Für den Suchbegriff „meinungsfreiheit“ benötigt wird, wurden 21 Ergebnisse gefunden.
bei Erbschaften. Da hat die Politik einfach nicht ihre Arbeit gemacht und hat nicht dafür gesorgt, dass die Ungleichheit geringer wurde. Martyna Linartas, Politologin FU Berlin * Straftaten | Meinungsfreiheit | Regenbogen Verbot der Regenbogenflagge Wenn intolerante Kräfte die Mehrheit übernehmen Meinung · In Neubrandenburg darf vor dem Bahnhofsgebäude in Zukunft keine Regenbogenflagge mehr...
Berggorillas im Virunga-Bergmassiv im Grenzgebiet von Kongo, Ruanda und Uganda erholten sich, ihr Bestand sei auf rund 700 Tiere gestiegen... 9. Oktober Landwirtschaft | Rechtspopulisten | Meinungsfreiheit Forscherin besiegt „Freie Bauern“ Janna Luisa Pieper darf den Verband Freie Bauern „rechtspopulistisch“ nennen, urteilt die zweite Instanz. Das sei eine zulässige Meinungsäußerung. Berlin taz...
EU-Kommission verklagt Ungarn Ungarns Regierung begründet das Gesetz gegen ausländische Einflussnahme mit dem "Schutz der nationalen Souveränität". Kritiker werten es als Versuch, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Die EU-Kommission kündigte jetzt eine Klage an. Die EU-Kommission will Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen eines Gesetzes gegen ausländische Einflussnahme...
ein. Sie verbreiten ihre Botschaften subtil. Das beobachtet auch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg: Einige Kanäle mit extremistischen Inhalten bewegen sich vielfach an den Grenzen der Meinungsfreiheit. [...] Verschleierung und Provokation als Taktik "Humor wird strategisch eingesetzt, um zu einer Diskursverschiebung beizutragen", sagt Extremismusforscher Jakob Guhl vom Institute for Strategic...
Maßnahmen des Staates, sich gegen Demokratiefeinde zu wehren, sind oft umstritten. Denn eine wesentliche Aufgabe des Staates ist es, die Freiheit der Menschen zu garantieren. Und dazu gehören Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit und Kunstfreiheit. Jeder hat das Recht, die Demokratie zu kritisieren. Das muss die Demokratie aushalten. Aber Parteien oder Vereine, die...
Collect, die ersten beiden Stellen besetzt hatte. Bis dahin hatte Andreas Scheuer schon mehr als 200.000 Euro für externe Beratung rund um das Funklochamt ausgegeben... * Antisemitismus | Meinungsfreiheit | Frieda e.V. Kündigung nach Antisemitismus-Vorwürfen: Noch kein Friede bei Frieda Zwei Mädchenzentren wurde vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg fristlos gekündigt. Die Aufregung ist...
das Wikileaks-Video "Collateral Murder", die darauffolgende Jagd auf Julian Assange sowie insgesamt auf Journalisten, Kritiker und Whistleblower, der Abbau von Bürgerrechten und der Meinungsfreiheit. Die Weltpolizisten gehen auf globale Streife Die Weltpolizisten öffneten zugleich eine andere Front. Mit einer ökonomischen Schocktherapie von Privatisierung und Liberalisierungen, angeleitet von...
Weichen stellen.“ Mit dem neuen Klimaschutzgesetz mogle man sich bloß bis zur nächsten Bundestagswahl durch. „Aber dann ist die Klimaneutralität bis 2045 eigentlich nicht mehr erreichbar.“ * Meinungsfreiheit | Volksverhetzung | Einreiseverbot Einreiseverbot für Yanis Varoufakis: Das Land driftet einer neuen McCarthy-Ära entgegen Meinung Der deutsche Staat greift wegen des Palästina-Kongresses...
