Für den Suchbegriff „sozialdemokrat“ benötigt wird, wurden 59 Ergebnisse gefunden.
nutzen dies als Vorwand für noch mehr feigen Terror. AfD verbieten, bevor es zu spät ist: Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen...
dass im dritten Quartal erstmals seit 2019 wieder Siliziumzellen in den USA produziert wurden. Damit konnte die lokale Produktion von Solarzellen wieder in Gang gebracht werden... * Krieg | Sozialdemokrat | Pazifist Eduard Bernstein und die sozialdemokratische Kriegsertüchtigung Im Gefolge der reinen Lehre nach Marx-Engels können Kriege als „Geburtshelfer der Revolution“ betrachtet und...
der SPD-Juristen ruft Abgeordnete dazu auf, für die Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens zu stimmen. Ein Verbotsverfahren unterstützen sie schon länger. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat am 13. Oktober 2024 eine Resolution verabschiedet, die die Bundestagsabgeordneten „des demokratischen Spektrums“ auffordert, den Antrag „die AfD (…) zu verbieten, zu...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
Die Zahl der Unterstützenden ist nun aber deutlich größer: 113 Abgeordnete gehören zu den Erstunterzeichnenden. Die meisten kommen von den Grünen, 56 Parlamentarier*innen, es folgen 31 Sozialdemokrat*innen, 18 der 28 Linken-Abgeordneten, SSW-Mann Stefan Seidler, aber auch sieben Abgeordnete der CDU. Zu letzteren zählen die frühere Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Annette Widmann-Mauz,...
Bundestagswahl Strategie für die Bundestagswahl SPD plant Steuerreform und Kaufprämie für E-Autos Ein Jahr vor der Bundestagswahl stellt sich die SPD für den Wahlkampf auf. Punkten wollen die Sozialdemokraten vor allem mit wirtschaftspolitischen Themen. Die SPD will sich im Bundestagswahlkampf für eine grundlegende Einkommenssteuerreform einsetzen, die 95 Prozent der Steuerzahler entlastet....
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
stumm geworden. Und beim BSW vertritt Sahra Wagenknecht die Position, die seinerzeit ihr jetziger Ehegatte Oskar Lafontaine vertrat: der war damals – noch in der SPD – der erste prominente Sozialdemokrat, der eine Grundgesetzänderung propagierte und den Verzicht auf das einklagbare individuelle Grundrecht auf Asyl. Es gab grosse Debatten, öffentliche und in den Sitzungen der Parteigremien. Heute...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
teilweise nicht einmal aus, um in Sachsen und Thüringen überhaupt noch in die Landtage einzuziehen. Auch der SPD drohte laut Umfragen der Rauswurf aus den Landtagen, aber am Ende blieb den Sozialdemokraten dieses Debakel erspart. Wollten die Wähler der Bundesregierung einen Denkzettel verpassen? Vier von fünf Deutschen sind mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden und das nicht erst seit...
unter anderem zwei Hotels attackiert, in denen Asylberwerber:innen untergebracht sein sollen. Nationaler Krisenstab soll weitere Gewalt verhindern Premierminister Keir Starmer von der sozialdemokratischen Labour-Partei kündigte bereits am Sonntag ein hartes Durchgreifen an. „Ich garantiere Ihnen, Sie werden es bereuen, an diesen Unruhen teilgenommen zu haben“, sagte er bei einer...
verlor der Reichskanzler keine Zeit, und in den frühen Morgenstunden des nächsten Tages wurden 4000 politische Gegner und kritische Journalisten, unter ihnen viele Mitglieder der KPD und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), verhaftet. Kurz nach dem Krieg Nachdem die Kommunisten entfernt und viele Sozialdemokraten verhaftet waren, verabschiedete das deutsche Parlament einen Monat...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
Da sich der Personenkult propagandistisch instrumentalisieren lässt, ist er ein Merkmal vieler Diktaturen. Personenkult#Begriff Geprägt wurde der Begriff durch Karl Marx. In einem Brief an den Sozialdemokraten Wilhelm Blos schrieb er am 10. November 1877, er habe einen „Widerwillen gegen allen Personenkultus“, ebenso wie Friedrich Engels gebe er „keinen Pfifferling für Popularität“. Hintergrund...
zeigt zwar, dass viele die Vorstellung aufgeschreckt hat, dass Le Pen und Meloni in Europa den Ton vorgeben. Deshalb haben viele für eine demokratische Partei votiert – aber nicht für die Sozialdemokraten. Und jetzt? Das Vertrauen in Scholz’ Erzählung, dass die Deutschen am Ende ihn und nicht Merz als Kanzler wollen, hat noch mehr Risse bekommen. Die Debatte, ob Boris Pistorius Scholz verdrängen...
