Für den Suchbegriff „sondervermögen“ benötigt wird, wurden 17 Ergebnisse gefunden.
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
gleichzeitig Teil einer Partei zu sein und für eine grundsätzlich andere Politik zu werben, als die eigene Partei umsetzt, heißt es weiter. Als Beispiel führt die Grüne-Jugend-Spitze das Sondervermögen für die Bundeswehr, die Auseinandersetzung um die Räumung des Braunkohlestandorts Lützerath und die Asylrechtsverschärfungen an. »Wir glauben, dass es mittelfristig keine Mehrheiten in der Partei...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
Bundesregierung will die Förderung von Batterieforschung über den Klima- und Transformationsfonds (KTF) beenden. Im aktuellen mehrjährigen Finanzplan sind dafür keine neuen Mittel in diesem Sondervermögen mehr vorgesehen. Bislang deckte es den Großteil der Aktivitäten in diesem Forschungsfeld. »Mit den verbleibenden Mitteln dieses Titels können daher ab 2025 voraussichtlich keine neuen...
und Aufrüstung sind die "Leidtragenden die arbeitende Bevölkerung", erklärt Eifler: "Nicht zufällig also schlummert eine untergründige Sehnsucht nach Frieden in den Gewerkschaften". Mit dem "Sondervermögen" sei Geld für Militär vorhanden, während für Soziales und Klima die Mittel nicht ausreichen. Die Gewerkschafterin zitiert das ehemalige Vorstandsmitglied der IG Metall, Georg Benz, der auf der...
wurde im Vergleich zu den Budgets der anderen Ministerien in den letzten Jahren am stärksten aufgestockt, von 38,5 auf jetzt 51,95 Milliarden Euro. Dazu kommen noch 20 Milliarden aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr für 2024. Also insgesamt werden für Verteidigung 72 Milliarden ausgegeben. Das ist eine Steigerung von fast 90 Prozent in nur fünf Jahren. In den USA ist man beim Pentagon- und...
Februar 2023 - Giftige Gase, Waldbrand, Ölteppich * Die Suchmaschine Ecosia pflanzt Bäume! https://www.ecosia.org/search?q=Finanzierung militärisch-industrieller Komplex * analyse und kritik Sondervermögen der Bundeswehr: Entsteht ein militärisch-industrieller Komplex? Ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll den Haushalt der Bundeswehr in den nächsten fünf Jahren zusätzlich aufstocken....
Politik: ein Ende des Sparkurses und stattdessen großflächige Investitionen in den Klimaschutz und für den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Als ersten Schritt fordert Fridays for Future ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro – für den Ausbau des Nahverkehrs und die Einführung des Klimageldes, aber auch für eine ökologische Agrarwende und für den natürlichen Klimaschutz... * Israel | Ägypten...
als 3.000 Traktoren waren in Berlin unterwegs.“ Der Bauern Not Seit das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom 15. November 2023 die Berliner Praxis der Geldverschiebung zwischen den Sondervermögen für gesetzwidrig erklärt hat, blinkt die Berliner Ampel im andauernden Warnmodus. Siebzehn Milliarden müssen noch für den Haushalt 2024 zusammengekratzt werden. Woher nehmen und nicht stehlen?...
von der alle immer sprechen? Deutlich höhere Verteidigungsausgaben im zweistelligen Milliardenbereich bis ins nächste Jahrzehnt. Das zumindest verspricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sei dafür nur „ein erster wichtiger Schritt“, sagte der Kanzler am Freitag auf der Bundeswehrtagung in Berlin. Deutschland werde das...
Fast eineinhalb Jahre nach Beginn des Ukraine-Krieges investiert erstmals ein deutsches Rüstungsunternehmen in eine neue Fabrik, um dort einen Auftrag aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen der Bundeswehr abzuarbeiten. Geplant ist - laut Rheinmetall - eine "hochmoderne Fabrik" auf einer Fläche von 60.000 Quadratmetern. Die Baukosten betragen rund 200 Millionen Euro. Die Fläche der...
