Für den Suchbegriff „amtszeit“ benötigt wird, wurden 24 Ergebnisse gefunden.
finanzielle Härten mit sich bringe. Selbst einige seiner Parteifreunde von der Labour Party mahnten zur Vorsicht. Doch im Mai 2024 gewann Khan mit einer deutlichen Mehrheit eine dritte Amtszeit als Bürgermeister von London. Am 25. Juli veröffentlichte die Stadt neuste Messresultate der Londoner Luft: In Aussenbezirken Londons, wo die Opposition von Pendlern besonders stark war, nahm die...
Trump, dass er ein "Diktator" an "Tag eins" sein werde. In seiner autoritären Rhetorik kündigte er an, als neuer Präsident Rache und Vergeltung zu üben, während er eine Agenda für seine zweite Amtszeit skizziert, die von einer beispiellosen Ausweitung der Exekutivgewalt, weitreichender Einmischung in das Justizsystem und einer massiven Säuberung des öffentlichen Dienstes geprägt ist. Und das...
nicht mehr wie eine überdramatisierte Parodie. Trump macht keinen Hehl aus seiner Ablehnung der „Fake News Media“, die Washington Post hat er immer wieder direkt angegriffen. Und eine zweite Amtszeit könnte tatsächlich der Anfang vom Ende der US-amerikanischen Demokratie darstellen... * Waffen | Rechtsextreme | Werbung Werbung für „freie Waffen“ Rechtsextreme rufen zur Bewaffnung gegen...
BJP auf die Unterstützung ihrer Verbündeten angewiesen ist, die sie nach einigem Hin und Her am Mittwoch auch erhielt. Der 2014 erstmals zum Premierminister gewählte Modi tritt also seine dritte Amtszeit an. Die Tatsache, dass Modis Partei keine absolute Mehrheit erreicht hat, während das Oppositionsbündnis INDIA auf 234 Sitze kommt und die BJP auch in ihren Kerngebieten in Nord- und Westindien...
mehrere hundert Menschen starben. Grund war die Verurteilung des heute 82-Jährigen zu einer 15-monatigen Haftstrafe, nachdem dieser sich geweigert hatte, zu Korruptionsvorwürfen während seiner Amtszeit auszusagen. Am Tag der Wahl aber bleibt es ruhig. Trotz teils defekter Scanner und einer nicht effizienten Wählerabfertigung, die zu langen Wartezeiten führt, ist die Stimmung gut. Der ANC aber...
der Wahl ist der amtierende Premierminister Narendra Modi. Er und seine Partei BJP genießen großen Rückhalt in weiten Teilen der mehrheitlich hinduistischen Bevölkerung. Sein Ziel: eine dritte Amtszeit und die Zweidrittelmehrheit im Unterhaus Lok Sabha, die ihm Handlungsfreiheit für Verfassungsreformen und Gesetzesänderungen gewähren würde. "Mit Änderungen im Zivilrecht könnte Modi die Rechte...
US-amerikanischen und französischen Interessen geraten. Der politische Grundsatz-Beschluss, Atomenergie zu einem Stützpfeiler der nationalen Stromversorgung zu machen, stammt aus der ersten Amtszeit Donald Tusks als Premier Polens. Zu 100 Prozent im Besitz des Schatzamtes wurde 2009 als Projektträger die „Polnische Gesellschaft für Atomenergie“ (PEJ) gegründet. Doch die hochfliegenden Pläne...
bewährter Strukturen des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz zu verankern", sagte der CDU-Chef den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Derzeit wird etwa diskutiert, Details über die Wahl und Amtszeit von Verfassungsrichtern nicht nur in einem Gesetz, sondern im Grundgesetz festzuschreiben. So könnte verhindert werden, dass Richter nach einem Regierungswechsel relativ einfach aus dem Amt...
Rolle beim Umbau zu einer klimafreundlichen Wirtschaft spielen könne. Von der Leyen ist Spitzenkandidatin der konservativen Parteienfamilie EVP bei der Europawahl und tritt damit für eine zweite Amtszeit an. [...] Neben Frankreich, das rund 65 Prozent seines Stroms aus Kernkraft bezieht, setzten lange vor allem osteuropäische Länder wie Tschechien, die Slowakei und Rumänien auf Atomenergie....
