Für den Suchbegriff „reform“ benötigt wird, wurden 56 Ergebnisse gefunden.
vollmundig den Bau neuer, teurer und naturzerstörender Autobahnen ankündigt, so Bandt. Der Umweltschützer forderte als Sofortmaßnahmen unter anderem ein generelles Tempolimit auf Autobahnen, eine Reform der Dienstwagenbesteuerung und die Einführung einer Kerosinsteuer, die auch für Frachtflieger und Privatjets gilt. Außerdem brauche es einen »Sanierungsturbo« für Schulen, Schwimmbäder und...
sondern auch viele kleine Orte. Die meisten sind von CDU, SPD oder CSU regiert, 32 von den Grünen, 14 von der FDP. Dennoch sträubte sich die Bundes- und Landespolitik jahrelang gegen eine Reform. Erst verschleppte sie der damalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), dann sein Nachfolger Volker Wissing (FDP). Als der sich endlich durchrang, scheiterte das Projekt zunächst im November...
sich gegenseitig nichts mehr zu sagen, kann sich nur gegenseitig umbringen. Und das ist wohl der Grund dafür, dass “Both-sidesing” im genuin menschlichen Sinne zum Vorwurf verkommen darf. * Iran | Reform | Präsidentenwahl Moderater Politiker gewinnt Abstimmung Präsidentenwahl im Iran: Reformer Peseschkian setzt sich gegen Hardliner Dschalili durch Der gemäßigte Politiker hat gegen seinen...
133 Millionen Euro, das Land 152 Millionen Euro und die Gesellschafter der HKG 156 Millionen Euro. * Ampelkoalition | Koalitionsvertrag | Gemeinnützigkeit Gemeinnützigkeit in Deutschland: Eine Reform lässt auf sich warten Die Koalition will eigentlich die Regeln der Gemeinnützigkeit zugunsten von Initiativen ändern. Wann das der Fall sein wird, ist jedoch unklar. BERLIN taz | Die 108...
Wahlen auch so wichtig... * Thailand | Militärputsch | Royalisten Thailändischer Wahlsieger vor dem Aus »Es kostet sie mehr, uns zu töten, als uns in der Nähe zu haben« Für die Jungen ist er ein Reformer, für Militär und Königshaus ein Radikaler: Vor einem Jahr gewann Pita Limjaroenrat die Wahlen in Thailand, durfte aber nicht regieren. Jetzt soll er von der Politik ausgeschlossen werden. Pita...
Plus von nur rund 3,5 Prozent ausgegangen. Hauptgründe für die stärkere Erhöhung sind der stabile Arbeitsmarkt und gute Lohnabschlüsse. Ja zur Generalsanierung bei der Bahn Der Bundesrat hat der Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes zugestimmt. Damit kann sich der Bund künftig direkt auch an Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen - und nicht nur an...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
Grundgesetz - die Verfassung im Wandel der Zeit Die Verfassung von 1949 wurde oft geändert und galt bis zur Deutschen Einheit nur im Westen. Besonders umstritten: Bundeswehr-Gründung und Asylrecht-Reform. "Die Würde des Menschen ist unantastbar" - so beginnt Artikel 1 des Grundgesetzes. Dieser erste Satz der Verfassung entstand unter dem Eindruck der beispiellosen Schuld, die das...
findet die DUH. Und fordert Steinmeier auf, seine Unterschrift zu verweigern. BERLIN taz | Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes nicht zu unterschreiben. Steinmeier müsse nach seiner verfassungsrechtlichen Prüfung des Gesetzes zu dem Schluss kommen, seine Unterschrift zu verweigern, schreibt die...
Ein häufiger Einwand ist, dass Milliardäre ihr Vermögen problemlos in Länder mit niedrigen Steuersätzen verlagern können, um der Besteuerung zu entgehen. Genau deshalb gehört solch eine Steuerreform auf die Agenda der G20. Damit eine solche Steuer wirkt, braucht es internationale Zusammenarbeit und globale Abkommen. Was der internationalen Gemeinschaft bei der globalen Mindeststeuer für...
die 76-jährige Śekha Hāsinā, und ihre politische Partei Awami Liga das Land laut Demokratie-Index in eine (moderate) Autokratie verwandelt... * Klimaschutzgesetz | Solarpaket | Wissing Reform des Klimaschutzgesetzes: Ein Schritt vor, zwei zurück Gut, dass der Einbau privater Solaranlagen leichter werden wird. Die schlechte Nachricht ist, dass die Ampel das Klimaschutzgesetz aufweicht. Erst haben...
