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Newsletter XXXIII 2024 - Aktuelles+ 11. August - Alles umsonst? Das tragische Leben der Petra Kelly
die Gottesfriedensbewegung, die aufgrund der Beteiligung breiter Bevölkerungsschichten als Vorläufer der modernen Friedensbewegungen gelten kann. In der Moderne entstand eine massenhafte Opposition gegen Krieg und Kriegsrüstung erstmals seit dem Krimkrieg in den 1850er Jahren. Von einer internationalen Friedensbewegung spricht man öffentlich seit etwa 1900... * SIPRI - Stockholm International...
die CO₂-Emissionen ihrer Flugreise direkt an Bord ausgleichen." DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sprach dabei von einer "dreisten Verbrauchertäuschung" und "Greenwashing". * Thailand | Opposition | Demokratie Nach von Verfassungsgericht verfügter Auflösung Thailands größte Oppositionspartei macht unter neuem Namen weiter Erst gewann die Move-Forward-Partei die Wahlen in Thailand deutlich....
würden... * Türkei | Erdoğans AKP Die Partei macht sich den Staat untertan Erdoğans Partei AKP dominiert mittlerweile den türkischen Staat: Verwaltung, Justiz, Armee, Polizei, Medien. Die Opposition wird so immer weiter an den Rand gedrängt. Lesen Sie hier das türkische Original. Der Text ist für die deutsche Version redaktionell leicht bearbeitet worden. / Köşe yazısının redakte edilmiş...
wurde, ohne Erfolg. Kurz nach der Fukushima-Katastrophe wurde der Reaktor abgeschaltet und ging in Revision. Bei einem Thermoschutzrohr im Kühlsystem war ein Riss entdeckt worden, woraufhin die Opposition im bayerischen Landtag der Regierung und E.ON monatelange Vertuschung vorwarf. Angesichts der Pannenstatistik und sonstiger Vorfälle hätte der Reaktor nicht vorübergehend, sondern besser gleich...
Frau aus der Führungsriege nach dem Urnengang und meinte die Konsequenzen aus dem desaströsen Ergebnis bei der Europawahl, das sie mit 11,9 Prozent wieder auf das alte Niveau einer gehobenen Oppositionspartei katapultierte. Die Grünen wissen spätestens jetzt, dass sie Druck von zwei Seiten bekommen: von jenen, denen sie, siehe Heizungsgesetz, zu grün sind – und von anderen, denen sie nicht grün...
Anteile des Urans-235 könnten schon zum Sicherheitsrisiko werden... * Indien | Wahlen Schlag für Modi Wahlen in Indien: Hindu-Nationalisten zur Regierung auf Verbündete angewiesen. Linke Opposition im Aufwind Es ist anders gekommen als erwartet. Premierminister Narendra Modi von der Indischen Volkspartei (BJP), der führenden Kraft in der Regierung der Nationalen Demokratischen Allianz (NDA),...
im Ausland bombardiert und aushungert, ist, dass ihre Zustimmung von einer Medienklasse erzeugt wurde23, die nicht wirklich von der Regierung getrennt ist. Wenn die Presse ihren Platz als oppositionelle Kontrolleure des Regierungsverhaltens einnehmen würde, wäre die Dynamik, die den Problemen der Nation zugrunde liegt, nicht länger vor der Öffentlichkeit verborgen. * Erneuerbare | Strompreise |...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
einige Politiker ersetzt werden, gegen einige mächtige Leute ermittelt wird, das System wird sich nicht ändern. Um diesem völlig korrupten System (…) ein Ende zu bereiten, bedarf es einer echten Opposition, die dagegen den gesellschaftlichen Widerstand organisiert.« * Israel, Gaza und die deutsch-israelischen Beziehungen „Es ist ein Ersatznationalismus“ Daniel Marwecki erforscht die Geschichte...
Ministerium einzeln bei der Erreichung der Klimaziele in die Pflicht genommen. [...] „Porsche-Minister Wissing“ Die Gesetzesänderung war am 26. April vom Bundestag verabschiedet worden. Die Opposition und Umweltverbände werfen der Bundesregierung vor, das Klimaschutzgesetz mit der Abschaffung der Sektorziele zu schwächen. „Das entkernte Klimaschutzgesetz ist unvereinbar mit dem historischen...
verstandenen Hinduismus vorsieht, treffe vor allem die rund 200 Millionen Muslime im Land. Hass gegen Muslime wird geschürt Die Wiederwahl Modis scheint dieser Tage reine Formsache zu sein. Die Opposition konnte sich nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen, kritische Stimmen aus Medien und Bevölkerung sind nur schwer zu finden. Ein Grund dafür sind BJP-nahe Medienunternehmen. "In den...