Fragen rund um den HS 30 prüfen soll. Die Stückzahl wird verkleinert, aber das Programm läuft weiter. Zwischen September 1959 bis Februar 1962 erhält die Truppe 2176 HS 30... * Rüstung | Sondervermögen Wehretat: Ausgaben für Bundeswehr auf Höhenflug Deutsche Armee auf Einkaufstour. So tricksen Militärs und Verteidigungspolitiker, um an mehr Steuermittel zu kommen. Wann wird die Bevölkerung...
Newsletter VI 2023 - 5. bis 11. Februar - Aktuelles+ Krieg ist Frieden, Frieden ist Krieg
Rüstungsfabriken“, lese: „Europa baut vor für den Kriegsfall“, lese: „Man muss auf Kriegswirtschaft umstellen“, lese: „100 Milliarden werden nicht reichen!“, lese: „Man braucht 300 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr“. Das fordert Eva Högl, Wehrbeauftragte des Bundestags, und der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verlangt apodiktisch, dass die Waffenproduktion „hochgefahren“ werde....
Verteidigungsetat. Das Sonderpaket von 100 Milliarden reiche nicht aus. Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. Das von Bundeskanzler Scholz angekündigte Sondervermögen reicht aus seiner Sicht nicht aus. „100 Milliarden Euro klingen nach einer riesigen Summe, aber wir bräuchten eigentlich ein 300-Milliarden-Euro-Paket, um alles zu bestellen, was benötigt...
von 200 Mrd Euro ist das Ergebnis des schwachen Ausbaus der Erneuerbaren Energien. Kürzlich hat die deutsche Bundesregierung beschlossen, 200 Milliarden Euro aus einem schuldenfinanzierten Sondervermögen an Verbraucher*innen und Unternehmen zum Ausgleich für die gestiegenen Energiepreise zu zahlen. Dies wird aber bei Weitem nicht die Energiepreissteigerungen der fossilen und atomaren Energien...
fordern die Aktivisten die Einhaltung der Pariser Klimaziele und eine konsequente Klimapolitik. In Deutschland forderte die Klima- und Umweltorganisation Fridays For Future (FFF) zuletzt ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro von der Bundesregierung, um der Klimakrise zu begegnen... * Gas Krise | hausgemacht | Energiekosten Die Gas-Krise ist hausgemacht Meinung Im Winter droht uns eine...
Vorwand für Wucherpreise Die Merit Order wird nun als Vorwand für explodierende Strompreise für Stromkunden missbraucht. Die Bundesregierung ist gefordert, diesem Treiben ein Ende zu setzen. * Sondervermögen | Grundgesetz | Aufrüstung | MIK Einstieg in die Hochrüstung Militärisch-industrieller Komplex Bundestag winkt »Sondervermögen« für Bundeswehr samt Grundgesetzänderung durch. Nahezu kein...
ihre Arbeit und den Auftrag der Streitkräfte sprechen, sind nicht in allen Bildungsstätten gern gesehen. Die Lehrergewerkschaft GEW warnt vor einer Rekrutierung Minderjähriger. * Grüne Basis | Sondervermögen | Bundeswehr Kleiner Parteitag: Grüne unterstützen Baerbock beim Thema Waffenlieferungen Die Außenministerin hat erfolgreich für den Kurs der Bundesregierung im Ukraine-Krieg geworben. Doch...
Newsletter XII 2022 - 19. bis 25. März - Aktuelles+ Kollateralschäden am Klima?
Generaldirektor Rafael Grossi am Mittwochabend mit. Es gebe aber weitere Brände, betonte er. Über die Gesamtsituation in der Ukraine zeigte sich Grossi besorgt * Nein zum Krieg! | Aufrüstung | Sondervermögen Aufruf gegen Scholz‘ 100 Milliarden-Paket: "Demokratiepolitischer Skandal" Prominente veröffentlichen Appell gegen Aufrüstung der Bundeswehr. Tausende haben schon unterschrieben ** 23. März...
