Für den Suchbegriff „sanktion“ benötigt wird, wurden 60 Ergebnisse gefunden.
eine Holocaust-Bildungs- und Gedenkstätte ist, war im Januar 1942 Schauplatz einer Konferenz, auf der politische und militärische Vertreter der Nazis die Umsetzung der "Endlösung" - die staatlich sanktionierte Deportation und Ermordung der Juden in ganz Europa - planten. [...] Für die AJR, die von Holocaust-Flüchtlingen und -Überlebenden gegründet wurde, sei die Frage jedoch eine Frage der...
[...] Und es sind tatsächlich … Ein zielführender Weg, um die Anzahl dieser ominösen und viel diskutierten Gruppe zu beziffern, ist es die Zahl derjenigen Bürgergeldbezieher zu betrachten, die sanktioniert wurden. Im letzten Jahr waren das 128.415 Menschen. Das entspricht 2,6 Prozent aller erwerbsfähigen Bürgergeldbezieher. Die Bundesagentur für Arbeit bringt es gegenüber der Zeit pointiert auf...
dienen, um den UN-Sicherheitsrat einzuschalten, sagten westliche Diplomaten. Während der Gouverneursrat keine Zwangsmaßnahmen durchsetzen kann, hätte der Sicherheitsrat die Möglichkeit, neue Sanktionen zu verhängen. Die IAEA-Inspektoren fordern von der Islamischen Republik seit Jahren schlüssige Erklärungen für nukleare Spuren, die auf geheime Anlagen und frühere Aktivitäten hinweisen. Der...
konterten die Weißen in Südrhodesien mit einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung. Sie riefen 1965 einen eigenen Staat aus, der die weiße Herrschaft für tausend Jahre festigen sollte. Scharfe Sanktionen aus London folgten. Im Bündnis mit Apartheid-Südafrika fühlten sich die „Rhodies“, wie sie sich nannten, zunächst sicher. Nachdem aber Freiheitskämpfer im benachbarten Mosambik 1975 die...
Umgebung erweckte den Eindruck einer militärischen Einmischung in die Innenpolitik.“... * Bürgergeld | Arbeitsförderung | Umzugspflicht Umzugspflicht für Bürgergeld-Empfänger in Aussicht – Sanktionen drohen bei Verweigerung Die Debatten über neue Strafen für Bürgergeld-Empfänger nehmen zu. Es wird nun über eine Umzugspflicht diskutiert, um Arbeitslose effizienter zu vermitteln. Berlin – Seit...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
Schattenflotte stellen auch hierzulande eine erhebliche Gefahr für die Umwelt dar. Das Risiko einer Ölkatastrophe vor der deutschen Küste ist seit Beginn des Krieges und Inkrafttreten der Sanktionen gegen Russland stark gestiegen. Käme es zu einer Havarie entlang der Tankerrouten, wären Warnemünde, Fehmarn und Damp von einer Ölpest bedroht. Das belegt eine aktuelle Greenpeace-Recherche, für die...
beim BUND, gegenüber der taz. Und das, obwohl sich die Prognosen zur weiteren Entwicklung der Klimakrise seit dem letzten Urteil 2021 verschärft und erhärtet hätten. * Russland | Rohstoffe | Sanktionen Putin: Russland erwägt Beschränkung der Uranexporte Der russische Präsident Wladimir Putin hat erklärt, dass das Land als Reaktion auf die Sanktionen, die die Einfuhr bestimmter Waren...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
2007 mussten die Betreiber 15,4 Mio. Euro Strafe zahlen. 2011 wurde aufgedeckt, dass aus dem AKW Ascó 233 Behälter mit radioaktivem Müll verloren gegangen waren. Es wurden eine Untersuchung und Sanktionsverfahren gegen die Betreiber eingeleitet. 2017 wurden die Betreiber zu einer Strafe von 1,1 Mio. Euro verurteilt. Die Vorfälle aus dem Jahre 2008 sind in dem Beitrag Kernkraftwerk Ascó in...
Im Landkreis Landshut ist in der Gemeinde Niederaichbach das Brennelemente-Zwischenlager Isar untergebracht... * Israel | Rechtsextreme | Siedler | Regierungsmitglieder Israel: Borrell schlägt Sanktionen gegen israelische Regierungsmitglieder vor Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will wegen Aufstachelung zu Hass gegen zwei israelische Minister vorgehen. Der Vorstoß kommt kurz vor einem...
