Für den Suchbegriff „verbote“ benötigt wird, wurden 122 Ergebnisse gefunden.
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
sagt Polenz... * PFAS | Ewigkeitsgift | Trinkwasser PFAS: Für ewig im Boden und Grundwasser Giftige PFAS reichern sich in der Umwelt an und belasten die Gesundheit. Nun sollen sie schrittweise verboten und ersetzt werden Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) – auch bekannt als PFC – sind besonders langlebige, komplexe Verbindungen mit starken Kohlenstoff-Fluor-Bindungen, die eine...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
Merz. Gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die Argumente der Verbotsgegner erinnern an die Schulzeit. Schon damals im Geschichts- und Politikunterricht gab es die Argumente gegen Parteiverbote, die jetzt in verschiedenen Variationen wiederkehren. Und das soll überhaupt nicht abwertend klingen. Denn die politischen Argumente gegen Parteiverbote sind auch verfassungsrechtlich sehr...
Kritik wird durch die laute Minderheit emotionalisiert und ein gemeinsames Feindbild geschaffen... * Verbot | Antisemitismus | wehrhafte Demokratie Parteiverbotsverfahren: Kann die AfD verboten werden? Ein sperriges Instrument mit äußerst strengen Kriterien, aber auch ein scharfes Schwert zur Verteidigung der Demokratie: Was dafür und was dagegen spricht, ein Verbotsverfahren gegen die AfD...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
beabsichtigt, die AfD zu verbieten. Das liegt schon in der paradoxen Begründungspraxis der obersten Gerichtsbarkeit, wie sie sich im NPD-Verbotsverfahren zeigte: Die NPD war zu klein, um verboten zu werden, die AfD hingegen ist zu groß. Eine rechtsradikale Partei, die an den Grundfesten des Staates sägt, müsste genau richtig groß sein! In der NPD waren zu viele V-Männer, die AfD hingegen stellt...
das niemandem schadet... 28. Dezember Trittin Jürgen Trittin über die Grünen: „Beste Schwiegersöhne der Republik“ Jürgen Trittin blickt zurück auf seine politische Laufbahn: Ein Gespräch über Verbote, Arroganz und Kompromisse. taz: Herr Trittin, nach 25 Jahren im Bundestag treten Sie ab. Politisch aktiv sind Sie, seit Sie in den 70er Jahren zum Studieren nach Göttingen kamen. Gibt es einen Kern...
Einwegplastik EU-Umweltminister einigen sich auf Gesetz gegen Verpackungsmüll Bis 2040 sollen in der EU deutlich weniger Verpackungen auf dem Müll landen. Deshalb sollen Einwegplastikverpackungen verboten werden – auch kleine Tüten für Ketchup. Die EU-Umweltministerinnen und -minister haben sich auf ein Gesetz für weniger Verpackungsmüll geeinigt. Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet, sollen...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
Journalisten beider Seiten nur eine Frage zugestanden. Die einzige Antwort aber reichte Erdoğan für seine Show aus. Es gelang ihm, die Hamas-Propaganda, die bei Kundgebungen auf Berliner Straßen verboten worden waren, im dortigen Kanzleramt zu verbreiten. Und Erdoğan ergriff die ihm gebotene Chance geschickt, um seine Botschaft seinen Anhängern und der islamischen Welt zu übermitteln. Dass sein...
Newsletter XLVIII 2023 26. November bis 2. Dezember *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Vorfälle wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit...
Russland, Iran oder Indien, die sehen das Müllproblem als Thema für Abfallmanagement. Andere, darunter die EU, wollen den ganzen Lebenszyklus von Kunststoffprodukten angehen, das schließt Verbote und Beschränkungen für Produktionsmengen ein. Wieso schaffen es einzelne Staaten, diesen Prozess aufzuhalten? Das Thema Plastikmüll wurde ja erstmals auf UN-Ebene diskutiert. Man steht da in Bezug auf...
werden. Richtig erholt hat sich vom "schwarzen Mittwoch fürs Klima" noch niemand. Die Ampel-Bundesregierung steht vor einem Scherbenhaufen ihrer Finanzpolitik. Die Verfassungsrichter haben ihr verboten, 60 Milliarden Euro aus der Corona-Zeit mit einem Voodoo-Trick in ihre Kassen zu zaubern, um die Schuldenbremse zu umgehen. Es dürfte vor allem Projekte der Energiewende treffen, deren...
stark zurück, der nun auch den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez im Knast sehen will. Es ist bezeichnend, wenn ausgerechnet die Stiftung für den Diktator Franco – die längst verboten sein sollte – die Sozialdemokraten als „kriminelle Organisation“ bezeichnet... * Artensterben | Biodiversität | Klimawandel | Umweltverschmutzung Tiere und Pflanzen: Jede fünfte Art in Europa...
