Für den Suchbegriff „verbot“ benötigt wird, wurden 103 Ergebnisse gefunden.
Stromnetzanschluss - gibt. Je tiefer die Anlage und je breiter die Schächte zum Einfahren in die Mine, desto höher ist die Speicherkapazität... * Rechtsextremisten | Verfassungsschutz | Parteiverbot Was bedeutet „gesichert extremistisch“? Die AfD muss vor Gericht zwei Niederlagen in zwei Tagen hinnehmen. So darf ihre Jugendorganisation als gesichert extremistisch eingestuft werden. Auch eine...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
maximal 200 Euro pro Reparatur... * Gesundheit | Chemikalien | fortpflanzungsschädigend Ursache weiterhin unklar Forscher entdecken giftigen Weichmacher in Urinproben Seit Jahren sind die Stoffe verboten oder streng reglementiert. Dennoch findet das Umweltbundesamt in zahlreichen Urinproben gefährliche Weichmacher, darunter bei vielen Kindern. Wie die dort so zahlreich landen können, ist den...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
B-52 Goldsboro, NC, USA * Wir suchen aktuelle Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 27. Januar Grundgesetz | wehrhafte Demokratie | AfD-Verbot AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung: Mit Transparenz gegen rechts Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
wohl um knapp 1,4 Millionen Euro. Die Staatsanwaltschaft betonte, bei den angeklagten Mitgliedern gehe es nicht um den Verdacht, sich an einer kriminellen Vereinigung beteiligt zu haben... * AfD-Verbot und Höcke-Petition: Raus aus der Ohnmacht Rechte drohen die Macht zu übernehmen und endlich wächst der antifaschistische Widerstand. Gerichte könnten ihn unterstützen. Pessimismus nicht. Was für...
Exxon, Total, Shell und BP Milliarden in neue Plattformen, Pipelines, Terminals und Bohrinseln fließen lassen, der Klimakrise zum Trotz... * Grundrechte | wehrhafte Demokratie | Parteiverbot Alternativen zum AfD-Parteiverbot Wie realistisch ist eine Verwirkung von Grundrechten für Höcke und Co.? Ein Parteiverbot der AfD anzustrengen, ist umstritten. Doch es wäre nicht das einzige...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
ungebrauchtes Material durch hohe Stichflammen sichtbar ab. Anwohner:innen in unmittelbarer Umgebung der Anlagen klagen über Atemwegsbeschwerden... * AfD | rechtsextrem | Parteiverbot AfD-Verbot: Fulminante Scheindebatte Ein AfD-Verbot wird von der bürgerlichen Gesellschaft nicht ernsthaft angestrebt, meint Leo Fischer Soll man die AfD verbieten? Derzeit wird darüber eine fulminante...
sollte. Und wie Rechte zurückcanceln. Ein Appell in vier Teilen. (1 - 2 - 3 - Teil 4 und Schluss) Im dritten Teil dieser Serie hat Telepolis-Autor Marlon Grohn die mangelnde Reflexion über die Verbots- und Verfolgungstradition innerhalb des Liberalismus kritisiert. Er stellt fest, dass viele, die Meinungsfreiheit in einer Demokratie betonen, die bestehende Einschränkung von Meinungen ignorieren....
Einwegplastik EU-Umweltminister einigen sich auf Gesetz gegen Verpackungsmüll Bis 2040 sollen in der EU deutlich weniger Verpackungen auf dem Müll landen. Deshalb sollen Einwegplastikverpackungen verboten werden – auch kleine Tüten für Ketchup. Die EU-Umweltministerinnen und -minister haben sich auf ein Gesetz für weniger Verpackungsmüll geeinigt. Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet, sollen...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
man den Besuch auf einen Tag beschränkte, Erdoğan nicht ermöglichte, das Fußballländerspiel Deutschland gegen die Türkei im Berliner Olympiastadion zu verfolgen, und Kundgebungen seiner Anhänger verbot. Damit die Spannungen auf der Pressekonferenz nicht eskalierten, wurde den Journalisten beider Seiten nur eine Frage zugestanden. Die einzige Antwort aber reichte Erdoğan für seine Show aus. Es...
Der japanische Stahlkonzern Nippon setzt sich im eigenen Land gegen eine Kohlendioxidsteuer und gegen eine Stahlproduktion ohne Kohle ein. Der spanische Energiekonzern Repsol lobbyiert gegen das Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren in der EU ab 2035 und dafür, dass Spanien wieder in neue Gasprojekte investiert. Greenwashing in der multinationalen Energiebranche Zu ähnlichen Ergebnissen kommt...
