Für den Suchbegriff „versammlungsfreiheit“ benötigt wird, wurden 8 Ergebnisse gefunden.
sich gegen Demokratiefeinde zu wehren, sind oft umstritten. Denn eine wesentliche Aufgabe des Staates ist es, die Freiheit der Menschen zu garantieren. Und dazu gehören Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit und Kunstfreiheit. Jeder hat das Recht, die Demokratie zu kritisieren. Das muss die Demokratie aushalten. Aber Parteien oder Vereine, die sich aktiv für die...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
arbeiten – alles andere, so Helge Bauer von Ausgestrahlt, hätte „unkalkulierbare Folgen für die Gesundheit der Bevölkerung und der Umwelt der ganzen Region“. * Protest | Gaza | Versammlungsfreiheit Gaza-Proteste an Unis "Versammlungsfreiheit ist das Recht auf Dissens" Seit einigen Wochen gibt es Protestcamps gegen den Gazakrieg an deutschen Hochschulen. Einige Professoren verteidigten in einem...
geraten seien die so genannten Menschenrechtsverteidiger:innen, etwa Gewerkschafter*innen, Umweltaktivist*innen und indigene Gruppen. Viele Regierungen hätten 2023 die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit eingeschränkt, Gewalt gegen Protestierende, etwa durch Waffen und Munition wie Gummigeschossen oder Blendgranaten habe „weltweit zu Tausenden Verletzungen, dauerhaften Behinderungen und zu...
auch gegen EU-Bürger verhängt werden. [...] Amnesty Deutschland fordert eine unabhängige Untersuchung zum Vorgehen der Polizei gegen den „Palästina-Kongress“ in Berlin. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gelte „für alle Menschen, auch wenn sie die deutsche und israelische Regierungspolitik kritisieren“. Die Grenze werde „durch strafbare Handlungen und nicht durch politisch unliebsame...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
Also alles halb so schlimm? Mitnichten. In Biberach und Schorndorf, in Magdeburg und am Hafen in Schlüttsiel ging es nicht um etwas deftiger vorgetragenen Protest. Es ging um das Recht auf Versammlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit. Und wenn, wie jüngst in Thüringen, ein Kleinbus mit Journalist*innen daran gehindert wird, den grünen Wirtschaftsminister bei einem Werksbesuch zu...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
MAN sind weltweit gefragt, bis hin nach Neuseeland und den USA. Doch in Deutschland kommt bislang kein Projekt zustande. Dabei könnte man sie gerade jetzt brauchen... * Menschenrechte | Versammlungsfreiheit | Präventivhaft Deutschland schränkt laut Bericht Versammlungsfreiheit ein In einer digitalen Weltkarte rechnet Amnesty International die Bundesrepublik erstmals zu den Ländern, die das Recht...
Newsletter XI 2022 - 12. bis 18. März - Aktuelles+ Vergiftete Tapferkeit
von Paypal und noch Verwaltungsrat der Facebook-Muttergesellschaft Meta. Sein Vermögen schätzt Forbes auf 2,6 Milliarden Dollar. - IMHO Peter T. meint nicht Gewalt-, Presse- oder Versammlungsfreiheit, er meint die Freiheit für Taschenfüller, große Staatsmänner und Horrorclowns In eigener Sache: Die reaktorpleite.de bekommt wieder Zugriffe aus Russland. Am 6. März hatte ich festgestellt, dass...
Protestbündnis gegründet +++ Protestbündnis läutet Widerstand gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW ein +++ Bündnis warnt: Der Gesetzentwurf ist ein Angriff auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit +++ Diverse Protestaktionen on- und offline geplant In Nordrhein-Westfalen formiert sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen das geplante Versammlungsgesetz auf Landesebene. Der...