Kritik gesorgt. "Diese Gewalt ist inakzeptabel, die Angriffe müssen sofort aufhören", schrieb das Auswärtige Amt im Onlinedienst X. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kündigte an, sich für Sanktionen gegen "die Unterstützer der gewalttätigen Siedler", darunter seien auch israelische Regierungsmitglieder, stark zu machen. Dutzende bewaffnete Siedler waren am späten Donnerstagabend in die...
internationaler Strafverfolgung aufgegeben und der US-Kongress in den Stand versetzt werden, seine verfassungsgemäße Aufgabe auszuüben, militärische Operationen politisch zu beaufsichtigen und zu sanktionieren. Das wäre ein erster Schritt, die Machtherrlichkeit des Weißen Hauses einzuschränken. Vielleicht ist die extremistische Entscheidung des Obersten Gerichtshofs im Fall Trump vs. United...
heißt es in einer Stellungnahme der Pressstelle des BMI. Julian Reichelt und andere rechte Kampagnenmacher*innen feiern indessen die Löschung des Videos als ihren Erfolg. * Russland | Sanktionen Sanktionen beinträchtigen Russland kaum, die Wirtschaft wächst weiter Nach einem Bericht für das Wirtschaftsministerium haben die Sanktionen die Kriegsführungsfähigkeit Russlands wenig behindert,...
Paragraf 218 noch nicht gestrichen Der Berufsverband der Frauenärzte erklärte, viele seiner rund 15.000 Mitglieder berichteten immer wieder über Anfeindungen. Man fürchte, dass die beschlossenen Sanktionen „nicht ausreichen“: Praxen seien nicht nur von analogen, sondern auch „von massiven digitalen Belästigungen betroffen“. Sogenannte LebensschützerInnen würden nicht nur auf dem Gehsteig,...
reichen von diffamierend, über wohlwollend bis zu nachfragend. Unterzeichner der Erklärung wurden vom Chef einbestellt und mit der Sache konfrontiert. Mehrere solcher Gespräche stehen noch bevor. Sanktionen sind bisher nicht bekannt geworden. Im SWR wandten sich einige Rundfunk- und Verwaltungsräte an die Kritiker, um ein gemeinsames Gespräch zu suchen. Das wurde am 30. April auch begonnen, dann...
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
Es waren auf jeden Fall viele Hunderttausend Euro, bis hin zu einer Million.“ Letzte Woche setzte die tschechische Regierung das prorussische Informationsportal Voice of Europe auf die Sanktionsliste. In diesem Zusammenhang berichtete der Spiegel und die tschechische Zeitung Denik K unter Berufung auf Geheimdienstkreise, dass über Voice of Europe Geld aus Russland an rechte Politiker in Europa...
mehr Wasser aus dem Boden und bei Hitze steigt auch der Wasserkonsum des Menschen. Höchste Zeit also, sich über nachhaltige Wasserstrategien Gedanken zu machen... * Bundesrat | Subventionen | Sanktionen Subventionsabbau und Kürzungen Agrardiesel, Klinik-Atlas, Digitalisierung: Was der Bundesrat sonst noch entschieden hat Die Länder haben am Freitag nicht nur beim Thema Cannabis und...
Rosatom zurecht auf erhebliche Bedenken", sagte Meyer laut Mitteilung. Noch bis Sonntag läuft eine Öffentlichkeitsbeteiligung, bei Einwendungen zu dem Antrag abgeben können. * Russland | Sanktionen | Ölhandel Russlands Ölhandel unter Druck – Wichtiger Handelspartner fürchtet Sanktionen Wegen der westlichen Sanktionen hatte Russland Indien und China starke Rabatte beim Ölkauf gegeben. Nun dreht...
auf ein nicht einmal in Italien bekanntes italienisches Internetportal. Vermutlich wollte Russland, dass die Welt und vor allem die eigene Bevölkerung von dem Mord erfahren... * Russland | Sanktionen | LNG LNG aus Russland: Russisches Flüssiggas in der EU Mit dem Export fossiler Energien auch nach Europa finanziere der Kreml den Krieg gegen die Ukraine, sagen NGOs. Sie fordern strengere...
aus Russland oder von Rosatom in europäische Atomkraftwerke", sagte Habeck dem Sender Welt TV am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz. "Im Grunde geht das nicht." [...] Die zahlreichen EU-Sanktionspakete gegen Russland seit dessen Angriff auf die Ukraine umfassen bislang weder Uran noch Brennelemente... * Nawalny | PutIn Nawalnys Botschaft zu einer möglichen Ermordung: „Für den Fall, dass...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
Schließlich diskreditierte er sich vollends mit Verschwörungserzählungen nach rechtsextremen Hetzjagden in Chemnitz 2018, die er quasi-amtlich in die Öffentlichkeit blies... * US-Regierung | Sanktionen | Siedler Sanktionen gegen Siedler Die USA haben Sanktionen gegen vier Siedler des Westjordanlands verhängt. Israel erklärt, „10.000 Terroristen“ im Gazastreifen getötet zu haben. [...] Die...