Für den Suchbegriff „bundestag“ benötigt wird, wurden 142 Ergebnisse gefunden.
wurde am 6. Juni formal durch das Kabinett gefasst und durch Angela Merkel in der Regierungserklärung vom 9. Juni begründet. Am 30. Juni 2011 wurde der Atomausstieg durch eine klare Mehrheit im Bundestag beschlossen und am 8. Juli 2011 durch den Bundesrat bestätigt. Am 1. August 2011 wurde das Gesetz schließlich durch den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff unterzeichnet... **...
wurde am 6. Juni formal durch das Kabinett gefasst und durch Angela Merkel in der Regierungserklärung vom 9. Juni begründet. Am 30. Juni 2011 wurde der Atomausstieg durch eine klare Mehrheit im Bundestag beschlossen und am 8. Juli 2011 durch den Bundesrat bestätigt. Am 1. August 2011 wurde das Gesetz schließlich durch den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff unterzeichnet... **...
Newsletter LVI - 08. bis 13.12.2021 - Aktuelles+ 08. Dezember - Die Grünen müssen jetzt handeln
wurde am 6. Juni formal durch das Kabinett gefasst und durch Angela Merkel in der Regierungserklärung vom 9. Juni begründet. Am 30. Juni 2011 wurde der Atomausstieg durch eine klare Mehrheit im Bundestag beschlossen und am 8. Juli 2011 durch den Bundesrat bestätigt. Am 1. August 2011 wurde das Gesetz schließlich durch den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff unterzeichnet... **...
zu radioaktiv kontaminierten Metallen Durch die Stilllegung und den beginnenden Abriss der AKW fallen immer mehr radioaktiv verseuchte Materialien an. Eine Petition aus BaWü fordert nun vom Bundestag und der Bundesregierung ein Exportverbot und ein Ende des Einschmelzens von radioaktiv verseuchten Metallen. Die Gefahren werden hierbei bisher leichtfertig unterschätzt und kleingeredet. Deshalb...
Informationen vorliegen. * Atomwaffen 06. Oktober 2021 - Atomwaffenverbot in den Koalitionsvertrag! Offener Brief an Verhandelnde In einem Offenen Brief an die Abgeordneten des neu gewählten Bundestages forderten heute Vertreter*innen deutscher ICAN-Partner und befreundeter Organisationen eine zeitgemäße und kooperative Sicherheitspolitik sowie die atomare Abrüstung unter dem...
/ Uranmüllexport Russland / Gorleben / Schacht Konrad Liebe Freundinnen und Freunde, jetzt Freitag, 24. September, ist bundesweit wieder Klimastreik von Fridays for Future. Zwei Tage vor der Bundestagswahl geht es nochmal darum, auf der Straße massenhaft für eine echte Energiewende zu demonstrieren - raus aus Kohle und Atom, hin zu echtem Klimaschutz, der die Pariser Klimaziele auch erreichen...
die Ermittlungen gegen das Unternehmen wegen Verdachts der Bestechung und Korruption eingestellt. * U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss Der U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags untersuchte von 1986 bis 1990 die illegale Lieferung von U-Boot-Plänen durch die Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW) an Südafrika... * Liste von Korruptionsaffären um Politiker in der...
die Ermittlungen gegen das Unternehmen wegen Verdachts der Bestechung und Korruption eingestellt. * U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss Der U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags untersuchte von 1986 bis 1990 die illegale Lieferung von U-Boot-Plänen durch die Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW) an Südafrika... * Liste von Korruptionsaffären um Politiker in der...
nicht gebunden an das, was sie im Wahlkampf versprechen. Zur Wahl stehen sie als Personen, die sich nach der Wahl frei, nur ihrem Gewissen verpflichtet, an den politischen Entscheidungen im Bundestag beteiligen können...... Wahlkampfkostenerstattung Die Wahlkampfkostenerstattung ist ein wichtiger Teil der staatlichen Parteienfinanzierung. Um in diese aufgenommen zu werden, muss eine Partei in...
Newsletter XXXV - 07. bis 12.08.2021 - Aktuelles+ 07. August - Der Finanzminister als Diktator
nicht gebunden an das, was sie im Wahlkampf versprechen. Zur Wahl stehen sie als Personen, die sich nach der Wahl frei, nur ihrem Gewissen verpflichtet, an den politischen Entscheidungen im Bundestag beteiligen können...... Wahlkampfkostenerstattung Die Wahlkampfkostenerstattung ist ein wichtiger Teil der staatlichen Parteienfinanzierung. Um in diese aufgenommen zu werden, muss eine Partei in...
Newsletter XXVI - 08. bis 13.06.2021 - Aktuelles+ 08. Juni - Das letzte Aufbäumen
2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen *** 11. Juni 2021 - Landwirte in NRW überdachen Beerenobstplantage mit Solaranlage * 11. Juni 2021 - Entschädigung der AKW-Betreiber für Atomausstieg: Bundestag ändert Atomgesetz * 10. Juni 2021 - Grünes Wahlprogramm braucht konkrete Schritte für die nukleare Abrüstung * 10. Juni 2021 - Norwegen startet Nutzung der Offshore Windenergie * 10. Juni 2021...