Orkantief "Ciarán": 1,2 Millionen Haushalte in Frankreich ohne Strom Am stärksten sind die Menschen in der Bretagne betroffen. Ein Lastwagenfahrer kam ums Leben, zum Teil gibt es Fahrverbote in der Region. 1,2 Millionen Haushalte in Frankreich sind wegen des Orkantiefs Ciarán ohne Strom. Techniker seien damit beschäftigt, die Versorgung wiederherzustellen, teilte Energiewendeministerin Agnès...
wir die Tötung von Zivilisten in Gaza. In den letzten Wochen haben Landes- und Stadtregierungen in ganz Deutschland öffentliche Versammlungen mit mutmaßlichen Sympathien für Palästinenser verboten. Diese Repressionen bestrafen auch Demonstrationen wie „Jugend gegen Rassismus“ und „Jüdische Berliner*innen gegen Gewalt in Nahost“. In einem besonders absurden Fall wurde eine jüdische Israelin...
und an anderen Standorten als bisher in Betrieb zu lassen. Als Konsequenz wird eine Änderung einer Bestimmung im Gesetz über kerntechnische Tätigkeiten vorgeschlagen, die einen Verweis auf die Verbote im Umweltgesetzbuch enthält." Die Änderungen des Gesetzes sollen am 1. Januar 2024 in Kraft treten. Im Oktober letzten Jahres nahm Schwedens neue Mitte-Rechts-Koalitionsregierung eine positive...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
auf Verbot von Greenwashing Die EU will Verbrauchern bessere Informationen über Nachhaltigkeit liefern. Werbebotschaften wie »umweltfreundlich«, »klimaneutral« oder »biologisch abbaubar« sollen verboten werden – sofern es keine Belege dafür gibt. »Umweltfreundliche« Shampoos oder »klimaneutrale« Milch – derlei Bezeichnungen verfangen bei so manchem Konsumenten. Doch vage Produktangaben sollen...
* Pressefreiheit | Indymedia | Radio Dreyeckland Razzia bei Radio Dreyeckland war rechtswidrig Die Hausdurchsuchungen gegen den Freiburger Radiosender wegen Setzen eines Links auf das Archiv der verbotenen Plattform linksunten.indymedia.org waren rechtswidrig. Der Sender spricht von einer „juristischen Ohrfeige“ für die Staatsanwaltschaft Karlsruhe. Das Karlsruher Landgericht hat mit Beschluss...
"Das funktioniert wie 1933, genau so wurde auch die NSDAP groß. Die AfD tut das ohne Anstand. Ich muss es so deutlich sagen, denn: Wer schweigt, stimmt zu." [...] Auf die Frage, ob die AfD verboten werden müsse, sagte die 68-Jährige: "Wenn das so weitergeht, bin ich dafür." Sie hofft, dass es noch "mehr Anständige" gebe, die aus der Partei austreten. "Niemand braucht hinterher zu sagen: Ich habe...
Newsletter XXXII 2023 6. bis 12. August *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Nuclear Power Accidents Diese PDF-Datei enthält eine Liste bekannt gewordener Zwischenfälle aus den verschiedenen Bereichen der zivilen und militärischen Atomindustrie. Einige dieser Informationen gelangten nur auf Umwegen an die Öffentlichkeit. Sobald...
Ob wir es nun Atommüll-Endlager oder Atommüll-Zwischenlager nennen, ist dem Atommüll, ebenso wie unserer Gesundheit, vermutlich ziemlich egal. - Atommüll ins Meer kippen ist seit 1994 verboten; das hat den Preis für diese Form der 'Entsorgung' enorm in die Höhe getrieben und die Entsorgungs-Mafia konnte ihr Glück kaum fassen. - Radioaktiver Müll sollte aber auch nicht am 'Ende der Welt' in die...
Newsletter XXXI 2023 30. Juli bis 05. August *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Nuclear Power Accidents Diese PDF-Datei enthält eine Liste bekannt gewordener Zwischenfälle aus den verschiedenen Bereichen der zivilen und militärischen Atomindustrie. Einige dieser Informationen gelangten nur auf Umwegen an die Öffentlichkeit......
