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In Österreich zeigt die KPÖ, wie es gehen kann. Die Brandmauer gegen Rechts schien zu stehen – viele Menschen protestierten gegen Hetze der AfD. Auch Bundeskanzler Scholz beteiligte sich. Die Wahlergebnisse am Tage der Europawahl machen deutlich: Viele Wählende sehen das anders, die AfD erhält die zweitmeisten Stimmen bundesweit auf EU-Ebene. Die Stimmenabgabe zeigt, das eine Strategie gegen...
aufhalten Ein neues Bündnis aus Organisationen der Zivilgesellschaft fordert ein AfD-Verbot. Dafür sollen Mitstreiter im Bundestag gefunden werden. BERLIN taz | Kurz nach den hohen Wahlergebnissen der AfD bei den Europa- und Kommunalwahlen fordert ein neues Bündnis aus Verbänden, Vereinen und der Zivilgesellschaft ein bundesweites AfD-Verbot. Auslöser für die Kampagne waren die Enthüllungen der...
das sind je zwei Prozentpunkte weniger als 2019. Die Grünen rutschten von 5 auf 3 Prozent ab. Die Linke und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lagen beide bei jeweils 2 Prozent. Zum Wahlergebnis dürften die Bauernproteste des vergangenen Winters beigetragen haben. Tausende Landwirte gingen damals auf die Straße, nachdem die Bundesregierung angekündigt hatte, die Subventionierung des...
dann schließlich fest, was die Prognosen bereits vorhergesagt hatten. Zwar ist erst die Hälfte der Stimmen ausgezählt, doch der ANC kommt gerade mal auf 42 Prozent. Auch wenn die endgültigen Wahlergebnisse voraussichtlich erst am Sonntag vorliegen werden, zeichnet sich doch eine wichtige Erkenntnis bereits ab: Zum ersten Mal seit 1994 wird der ANC wohl auf unter 50 Prozent fallen....
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
akademisch geprägte Universitätsmilieu ist ein schlechtes Pflaster für die AfD«, sagt Palmer. Ein gutes Einkommen, eine hohe Bildung und die entsprechende soziale Struktur schlügen sich in den Wahlergebnissen nieder... * Mexiko | Ecuador | Unverletzlichkeit des Missionsgebäudes Diplomatische Krise: Polizei in Ecuador stürmt Botschaft von Mexiko und verhaftet Politiker Ehemaliger Vizepräsident...
eine Passage anpassen. Das Portal dürfe nicht mehr suggerieren, der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau habe auf dem Treffen vorgeschlagen, mit einem „Musterschreiben“ massenhaften Einspruch gegen Wahlergebnisse zu organisieren. Vosgerau habe dargelegt, dass er dieses „massenhafte“ Vorgehen nicht befürworte, entschied das Landgericht Hamburg im Februar. Der Jurist griff noch zwei weitere Passagen des...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
drohe "ein gefährlicher klimapolitischer Rückschlag". Eine Beteiligung von Venturas Partei an der nächsten Regierung zeichnet sich allerdings bisher nicht ab. Tatsächlich macht das Wahlergebnis die Regierungsbildung generell denkbar schwierig. Koalition zwischen Rechten und Konservativen unwahrscheinlich Für den regierenden Partido Socialista (PS) waren die Wahlen eine deutliche Schlappe. Von...
Tod kommt genau einen Monat vor den anstehenden Präsidentschaftswahlen. Diese sollen mitten im Krieg demonstrieren, dass die Mehrheit der Bevölkerung weiterhin Wladimir Putin unterstützt. Die Wahlergebnisse werden gefälscht sein, echte oppositionelle Kandidaten dürfen nicht antreten. Und nun ist Nawalny im Gefängnis gestorben. Die Regierung lässt keinerlei Opposition mehr zu. Nawalnys Kampf...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
Taiwan ein Teil Chinas ist, nicht ändern«, teilte die Regierung in Peking in der Nacht zum Sonntag mit. In Taiwan konterte die dortige Behörde für Angelegenheiten mit China, Peking solle das Wahlergebnis respektieren und »sich vernünftig der neuen Lage in der Taiwanstraße stellen«. China solle mit Taiwan ohne Vorbedingungen kommunizieren, um Stabilität in der Region zu schaffen... * Faschist |...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
Fischer Soll man die AfD verbieten? Derzeit wird darüber eine fulminante Scheindebatte geführt. In drei Bundesländern kann die Partei, die mit jeder Erneuerung rechtsradikaler geworden ist, mit Wahlergebnissen um 30 Prozent und mehr rechnen. In drei Ländern wird sie vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die ideologische Nähe deutscher Rechtsterroristen der letzten Jahre zu...