Programm der demokratischen Parteien konnte sich erlauben, Klimaschutz auszusparen und die Grünen legten deutlich an Stimmen zu, während die klimapolitischen Verweigerer der konservativen und sozialdemokratischen Fraktionen abgestraft wurden. Wenige Tage nach ihrer Wahl stellte sich die frisch gebackene Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor die Kameras und kündigte den "European Green...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
erneuerbarer Energien auf der ganzen Erde geworden«. Das war kein übertriebenes Eigenlob, sondern eine Tatsachenbeschreibung, vielfach von unabhängiger Seite bestätigt. Der weder grüne noch sozialdemokratische »Economist« schrieb 2021 über die EEG-Novelle von 2004, in der Einspeisevergütungen für Solarstrom festgeschrieben wurden: »Die Lunte war angezündet. Die Rakete hob ab. Bis 2012 hatte...
vor gut zwei Jahren erlebt das Denken in rein militärischen Kategorien auch in der Bundesrepublik eine Renaissance. Dass kräftig aufgerüstet werden müsse, gilt als unumstößliche Tatsache. Ein sozialdemokratischer Verteidigungsminister will Deutschland wieder „kriegstüchtig“ machen. Ein grüner Wirtschaftsminister trifft sich mit den Chefs deutscher Rüstungsunternehmen zum „Austausch zu...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
schwierig. Koalition zwischen Rechten und Konservativen unwahrscheinlich Für den regierenden Partido Socialista (PS) waren die Wahlen eine deutliche Schlappe. Von den 41 Prozent, die die sozialdemokratische Partei bei den vergangenen Parlamentswahlen 2022 holten, blieben nur noch knapp 29 Prozent übrig. Fast einen Prozentpunkt mehr erreichte das konservative Parteienbündnis Aliança Democrática...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
Parlament setzt nun voll auf Kernenergie. Am Dienstag beschloss die Mehrheit der Abgeordneten, dass vier neue Reaktoren gebaut werden sollen – doppelt so viele wie die Regierung wollte. Grüne, Sozialdemokraten, die sozialistische SP und die Tierschutzpartei stimmten dagegen. Zwei der neuen Reaktoren werden wohl neben dem aktuell einzigen niederländischen AKW in Borssele in der Provinz Zeeland...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
sich auch daran, wie diszipliniert strittige Fragen, Widersprüche und Differenzen ausgeklammert wurden. Es war eine Wohlfühl-Oase für ergraute Altlinke. So sympathisch die Sehnsucht nach der sozialdemokratischen Friedens- und Sozialpolitik der 70er-Jahre ist, auf die sich Oskar Lafontaine ausdrücklich beruft – es ist fraglich, ob das reicht, um den Herausforderungen der Gegenwart zu begegnen....
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Gesetzesvorhaben von Parlament und Senat vorerst ausgebremst Javier Milei lebt in einem veritablen Paralleluniversum. Er sieht überall Sozialist*innen und sortiert sie ebenso wie Christ- oder Sozialdemokraten, Nazis oder Kommunisten in die Schublade »Kollektivisten« ein. Für ihn sind das all jene, die dem Staat wichtige Funktionen zuschreiben. Mit so einer Haltung kann man gegen eine unpopuläre...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
weil man sich darin einrichtet, die AfD light zu sein, die Alternative der Alternative: Man kopiert ihre Themen, macht sie aber präsentabel, mainstreamt rechte Diskurse und drängt die sozialdemokratischen Parteien ideologisch in die Ecke. Die CDU braucht die AfD als ideologischen Themenmotor. SPD und Grüne hingegen würden mit einem Verbotsverfahren in der aktuellen Stimmung implodieren –...
der Politik der Grünen in dieser Koalition zu ziehen. Aus Sicht der emanzipatorischen Linken ist diese einfach nur als katastrophal zu bezeichnen. [...] Als einer der ersten hatte der sozialdemokratische Jurist H. Heller bereits 1934 den Begriff des autoritären Liberalismus geprägt: "Sobald nämlich von Wirtschaft die Rede ist, verzichtet der autoritäre Staat restlos auf seine Autorität, und...