e.V. recherchiert regelmäßig, wie unter anderem Waffenproduzenten Einfluss auf die Politik nehmen – und kritisiert zum Beispiel, dass der Rheinmetall-Konzern ihm genehme Politiker nach Ende ihrer Amtszeit mit Posten belohne, um deren gute Vernetzung mit aktiven Politikern zum eigenen Vorteil zu nutzen. Als 2014 der ehemalige Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) von Rheinmetall als...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
| Maaßen Maaßen und Verfassungsschutz: Einstufung redlich verdient Hans-Georg Maaßen war von Anfang an der Falsche beim Verfassungsschutz. Es braucht jetzt einen Untersuchungsausschuss zu seiner Amtszeit. Der Fall Maaßen zeigt einmal mehr: Der Verfassungsschutz hat ein systematisches Problem. Hans-Georg Maaßen ist nicht der erste Chef des Geheimdienstes, der nicht nur eine miese Bilanz hat,...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Gegenmittel in Stellung bringen“, so Daimagüler zur taz... 22. Januar Israel | Hamas | Zweistaatenlösung "Er hat die Hamas aufgebaut" Ex-Premier Olmert sagt Netanjahus Untergang voraus In seiner Amtszeit schlägt Israels Ex-Premier Olmert eine umfassende Zweistaatenlösung vor und scheitert am Nein der Palästinenser. Nun will er an den Plan von damals anknüpfen. Nachfolger Netanjahu wirft er vor,...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
bei der Wahl war Soros." Damit erschafft er einen gemeinsamen Gegner, die antisemitische Verschwörungserzählung von der angeblichen jüdischen Weltherrschaft. Erklärt Donald Trump während seiner Amtszeit als US-Präsident die Medien zum "Volksfeind", hören wir dieselbe Zuschreibung bald darauf am anderen Ende der Welt aus dem Mund Sheich Hasinas, der Premierministerin von Bangladesch. Bei...
Stratege der Aussenpolitik. «Niemand auf der Welt hat mehr Erfahrung in internationalen Angelegenheiten», schrieb The Economist kürzlich in einer lobenden Würdigung Kissingers. Während seiner Amtszeit als nationaler Sicherheitsberater und Aussenminister von Januar 1969 bis Januar 1977 erstellte Kissinger eine lange Reihe von Geheimdokumenten, in denen seine politischen Überlegungen, Gespräche...
Newsletter XXIII 2023 - 4. bis 10. Juni - Aktuelles+ Politik mit Gift, Hetze und Propaganda
Führungsrolle bei der Eindämmung des Klimawandels und der Kontrolle der Entwaldung wieder aufzunehmen.“ Die Herausforderungen, vor denen die Regierung steht, sind sogar mehr als groß. Denn die Amtszeit des ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro hatte verheerende Auswirkungen auf das Amazonas-Gebiet. Bolsonaro entmachtete Umweltschutz- und Indigenenbehörden und rief Brasilianer*innen...
weiterhin zu betreiben... * Frankreich | Energiekrise | AKW-Bau | Bürgerbeteiligung Kampf gegen Energiekrise Frankreich will beim Bau von Atomkraftwerken Tempo machen Noch in seiner jetzigen Amtszeit könnte Präsident Emmanuel Macron den Grundstein für ein neues Atomkraftwerk legen: Mit kürzeren Verfahren will Frankreich rascher neue Atommeiler errichten. Doch es regt sich Protest. Während in...
Raketenbasen in der Türkei abzubauen... ** 23. Oktober Palmer | Tübingen Oberbürgermeisterwahl in Tübingen: Palmer bleibt im Amt Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer wurde für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Er erhielt 52,4 Prozent der Stimmen. Boris Palmer ist als Oberbürgermeister von Tübingen wiedergewählt worden. Er setzte sich mit einer absoluten Mehrheit von 52,4 Prozent der...
THTR Rundbrief Nr. 139 Juni 2012
ist selbstverständlich Operationsgebiet bundesdeutscher Dienste. Und zwar schon sehr lange. Georg Wieck, von 1985 bis 1990 Chef (!) des BND, avancierte ganz zufällig direkt nach seiner Amtszeit zum offiziellen deutschen "Botschafter" in Indien (9), der THTR-Rundbrief berichtete darüber sehr ausführlich. Wer wird denn da gleich an etwas ganz Spezielles denken?? Und ebenfalls ganz zufällig...
THTR Rundbrief Nr. 134 Januar 2011
Einflussphären. Demnach sind die wichtigsten Voraussetzungen der Einflussnahme des BND auf den kroatischen Geheimdienst "erst Ende der 1980er Jahre gelegt worden" (15). Also genau während der Amtszeit von Wieck. Vereinbart wurde im Februar 1990 nach Schillers Angaben: "1. Zusammenarbeit im Vorgehen gegen Jugoslawien und Serbien; 2. Der BND stellt den Kroaten alle Jugoslawien betreffenden...
THTR Rundbrief Nr. 132 Juli 2010
Die Ultrazentrifugen verblieben weiterhin in Göttingen, wo sie von einer reaktorphysikalischen Arbeitsgruppe fertiggestellt worden waren. Erst nach nach Beendigung der Okkupation, während der Amtszeit von Franz-Josef Strauß als erstem Bundesminister für Atomfragen, gelangten die Zentrifugen schließlich nach Brasilien." (13). Kurz zuvor wurde Karl Winnacker im Januar 1956 stellvertretender...