vor allem in der Kommunikation und Mobilisierung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit gegen bestimmte markierte Bevölkerungsgruppen. Diese Bestandteile sind attraktiv, daran muss man Wahlergebnisse interpretieren... * Energiewende | Wärmepumpe | Fernwärme Energiewende am Meer: Lieber Großwärmepumpe als Kohle In der dänischen Küstenstadt Esbjerg entsteht gerade eine neuartige...
die größten Prioritäten darstellen", sagte der Portfoliomanager beim Schweizer Vermögensverwalter Vontobel, Thierry Larose. Tatsächlich reagierten die Finanzmärkte positiv auf das Wahlergebnis. Die Aktien argentinischer Unternehmen an der New Yorker Börse stiegen zwischenzeitlich um 23 Prozent, Staatsanleihen um 6 Prozent... * Frankreich | Lebensmittel | PFAS Paris warnt vor Eiern aus privater...
Die Grünen liegen zwischen 14 und 17 Prozent, die FDP zwischen 6 und 8, die SPD zwischen 18 und 20,5. Verunsicherung hilft den Extremisten Prozentual größte Gewinnerin im Vergleich zum Wahlergebnis aber ist verlässlich die AfD. Bei der Wahl am 26. September 2021 bekam sie 10,3 Prozent, jetzt liegt sie zwischen 15 und 17. Die AfD ist eine rechtsradikale bis rechtsextreme Partei, mit der bislang...
gegen eine neue Umgehungsstraße für ihren Markt als ein hoffnungsvolles Anzeichen dafür verstehen, dass diese Einsicht inzwischen zumindest Teile der Bevölkerung erreicht hat. Auch das Wahlergebnis, mit dem die Bürger des ebenfalls oberbayerischen Weilheim vor wenigen Wochen die Pläne für eine Umgehungsstraße um ihre Kreisstadt herum beerdigt haben, kann man als ein solches Signal deuten... *...
eine zeitgemäße und kooperative Sicherheitspolitik sowie die atomare Abrüstung unter dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) – beides müsse fester Bestandteil im Koalitionsvertrag werden. Das Wahlergebnis müsse allgemein als Auftrag zur Modernisierung verstanden werden. „Die bisherige Bundesregierung hat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen boykottiert. Mit der neuen Regierungsbildung besteht nun...
THTR Rundbrief Nr. 132 Juli 2010
dass es eher der SPD geschadet hatte. Da die Volksparteiruine SPD in ihrem Stammland noch einmal 2,6 Prozent gegenüber dem blamablen Absturz von 2005 verlor und ihr schlechtestes Wahlergebnis seit der Existenz der BRD eingefahren hatte, verkam ihr nach der Wahl angestimmtes anmaßendes Triumphgeschrei zur irrwitzigen Showeinlage. Die NRW-Landesgruppe gehört zum reaktionärsten Teil der...
THTR Rundbrief Nr. 89 Maerz 04
obwohl Teile des Parlaments weiterhin für eine Durchführung dieser Konferenz plädierten. Offiziell wurde diese Konferenz nur auf die Zeit nach der Wahl am 14. April verschoben, um das neue Wahlergebnis bei der Zusammensetzung der Konferenz mit zu berücksichtigen. Aber die neue Regierung wird in Südafrika mit Sicherheit die Alte sein. Die "Verschiebung" der atomkritischen Konferenz wird...