Russland, Iran oder Indien, die sehen das Müllproblem als Thema für Abfallmanagement. Andere, darunter die EU, wollen den ganzen Lebenszyklus von Kunststoffprodukten angehen, das schließt Verbote und Beschränkungen für Produktionsmengen ein. Wieso schaffen es einzelne Staaten, diesen Prozess aufzuhalten? Das Thema Plastikmüll wurde ja erstmals auf UN-Ebene diskutiert. Man steht da in Bezug auf...
werden. Richtig erholt hat sich vom "schwarzen Mittwoch fürs Klima" noch niemand. Die Ampel-Bundesregierung steht vor einem Scherbenhaufen ihrer Finanzpolitik. Die Verfassungsrichter haben ihr verboten, 60 Milliarden Euro aus der Corona-Zeit mit einem Voodoo-Trick in ihre Kassen zu zaubern, um die Schuldenbremse zu umgehen. Es dürfte vor allem Projekte der Energiewende treffen, deren...
stark zurück, der nun auch den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez im Knast sehen will. Es ist bezeichnend, wenn ausgerechnet die Stiftung für den Diktator Franco – die längst verboten sein sollte – die Sozialdemokraten als „kriminelle Organisation“ bezeichnet... * Artensterben | Biodiversität | Klimawandel | Umweltverschmutzung Tiere und Pflanzen: Jede fünfte Art in Europa...
auszuschließen, teilte die russische Atomagentur mit... 3. November Russland | Atomtests | CTBT Warnung an Washington Moskau will weiter auf Atomtests verzichten Russland ist aus dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffentests ausgestiegen. Dennoch will der Kreml seine bisherige Linie beibehalten und die Bombe auch zu Testzwecken vorerst nicht zünden. Dies ist jedoch an eine Bedingung geknüpft....
alten Vertrag bisher nicht ratifiziert haben. Die Entscheidung, die Ratifizierung zurückzuziehen, ist zwar nicht so folgenschwer wie der unilaterale Rückzug der USA aus dem Vertrag über das Verbot ballistischer Raketen und dem Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen in den Jahren 2002 bzw. 2019. Aber sie ist eine weitere Erinnerung daran, dass die Aufmerksamkeit auf den Umgang mit der...
kann, sollte nach Meinung Papiers bereits vor der Einreise in die EU und vor dem Grenzübertritt entschieden werden... 5. Oktober Glyphosat | Pestizide | Chemieindustrie Ökotoxikologe zu Pestizid-Verbot: „Glyphosat ist die perfekte Nebelkerze“ Dr. Carsten Brühl ist Ökotoxikologe an der Uni Landau. Seit Jahren forscht er zur Wirkung von Pestiziden. An die EU und Deutschland richtet er einen...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
Augenzeugen der Stasi eine Sofortmeldung ab: "Unter viel Beifall mit Hei- und He-Rufen wurde das Schmiedefeuer dazu benutzt, um symbolhaft ein Schwert zum Pflugschar zu schmieden."... * Atomwaffenverbotsvertrag | ICAN | Aktionswoche ICAN Deutschland präsentiert: "Jetzt erst recht!" Politische Aktionswoche Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen Deutschland (ICAN Deutschland)...
von CO2. Neue Proteste gegen CCS-Vorhaben sind programmiert – dann wohl auch gegen die Regierungsgrünen. Es ist gut zehn Jahre her. Damals führten Proteste in Norddeutschland zu einem Quasi-Verbot der CCS-Technologie durch die schwarz-gelbe Bundesregierung – jener Großtechnik, bei der das Treibhausgas CO2 in tiefe Erdschichten gepresst wird, um es aus der Atmosphäre zu verbannen. Die Gegner der...
weiter: "Das funktioniert wie 1933, genau so wurde auch die NSDAP groß. Die AfD tut das ohne Anstand. Ich muss es so deutlich sagen, denn: Wer schweigt, stimmt zu." [...] Auf die Frage, ob die AfD verboten werden müsse, sagte die 68-Jährige: "Wenn das so weitergeht, bin ich dafür." Sie hofft, dass es noch "mehr Anständige" gebe, die aus der Partei austreten. "Niemand braucht hinterher zu sagen:...
antiukrainischen Charakters verbreitet“ haben soll. Über Telegram habe er öffentlich zum Widerstand gegen die Mobilisierung aufgerufen. Außerdem habe er staatliche Organe aufgefordert, das Ausreiseverbot für Männer zwischen 18 und 60 Jahren aufzuheben. Das könne die Mobilisierung stören und somit die Verteidigungsfähigkeit des Landes beeinträchtigen. [...] Scheljaschenko verwehrt sich gegen den...
