Für den Suchbegriff „menschenrecht“ benötigt wird, wurden 52 Ergebnisse gefunden.
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
30. November hat das Parlament den Haushalt für 2024 verabschiedet und dem designierten Präsidenten gleich mehrere Fußfesseln angelegt. „Das schafft Tatsachen“, so Héctor Reyes, Direktor der Menschenrechtsorganisation CalDH. So ist der Etat des als Zentrum der Korruption geltenden Ministerio Público, der Generalstaatsanwaltschaft, auf die Rekordsumme von 3,664 Milliarden Quetzales, umgerechnet...
dokumentieren auch die Schattenseiten von Kissingers umstrittener Amtszeit: seine Rolle beim Sturz der Demokratie und dem Aufstieg der Diktatur in Chile, seine Verachtung für die Menschenrechte und seine Unterstützung für schmutzige und sogar völkermörderische Kriege im Ausland, geheime Bombenangriffe in Südostasien, seine Beteiligung an den kriminellen Machenschaften der Nixon-Administration,...
sagt er. Wer die Tür halb öffne, müsse sich nicht wundern, wenn ungebetene Gäste die Einladung annehmen. Melcer werde wieder neue Israel-Flaggen aufhängen... * Israel | Gaza | Konflikt | Menschenrechte Positionierungen zum Nahostkonflikt: Unbehagen im Gedenken Einen Monat nach der Terrorattacke auf Israel scheinen die Fronten im Gedenken und im Protest verhärtet. Was wäre eine breit...
vordringen können, zeigte die Station 639 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft an – ein Vielfaches der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) noch als akzeptabel angesehenen Grenzwerte... * UNO | Menschenrechte | Rücktritt | Palästina "Im Gazastreifen werden tausende Zivilisten ermordet" Telepolis dokumentiert: Rücktrittsschreiben des Leiters der OHCHR-Vertretung in New York. UN-Funktionär spricht...
im Westjordanland«, sagte Biden am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. »Das muss jetzt aufhören.« Derartige Angriffe seien, als würde man Benzin ins Feuer gießen, sagte Biden weiter. Dem Uno-Menschenrechtsbüro zufolge steigt die Gewalt bewaffneter israelischer Siedler gegen Palästinenser... * Israel | Palästina | Fridays for Future | Unterdrückung Deutsche Sektion widerspricht...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
und die Europäische Union schauen nicht weg oder verhalten sich neutral, sondern unterstützen den Staat Israel in seiner Apartheid- und Besatzungspolitik, die eine schwere Verletzung der Menschenrechte darstellt", so Belarra. "Die Hamas als Vorwand für die Ermordung Tausender palästinensischer Zivilisten, darunter auch Kinder, zu benutzen, ist eine unsägliche Heuchelei sowohl vonseiten Israels...
Rahmen eines nationalen Demonstrationsprogramms wurden zehn Städte aufgefordert, drei Jahre lang mindestens jeweils 1.000 neue Elektrobusse in ihre Flotten aufzunehmen... * Europäische Union | Menschenrecht | Asyl "Objektiv ein Rechtsmissbrauch" Ex-Verfassungsrichter: Asylrecht zweckentfremdet Aufwendige Asylverfahren für Menschen, die offenkundig kein Recht auf Schutz haben, sorgen für eine...
wie auch für viele Menschen hier persönlich. Die Ampel gibt freie Fahrt für die Vernichtung des Klimas, Streichung der Beteiligungsrechte für Umweltverbände und Aushöhlung der Asyl- und Menschenrechte. Die Rassist_innen von AfD und CDU werden immer lauter und stärker. Da fällt es manchen schwer, aktiv zu werden oder Mensch ist zu sehr beschäftigt, seine eigene Versorgung sicherzustellen: Jetzt...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
der Augsburger Firma MAN sind weltweit gefragt, bis hin nach Neuseeland und den USA. Doch in Deutschland kommt bislang kein Projekt zustande. Dabei könnte man sie gerade jetzt brauchen... * Menschenrechte | Versammlungsfreiheit | Präventivhaft Deutschland schränkt laut Bericht Versammlungsfreiheit ein In einer digitalen Weltkarte rechnet Amnesty International die Bundesrepublik erstmals zu den...
(DAPL) stillzulegen. Deren Bau hatte 2016 einen kollektiven Aufstand auf dem Land der Standing Rock Sioux im US-Bundesstaat North Dakota ausgelöst, der von internationalen Umwelt- und Menschenrechtsgruppen unterstützt wird. In einer seit dem Wochenende per Video verbreiteten Stellungnahme zur aktuellen Situation erklärt Janet Alkire, Vorsitzende der Standing Rock Sioux: »Der Kampf ist noch nicht...
