Für den Suchbegriff „verfassungsfeind“ benötigt wird, wurden 14 Ergebnisse gefunden.
Tunneln gelagert. Diese sollen mit einer Masse aus Bentonit-Gestein aufgefüllt werden, um zu verhindern, dass bei Wassereinfluss oder Erbeben Radioaktivität austreten kann... * Demokratie | Verfassungsfeindlichkeit | AfD-Verbotsverfahren SPD-Abgeordnete erklärt Antrag "Das Zeitfenster zur Prüfung eines AfD-Verbots schließt sich" "Ich werde noch mehr Mord- und Gewaltdrohungen erfahren",...
AfD greift unsere freiheitliche, demokratische Ordnung an“ Der sächsische CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz arbeitet an einem AfD-Verbot wie kein anderer. Er erklärt, warum er die Partei für verfassungsfeindlich hält und wie lange ein Verfahren dauern könnte. Herr Wanderwitz, Sie streben ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht an. Der Bundestag soll mit Mehrheit beschließen,...
prüfen, was für die Demokratie gefährlich werden kann. Der Verfassungsschutz wehrt Angriffe auf die Demokratie ab. Er sammelt Informationen über Personen, Gruppierungen und Parteien, die als Verfassungsfeinde eingestuft werden, und wertet diese aus. Freiheit der Menschen garantieren Die Maßnahmen des Staates, sich gegen Demokratiefeinde zu wehren, sind oft umstritten. Denn eine wesentliche...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
der AfD in Sachsen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft worden. Eine mehrjährige juristische Prüfung habe »unzweifelhaft« ergeben, dass der AfD-Landesverband verfassungsfeindliche Ziele verfolge, hatte Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian in Dresden erklärt. »An der rechtsextremistischen Ausrichtung der AfD Sachsen bestehen keine Zweifel mehr.« * Vereinigte...
russische Propaganda verbreitet zu haben, möglicherweise gegen Geld, im Umfeld von Spitzenkandidat Krah gibt es eine Spionage-Affäre und vor dem Oberlandesgericht Münster wird geklärt, wie verfassungsfeindlich die AfD ist. Wird die Partei gerade entzaubert? Marcel Lewandowsky: Dass die AfD entzaubert würde, diese Prophezeiung gibt es, seit die AfD existiert. Erfüllt hat sie sich nie. Ich glaube...
„Genozid in Gaza“. Palästina-Fahnen sind auszumachen... * Engagement für Demokratie und gegen Rechtsextremismus Förderprogramme für die Demokratie So schützt man die Zivilgesellschaft vor Verfassungsfeinden Die AfD könnte schon bald in Regierungsverantwortung kommen und ihre Drohung wahr machen, Demokratieförderprogramme zu beenden. Noch lässt sich das verhindern. Vergangenen Herbst hat der...
durch teils aufwendige Veränderungen möglich. »Entsprechend ist davon auszugehen, dass die Länge der Gasverteilernetze von derzeit über 500.000 km stark zurückgehen wird.«... * AfD-Verbot | verfassungsfeindlich | gesichert rechtsextrem Prüfung des AfD-Verbots: Wenn nicht jetzt, wann dann? Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
Abgetrenntes Uran und Plutonium können danach erneut verwendet werden. Soweit die Theorie... Aktuelles+ Hintergrundwissen Seitenanfang Aktuelles+ Die AfD ist rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich Radikalisierung einer Partei "Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben" Der Jurist und Rechtsextremismusexperte Hendrik Cremer hält die Gefahr für unterschätzt, die von der AfD ausgeht....
kann nur eine Neuordnung von Grund auf erfolgen.“ [...] Ist es nicht verrückt, dass heute ein fast selbstverständliches Wissen von damals als extrem links und für manche vielleicht schon als verfassungsfeindlich gilt? Das Wissen, dass ungezügelter Kapitalismus und Entwicklungen nach rechts in einem Ursache-Wirkungsverhältnis stehen, sowie die noch wichtigere Einsicht, dass es Demokratie ohne...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
– allen voran die politische Bedeutung, die der NPD fehlte – bis auf die „der aggressiven, kämpferische[n] (sic) Haltung„. Die „aggressiv-kämpferische Haltung“ braucht es zusätzlich zu der verfassungsfeindlichen Überzeugung, die spätestens nach den Correctiv-Enthüllungen vielen offensichtlich sein dürften. Bisher verstehen die meisten darunter strafrechtlich relevante Handlungen und Gewalttaten,...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
AfD-Fraktion gibt offen zu, dass sie zu den Plänen aus dem Geheimtreffen steht. [...] Diese Partei ist fundamental auf Hass, Lügen und Spaltung aufgebaut! Ihr Pläne sind entweder offen verfassungsfeindlich oder sie dienen nur dem Zweck, sie zu verharmlosen und die Bevölkerung lange genug zu täuschen, um die Macht zu ergreifen! [...] Wir können JETZT noch umkehren! Wir können jetzt noch die...
Wie realistisch ist eine Verwirkung von Grundrechten für Höcke und Co.? Ein Parteiverbot der AfD anzustrengen, ist umstritten. Doch es wäre nicht das einzige Instrument gegen Verfassungsfeinde, das im Grundgesetz vorgesehen ist. Das BVerfG könnte auch einzelnen Personen die Ausübung von Grundrechten versagen. Deutsche Staatsbürger, die einem nicht "deutsch" genug sind, nach Afrika...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
erfolgreich * JDFA - 13. Februar 2021 - 2:19 Rechtsextremer Opfermythos und Geschichtsrevisionismus * ZDF Magazin Royale - 8. Oktober 2021 - 23:31 Ist die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung verfassungsfeindlich? Playlist - Radioaktivität weltweit... In dieser Playlist finden sich über 150 Videos zum Thema Die Suchmaschine Ecosia pflanzt Bäume! Geschichtsrevisionismus...
Zeit in ihre eigene Wahnwelt verabschiedet. Es muss in aller Deutlichkeit so gesagt werden: Die Politik und die Rhetorik ist dieser Neonazis ist nicht nur menschenverachtend und nachweislich verfassungsfeindlich, sie wollen nicht nur die Demokratie in Deutschland abschaffen. Sie lügen wie gedruckt, die meisten der Probleme, die sie beklagen, existieren gar nicht und sie glauben mehrheitlich an...