entschieden habe, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Olaf in der Beek, nach einer der Ausschuss-Sondersitzungen, die am Freitag eilig im Bundestag einberufen worden waren. Die Opposition war da weniger handzahm: Es habe „Verdrehung von Fakten statt ergebnisoffener Prüfung“ in Habecks und im ebenfalls zuständigen und ebenfalls grün geführten Umweltministerium gegeben, zeterten...
und sich überhaupt um die Senkung des CO2-Ausstoßes im Verkehr zu kümmern... * Indien | Autokratie | Faschismus Modi-Faschismus: Indiens unfairste Wahlen seiner Geschichte Pressezensur, Opposition hinter Gittern. Das als "größte Demokratie der Welt" gepriesene Indien folgt der Autokratie-Logik. Ein Blick hinter die Fassade. Delhi. Die Lok Sabha (Unterhaus-) Wahlen in Indien haben begonnen und...
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
Eine unabhängige Delegation von Politiker*innen, Journalist*innen, Forschenden und Aktivist*innen aus der Schweiz und anderen Ländern haben die Kommunalwahlen in der Südosttürkei beobachtet. Die Oppositionsparteien hatten befürchtet, dass in den mehrheitlich kurdischen Gebieten faire und freie Wahlen in Gefahr seien. Diese Vermutung hat sich bestätigt. Die unabhängigen Wahlbeobachter*innen haben...
ein erster Gesetzentwurf als Arbeitspapier vor, wie das Karlsruher Gericht besser geschützt werden könnte – durch die Aufnahme zentraler Elemente in das Grundgesetz. Dazu scheinen Koalition und Opposition bereit. Hintergrund ist vor allem das Erstarken extremer Parteien in Deutschland, insbesondere der AfD. In dem unserer Redaktion vorliegenden Entwurf heißt es, die Neuregelung solle „dazu...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
sarkastisch zum Wahlsieg gratuliert. "Ich möchte Wladimir Putin gerne zu seinem Erdrutschsieg bei den heute beginnenden Wahlen gratulieren", schreibt der Belgier bei X. "Keine Opposition. Keine Freiheit. Keine Auswahl", fügte er spöttisch hinzu. Die Wahl hat heute Morgen begonnen und dauert bis Sonntag. Kremlchef Putin konkurriert bei der Scheinabstimmung mit drei unbedeutenden Kandidaten, da...
verweilen und Blumen niederlegen, wie unabhängige russische Medien meldeten. [...] Nawalnys Team hatte am Freitagabend nach der Beerdigung betont, dass der Kampf der ins Ausland geflüchteten Opposition gegen Korruption und Putins Machtapparat fortgesetzt werde. Nawalnys Vermächtnis bleibe am Leben, »solange es in Russland und in der Welt Millionen Menschen gibt, denen das nicht gleichgültig ist....
Dokument. Die Anwälte beantragten eine sofortige Anhörung über die erneute Freilassung Smirnovs. [...] Die Anklage gegen den früheren FBI-Informanten ist ein schwerer Rückschlag für die oppositionellen Republikaner in ihren Bestrebungen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Biden wegen Korruption auf den Weg zu bringen. In diesen Bemühungen spielten die Aussagen Smirnovs bislang eine...
Nawalny stellt der deutsche Wirtschaftsminister dies erneut infrage. Nicht nur Frankreich zählt zu den Abnehmern. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat angesichts des Todes des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny die Debatte über ein EU-Einfuhrverbot für Uran und Brennelemente aus Russland neu angestoßen. Während Deutschland russische Energielieferungen eingestellt habe, gebe...
Es spreche vieles dafür, die jetzige Struktur des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz abzusichern, sagte Buschmann. "Das sollte kein Thema von Mehrheit und Minderheit, Regierung oder Opposition sein", erklärte er. [...] Afd-Verbot: Buschmann bleibt zurückhaltend Zurückhaltend äußerte sich der Justizminister zu einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD, die vom Verfassungsschutz in...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
| Demokratie Machtwechsel in Guatemala: Gegen die alten Kräfte des Landes Deutlich verspätet leistete Guatemalas neuer Präsident Bernardo Arévalo in der Nacht seinen Amtseid. Schuld war die Opposition im Parlament. GUATEMALA-STADT taz | Deutlich verspätet leistete Guatemalas neuer Präsident Bernardo Arévalo erst in der Nacht zum Montag kurz nach Mitternacht seinen Amtseid als neuer Präsident...
