956 und dem Prager Frühling, dem von Truppen des Warschauer Paktes 1968 ein Ende bereitet wurde, schien es, dass der demokratische Sozialismus in Chile eine neue Chance bekommen würde. Sechs Parteien hatten sich 1970 für die Präsidentschaftswahlen in Chile zur Unidad Popular („Volkseinheit“) zusammengeschlossen und auf den...
2022 führt die Ukraine einen legitimen Verteidigungskrieg, in dem es um ihr Überleben als Staat, ihre nationale Unabhängigkeit und Sicherheit geht. Diese Feststellung gilt unabhängig von der demokratischen und rechtsstaatlichen Qualität und der Verfassungsrealität, auch unabhängig von der sehr viel komplizierteren Vorgeschichte und dem ebenfalls komplizierteren weltpolitischen Zusammenhang des...
die neoliberale FDP stärkt die Faschisten. Ist uns die Fähigkeit zur Einschätzung von Ursache und Wirkung völlig abhanden gekommen? Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass derzeit unsere Demokratie gecancelt wird... * Entsorgung | Rückbau | Unterweser Rückbau von Atomkraftwerk Unterweser: Verschwindet Material ungeprüft? Eine Atomkraftgegner-Gruppe weist in einem offenen Brief auf...
Umwelt- und Gesundheitsschäden in dem Land sind gewaltig. Was folgt daraus politisch? Der Militärputsch im Niger hat die Sahelzone in Afrika weiter destabilisiert. Mit Gewalt haben Militärs die demokratisch gewählte Regierung von Präsident Bazoum abgesetzt. Große Teile der Bevölkerung unterstützen dies jedoch. [...] Die Berichte und Analysen dieser Tage erschöpfen sich meist darin, dass die...
angekündigt hatten, Exporte nach Frankreich einzufrieren. Bei dem Putsch, der sich seit einer Woche abspielt, stürzte der nigrische Armeegeneral Abdourahamane Tiani am Mittwoch (26. Juli) den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum und nahm ihn gefangen. Der französische Präsident Emmanuel Macron verurteilte wie andere führende Politiker die gewaltsame Machtübernahme und erklärte,...