2008 und 6. November 2008 acht INES-Störfälle registriert, davon fünf in Block II. (Quelle: CSN) Liste von Störfällen in europäischen kerntechnischen Anlagen 4. September Guatemala | Wahlen | Menschenrecht Etappensieg für Semilla in Guatemala Internationaler Druck zeigt sichtbare Erfolge Das oberste Wahlgericht hat entschieden: die Suspendierung des Movimiento Semilla (Samenkorn) ist vorerst...
entschied am Montag, Arévalos Partei Movimiento Semilla (Bewegung Saatkorn) wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei ihrer Gründung den rechtlichen Status vorerst zu entziehen. [...] Menschenrechtskommission fordert besseren Schutz Arévalo soll am 14. Januar als Nachfolger des konservativen Präsidenten Alejandro Giammattei das Amt antreten. Zuletzt hatte Arévalos Team berichtet, es gebe...
des islamischen Fundamentalismus, gepaart mit dem Wirken von russischen Wagner-Soldaten, stellt eine bedrohliche Entwicklung für die Stabilität der Region und somit für die Wahrung der Menschenrechte dar. Es ist jedoch gut, dass sich die ECOWAS (Staaten der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft) nicht für eine kriegerische Intervention, wie ursprünglich angedroht, sondern für eine...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
Rackete dem Umweltausschuss »auf die Eier gehen«, in den möchte sie gerne. Carola Rackete ist Ökologin. Zu Beginn ihres Auftritts am Montag im Karl-Liebknecht-Haus sagte sie, das elementare Menschenrecht auf eine gesunde Umwelt sei das derzeit am stärksten gefährdete. Lebensmittel und Ackerböden müssten der Finanzspekulation entzogen und Agrarsubventionen an ökologische, regionale Betriebe...
auf keinerlei Verstrahlung oder anderweitige Verschmutzung hin. Dies zeige, dass der Reaktor noch dicht sei. 21. Mai Rechts Reich Fossil | Heuchler Augen zu und runter Jens Spahn stellt die Menschenrechtskonvention zur Disposition, die FDP sabotiert die eigene Koalition, die SPD zaudert. Deutschland braucht aber Tempo, nicht Abschottung – sonst geht es bald bergab. An dem, was Jens Spahn...
des Ukraine-Kriegs hat Amnesty Doppelmoral angeprangert. Auch die Bundesregierung steht in der Kritik. Die Organisation Amnesty International (AI) hat ihren Jahresbericht zur Lage der Menschenrechte weltweit veröffentlicht. Besonders erschreckend seien die wachsende Zahl an Geflüchteten und die gewaltsame Niederstreckung von Protesten. Das erklärte die Organisation in Berlin bei der...
des Rüstungslobby-Dachverbandes , Dr. Hans Christoph Atzpodien, mit der hanebüchenen Schutzbehauptung: „Waffenlieferungen dienen der Vermeidung von Krieg und damit der Erfüllung der Menschenrechte. Ohne Rüstung kein Frieden und keine Nachhaltigkeit“. Diese Umdeutung erinnert an George Orwells Roman „1984“ vom großen Bruder: „Krieg ist Frieden.“ Dieser atemberaubenden „Gehirnwäsche“ hat sich...
Newsletter LI 2022 - 20. bis 25. Dezember - Aktuelles+ Eine UNO für alle
explosiven Debüt sagte, wird er „Amerikas Fähigkeit zur Abschreckung von Aggressionen stärken, heute und in der Zukunft“. Das macht mich wirklich stolz, ein Amerikaner zu sein... * Assange | Menschenrecht Die Hatz auf Julian Assange spottet aller Menschenrechte Um Kritiker ihrer menschenverachtenden Machtpolitik abzuschrecken, wollen die USA am Wikileaks-Gründer ein Exempel statuieren. Am 10....
Autobahnen baute und dazu noch Hunderte Millionen Euro im Maut-Desaster versenkte, nennt auf Twitter die Aktivistinnen und Aktivisten "Klima-Kriminelle" die "weggesperrt" werden müssten... * Menschenrecht Iran Atomprogramm oder Menschenrechte – Das Dilemma der Iran-Politik Der Menschenrechtsrat in Genf gilt nicht als das machtvollste Gremium innerhalb der Vereinten Nationen. Aber die...
ist besonders davon betroffen: Ohne das Grubenwasser aus dem Braunkohletagebau läge der Wasserspiegel der Spree in der warmen Jahreszeit wesentlich tiefer... * Weltbevölkerung | Wachstum | Menschenrecht Wir sind acht Milliarden Weltbevölkerung: Das Wachstum wirkt rasant und stimmt bedenklich, aber es findet allmählich sein Ende. Jetzt ruft ein neues demografisches Problem die neoliberalen...
