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Preise werden steigen, denn Waren müssen transportiert werden... * Bayern | radikal | Attacke Rechtsdrall, Hass und Hetze: In Bayern herrschen ostdeutsche Verhältnisse In Bayern erstarken neben der CSU die Freien Wähler und die AfD. Zugleich werden die Grünen immer öfter attackiert. Im Freistaat findet eine für westdeutsche Verhältnisse ungewohnte Radikalisierung statt, kommentiert Markus...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
Ergebnisse: 1. Juli 2023 - Die Wutbürger-Republik oder: Alle spielen für die AfD * 4. Juni 2023 - Politik mit Gift, Hetze und Propaganda * 16. Oktober 2022 - Die „Friends of MIK“ in AFD, CDU/CSU und FDP sind bereit für die Atomindustrie zu kämpfen bis die Demokratie am Ende ist. * Kommunikation ist eine hohe Kunst YouTube Geschichtsrevisionismus...
mit dem ernsten Problem herum, dass sie kaum von der Krise der Ampelregierung profitiert. Das alte Pendel der Bundespolitik – was das »rot-grüne« Lager an Zustimmung verliert, gewinnen CDU und CSU (und umgekehrt) dazu – funktioniert nicht mehr... 15. September Beamter verriet Daten eines Journalisten an Rechtsextremisten Verstoß gegen Datenschutz: Von einem Beamten an Neonazis verraten Die...
Diskurs verschiebt sich nach rechts. Gedenkstätten kritisieren einen „erinnerungspolitischen Scherbenhaufen“. BERLIN taz | Am Sonntag beendete der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Causa Aiwanger und die Enthüllungen um ein antisemitisches Hetzblatt. Für Rechtsextremismusforscher Miro Dittrich vom Center für Monitoring, Analyse und Strategie ist der Fall aber nicht...
Strompreiszonen Gift? Unterschiedliche Tarife in Nord und Süd schaden der Industrie, behaupten manche – zu Recht? Ein kühler Faktencheck. Bayerns Ministerpräsident und Wahlkämpfer Markus Söder (CSU) sagte kürzlich der Süddeutschen Zeitung: „Unterschiedliche Strompreiszonen wären ein großer Fehler. Wer solchen Zonen das Wort redet, legt die Axt an den Industriestandort Deutschland und gefährdet...
wird gerne als Gesinnung des Pöbels und der Ungebildeten dargestellt. Die sind aber für Rechtspopulisten nur Schwungmasse. Wie pseudolinker Klassenhass von oben ihnen nützt. Zuletzt war es der CSU-Politiker und Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer, der das gern als bürgerlich bezeichnete politische Lager mit einem "Ungeziefer"-Zitat im Zusammenhang mit Armutsmigration blamierte. Die Linke sprach...
endgültig vom Netz. Seitdem wird von manchen gern das Schreckgespenst an die Wand gemalt, Deutschland könne seinen Strombedarf nicht mehr selbstständig produzieren. Vertreter von CDU, CSU und der AfD behaupten wiederholt, mit dem Atomausstieg hätte sich die Bundesrepublik bei der Stromversorgung größtenteils abhängig vom Ausland gemacht. Das entspricht jedoch nicht der Wahrheit... * Wahlen |...
zur Ächtung dieser Munition beigetreten ist – zugleich signalisierte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag aber Verständnis für eine Lieferung durch die Vereinigten Staaten... * CSU | Bayern | Kini Jödler | Scheuer-Andi | Milliardengrab Landtag - München: CSU hat Bayern mit Stammstrecke "Milliardengrab" eingebrockt Vor dem Ende des Untersuchungsausschusses zur S-Bahn-Stammstrecke in...
diesem Überbietungswettbewerb der bürgerlichen Konkurrenz nur die AfD gewinnen kann, ist offensichtlich. Sie spielt mit den anderen Parteien Katz und Maus, oder genauer: Hase und Igel. Kloppen CDU, CSU und Co. auf die Grünen ein, ist die AfD immer schon einen Schritt weiter. Jüngstes Beispiel: Während sich CDU/CSU und Freie Wähler noch am Heizungsgesetz abarbeiten, fordert die AfD bereits den...