Newsletter XV 2024 - 7. bis 13. April - Aktuelles+ Shell plädiert auf nicht schuldig
Maximalpreis. Steigen die Marktpreise noch darüber, dann müssen die Betreiber diese Beträge an den Staat abgegeben. Technisch handelt sich damit um sogenannte Contracts for Difference (CFD). Die Reform war umstritten, da mit den CfD künftig nicht nur Erneuerbare Energien, sondern vor allem auf Drängen Frankreichs auch die Atomkraft gefördert werden darf. Sonderregeln wurden zudem bei Hilfen für...
geben, sondern auch gewährleisten, dass die Batterien nach dieser Zeit noch eine Restkapazität von mindestens 85 Prozent haben... * Klimagerechtigkeit | Transformation | Revolution | Reform Rezension Klimagerechtigkeit heißt, die Machtfrage zu stellen Das Buch "Bausteine für Klimagerechtigkeit" beschreibt acht Transformationspfade zu mehr Klimagerechtigkeit. Statt auf Technofixes setzen die...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
Daiichi. Jede dieser drei Reaktorexplosionen an drei verschiedenen Tagen erfüllt die Kriterien für die Einstufung als INES-7-Katastrophaler Unfall. 11. März Die Vereinten Nationen verdienen eine Reform Reform der Vereinten Nationen: Freundlicher Frontalangriff auf die Veto-Mächte Hunderte Organisationen bereiten UN-Zukunftsgipfel vor. Reform der Vereinten Nationen als Ziel. Wie der...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
1 bis 3 Fragen: Wie würde eine künstliche Intelligenz (KI) in so einer Situation reagieren? Sollte KI überhaupt mutig oder gar menschlich sein? Wer profitiert eigentlich wirklich von KI? Mut zur Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Auf lange Sicht ist es inakzeptabel, dass die 5 ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und 4 weitere Atomstaaten den anderen Staaten der Welt ihren...
Zweidrittel-Mehrheit für die Richterwahl. Die Unionsfraktion im Bundestag hatte vergangene Woche erklärt, mit den Ampelfraktionen keine Verhandlungen führen zu wollen über eine solche Reform. Ihre Zustimmung wäre für eine entsprechende Grundgesetzänderung notwendig... * Ukraine-Krieg | EU-Parlament | Marschflugkörper Kritik an Olaf Scholz EU-Parlament fordert Taurus-Marschflugkörper für die...
allem demokratiefeindliche Akteure." Die Verbandschefin forderte: "Statt Aufrüstung auf Kosten von Sozialleistungen zu finanzieren, müssen wir die Einnahmen des Staates stärken. Wir brauchen eine Reform der Schuldenbremse und höhere Steuereinnahmen." Engelmeier nannte eine Übergewinnsteuer für Unternehmen, eine Reform der Erbschaftssteuer und eine Vermögenssteuer für Superreiche. * Vereinigte...
Klimaschutz. Hermann sagt, dass man gerade in sächsischen Regionen, wo dringend Fachkräfte gebraucht würden, solche Brüche nicht verkraften könne. Der Grünen-Politiker plädiert deshalb für eine Reform der umstrittenen Schuldenbremse. Denn man brauche Investitionen in Technologien wie bei Batterien. "Es ist fatal, wenn wir festhalten an der Schuldenbremse, die in Wirklichkeit eine...
es sich die Wutbauern auch selbst zuzuschreiben, dass ihre Branche den Rabatt bei der Energiesteuer auf Agrardiesel gerade komplett verliert. Denn sie haben berechtigte Forderungen nach einer Reform dieser klimaschädlichen Subvention jahrzehntelang ignoriert. So lange, bis es angesichts des akuten Sparzwangs infolge des Verfassungsgerichtsurteils zur Schuldenbremse keine Reform, sondern eine...
Wichtige Zeitungsartikel zu Atom*... etc. aus 2024
XVIII 2024 - 28. April bis 4. Mai Aktuelles+ Hybris des Westen: Drei Jahrzehnte Chaos und Niedergang *** 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 *** Newsletter XVII 2024 - 21. bis 27. April Aktuelles+ Reform des Klimaschutzgesetzes: Ein Schritt vor, zwei zurück ** Newsletter XVI 2024 - 14. bis 20. April Aktuelles+ Polen: Auch die Regierung Tusk setzt auf Atomenergie ** Newsletter XV 2024 - 7. bis...
| KfW Mit 500 Millionen Euro: Deutschland unterstützt Afrika bei Erneuerbarer Energie und Kohleausstieg Das BMZ hat angekündigt, über die Förderbank KfW Südafrika mit 500 Millionen Euro bei der Reform des Energiesektors zu unterstützen. Doch das Land braucht wesentlich mehr Geld. Der Kohleausstieg soll in Südafrika ökologisch nachhaltig und sozialverträglich vorangetrieben werden. Hierzu stellt...