Deal soll von der Atomlobby gekapert werden * 26. März 2021 - STRENG GEHEIM! Bundesregierung erklärt Atom-Deal von Lingener Uranfabrik mit Russland zur Geheimsache. Anfragen von Landtags- und Bundestagsabgeordneten bleiben unbeantwortet. „Was soll die Öffentlichkeit nicht erfahren?“ Umweltschützer*innen fordern endgültigen Atomausstieg statt neuer Atom-Investitionen Der von der Bundesregierung...
Newsletter VII - 09. bis 15.02.2021 - Aktuelles+ 09. Februar - Atommüll - Endlager gesucht
Regie führt das Atommüllbundesamt Deutschland sucht ein Atommüllendlager. So könnte man den Prozess beschreiben, der am vergangenen Wochenende gestartet wurde. Vor zehn Jahren hatte auch im Bundestag die Erkenntnis um sich gegriffen, dass eine Einlagerung der Castorbehälter mit den abgebrannten Brennelementen in den Salzstock Gorleben unverantwortlich wäre. Daraufhin war eine Endlagerkommission...
Probleme mit sich bringt. Mit zwei Standorten beschäftigten sich bereits Parlamentarische Untersuchungsausschüsse, der niedersächsische Landtag 2009 - 2012 mit der ASSE II und der Deutsche Bundestag 2010 - 2013 mit Gorleben. Bei der Wismut in Sachsen und Thüringen werden die Halden und Absetzbecken einfach als oberflächennahe, dauerhafte Abfalllager für radioaktiven Schrott und Bauschutt...
THTR Rundbrief Nr. 152, Dezember 2019
http://www.world-nuclear-news.org/Articles/US-clears-way-for-HALEU NRW: HTR-Entwicklung durch Urenco mit TRISO! Eine Anfrage des münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (1) brachte es an den Tag: Das auch in Gronau ansässige Unternehmen Urenco bereitet weltweit den Einsatz von Small Modular Reactors (SMR) vor. Auf deutscher Seite sind RWE und E.ON beteiligt. RWE kann auf diese Weise...
17.03.2019 - Tödlicher Staub - Uranmunition-Einsatz und die Folgen
ihre Kontamination an ihre Kinder und Kindeskinder weitergeben, mit allen furchtbaren Folgen von Missbildungen, Immunschwäche, Leukämien und Krebstumoren - auch bei ihren Nachkommen. Es war die Bundestagsfraktion "Die Linke", die 2008 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt hat mit einem Fragenkatalog über die Folgen der Uranmunition. Diese Fragen hat der damalige Staatsminister...
Wichtige Zeitungsartikel zu Atom*... etc. aus 2019
befürwortet Atomkraft'. Nun ist klar, bei dem Versuch diese junge Frau zu vereinnahmen sind sie böse auf der Nase gelandet... *** 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 *** Lobbyist will den Bundestag reinlegen 31. März 2019 - Das Atom-Phantom IMHO Die deutsche Atomlobby hat es geschafft, Don Trumpl ist nicht mehr "Nr.1" bei der Produktion von alternativen Wahrheiten... * Three-Mile-Island wird...
THTR Rundbrief Nr. 149 Dezember 2017
Bundesrechnungshof kritisiert THTR-Betreiber, weil sie sich vor Zahlungen drücken wollen: Der Bericht des Bundesrechungshofes an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach § 88 über die übergreifenden Aspekte der Planung, Steuerung und Kontrolle bei Stilllegung und Rückbau nuklearer Versuchsanlagen vom 17. April 2015 weist auf Seite 43 in seinem Kapitel 5 „Transparenz der...
THTR Rundbrief Nr. 148 Sommer 2017
keine Einigung erzielt werden. Atomkonzerne und parlamentarische Gremien versuchen seit Jahren, einen Konsens herzustellen, der eine breite gesellschaftliche Zustimmung als Ziel hat. Die Bundestagsfraktionen von CDU, SPD und Grünen (!) haben gemeinsam eine Novellierung des Standortauswahlgesetzes für die Endlagerung des radioaktiven Atommülls vorgelegt, zu dem im März 2017 eine Anhörung im...
20. Okt. 2016 - Gemeinsame Stellungnahme zum Milliarden-Deal
zur Bewertung der Rückstellungen im Kernenergiebereich, 9. Oktober 2015, S. 8 u. S. 76 3. Ebd., S. 4 4. Ebd., S. 55 5. Vgl. die aktuelle Meldung der Bundesregierung vom 2.6.2016: http://www.bundestag.de/presse/hib/201606/-/425748 6. Vgl. Warth & Klein (2015), S. 62 7. Vgl. Warth & Klein (2015), Tabelle 21, S. 69 8. Kommission zur Überprüfung der Finanzierungdes Kernenergieausstiegs:...