Newsletter XXIV 2023 - 11. bis 17. Juni - Aktuelles+ Wie der Westen den Globalen Süden verliert
Es ist also mehr als angebracht, diese Ideale, unser bisheriges Denken und Handeln, kritisch zu hinterfragen... * Lobbyisten der Energiewirtschaft haben Klimaschutz verhindert Wer bei CDU/CSU Klimaschutz verhindert: Hardliner, Überläufer, Lobbyisten Wenn Unionspolitiker:innen den Klimaschutz hintertreiben, steckt Geld dahinter – oder Ideologie. Ein paar ausgewählte Beispiele. Während...
als er beim Nuklearunternehmen Urenco gearbeitet hatte und setzte diese ein, um Uran anzureichern und Atomwaffen zu entwickeln... Aktuelles+ Hintergrundwissen Aktuelles+ ** FDP | AfD | CDU CSU | Bild-Zeitung Politikstil in Deutschland Please, stärke die AfD Die FDP tut sich innerhalb der Koalition durch Sabotage und Ablenkungsmanöver hervor. »Bild« und Union unterstützen mit populistischen...
von 60 und 20 Sv erhielten und nach fünf bzw. 15 Tagen starben. Zwei weitere Personen mit Dosen von 7 bis 8 Sv überlebten. 25. Mai Heizung | Bayern | Energiepolitik Energiepolitik: Warum die CSU mit dem Vorwurf der "Heizungsspionage" ein Eigentor schießt Die Bayern stänkern gegen Berlin, das ist nichts Neues. Doch wenn der CSU-Generalsekretär nun den Grünen staatliches Spionieren vorhält, dann...
Ansichten, wie sich Klimaschutz umsetzen lässt. So wird immer wieder der Eindruck erweckt, die Kernfusion könne eine Lösung sein. In Bayern ist bekanntlich gerade Wahlkampf, weswegen die CSU sogar eine eigene „Demonstrationsanlage für Kernfusion, beheimatet in Bayern“ bauen will. Dabei käme die Kernfusion viel zu spät, um das Klima zu retten. Unter den Physikern gehen selbst Hyperoptimisten...
1998 (6 pakistanische Atombombentests) Ras Koh, PAK * Wir suchen aktuelle Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 6. Mai Bayern | Kini Jödler | CSU Parteitag Söder droht ein Gestriger zu werden CSU-Chef Söder hat mit seiner Nominierung als Spitzenkandidat den Wahlkampf eröffnet - auf dem Parteitag sorgen vor allem seine Ampel-Angriffe für den...
die spontane Abneigung bei dieser Begriffsfolge steigt, desto wahrscheinlicher ist eine Stimme für die Grünen. Je mehr stattdessen die Begeisterung wächst, desto wahrscheinlicher neigt man CDU, CSU, FDP und auch der AfD zu. [...] Es gibt aber noch eine perfidere Art, Antiklimapolitik zu betreiben: Indem man das Ausbremsen in der Regierung zum eigenen Programm macht. Das übt die FDP gerade bis...
die neuen Akkus mit diversen Vorteilen... * Laufzeit | Bayern | Kini Jödler Der gute Wille Söder umarmt Brennstäbe Bayern will sein letztes Atomkraftwerk in Eigenregie weiterbetreiben, sagt der CSU-Ministerpräsident. In Wirklichkeit möchte Söder im Wahljahr davon ablenken, dass sein Bundesland die Energiewende lange verschleppt und behindert hat. Markus Söder ist nicht wählerisch. Er umarmt...
Ein Comeback der Kernkraft irgendwann in der Zukunft halte er "nicht für eine realistische Vorstellung", sagte Lindner dem Sender Welt TV am Freitag. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekräftigte unterdessen seine Forderung, eine Rückkehr zur Nutzung der Kernenergie zu prüfen... 14. April Entsorgt | Atoms for Peace | Endlager AKW-Aus alternativlos – Die Zukunft gehört den...
ein entsprechender Antrag der CDU im Bundestag diskutiert. Ein starker Verfechter von Laufzeitverlängerungen über den 15. April hinaus ist auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Clara Tempel, Pressesprecherin von »Runterfahren«, sagt: »Wir blockieren heute das AKW vor Söders Haustür, um deutlich zu machen, dass Laufzeitverlängerungen keine Option sind. Atomkraftwerke sind zu...
2, Emsland und Isar 2 wie geplant am 31.12.2022 abzuschalten, dürfen sie noch bis zum 15. April 2023 im sogenannten Streckbetrieb weiterlaufen. Namhafte Politiker*innen von FDP, CDU und CSU aber fordern bereits weitere, langfristige Laufzeitverlängerungen. Sie wollen den Atomausstieg doch noch kippen. Dagegen werden wir mit aller Kraft protestieren. Wir rufen einen heißen Anti-Atom-Frühling aus,...
" in wirtschaftlich ohnehin schwierigen Zeiten zu hohen Kosten und zusätzlicher Bürokratie, gerade für kleinere und mittlere Unternehmen", sagte der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU). [...] Nach der Ablehnung des Gesetzentwurfs muss voraussichtlich der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat einen Kompromiss aushandeln, der von beiden Gesetzgebungsorganen...