die sie verteidigen sollen, fördern oft den autoritären Turn. Diese Woche häufen sich – mal wieder – die schlechten Nachrichten zu Grundrechten in der liberalen Demokratie, zur Presse- und Meinungsfreiheit. [...] Deswegen ist die Kurzsichtigkeit vieler Journalist:innen bemerkenswert. Statt für die Freiheiten, die wir in den kommenden düsteren Jahren dringend brauchen werden, zu kämpfen,...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
er mit einer Bemerkung zu seinem ehemaligen Einsatz für Gefangene in Guantanamo Bay. [...] Davis beendete seine Ansprache mit dem Zitat des bekannten britischen Hochrichters Lord Sumption: „Meinungsfreiheit beinhaltet das Recht, Informationen zu veröffentlichen, selbst wenn sie kontrovers, beunruhigend sind oder Autoritäten oder andere Personen in Verlegenheit bringen.“ Wer an eine freie...
nach dem Ablegen eines Eides auf die USA "einen Aufstand oder eine Rebellion" begangen haben. Trumps Kritiker sehen seine Verwicklung in den Sturm auf das Kapitol als belegt an... * Denken | Meinungsfreiheit | Zensur Von Brecht zu Biller: Wie das laute Denken aus der Linken verbannt wurde Warum lautes Denken Luxus ist. Weshalb öffentlicher Diskurs mehr als Gejammer sein sollte. Und wie Rechte...
in Verhandlungen mit anderen Beteiligten sichern. Der Bund wird die Bürgschaft nur eingehen, wenn auch die anderen Beteiligten ihre Beiträge erbringen... * Israel | Antisemitismus | Meinungsfreiheit | Palästina Kritiker der israelischen Regierung setzt Recht auf Vortrag durch Verleger Georg Stein engagiert sich für Frieden in Nahost. Die Hochschule für Jüdische Studien in Heidelberg wollte...
Über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Künstler:innen, Schriftsteller:innen und Wissenschaftler:innen unterzeichnen diesen offenen Brief. Sie appellieren für Frieden und Meinungsfreiheit. Wir, die unterzeichnenden jüdischen Künstler, Schriftsteller und Wissenschaftler, die in Deutschland leben, verurteilen in diesem Schreiben das beunruhigende Vorgehen gegen die demokratische...
vernichteten Lahaina, das Küstenstädtchen, wo einst die Könige Hawaiis residierten. Mindestens hundert Menschen starben; viele werden noch vermisst... * Demokratie | Verfassungsschutz | Meinungsfreiheit Haldenwang, Verfassungsschutz, die AfD und die vermeintliche Meinungsfreiheit Sind die ständigen Übergriffigkeiten des Verfassungsschutzes nur Krankheitssymptom der Demokratie oder indizieren sie...
Newsletter XXIV 2023 - 11. bis 17. Juni - Aktuelles+ Wie der Westen den Globalen Süden verliert
zum Gesetz abgebrochen, weil das Gesetz nun auf einmal schlecht sei. "Die Behauptung ist nicht glaubwürdig, sondern politisches Spiel im Vorfeld der Wahlen", ist Leemans überzeugt... * Taz | Meinungsfreiheit | Artikel umgeschrieben Wie die Taz einen Artikel eines Ukraine-Kriegsreporters manipulierte Unai Aranzadi berichtete für die Taz aus der Kampfzone in der Ukraine. Doch den Artikel habe man...
Newsletter XXI 2023 21. bis 27. Mai *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Nuclear Power Accidents Diese PDF-Datei enthält eine nicht vollständige Liste bekannt gewordener Vorfälle und Freisetzungen von Radioaktivität... Auszug für diesen Monat: 1. Mai 1968 (INES 4 | NAMS 4,6) Atomfabrik Sellafield, GBR 1. Mai 1962 (franz....
hielt ihm zumindest seine Ehrlichkeit zugute: „Aber wenigstens ist er ehrlicher als andere Reiche, die sowas nicht zugeben würden, um ihren gesellschaftlichen Status beizubehalten.“ Auf die Meinungsfreiheit spielte ein weiterer User an. Man müsse als Gesellschaft auch solche Haltungen aushalten. „Wir müssen aber als Gesellschaft nicht danebenstehen, sondern können über Steuern und Verbote...
möglichen Fehlern des Staates ist in Deutschland eine Selbstverständlichkeit, in Russland aber keineswegs. Das Land steht laut „Reporter ohne Grenzen“ auf Platz 150 von 180, was Presse- und Meinungsfreiheit betrifft. Insbesondere Kritik, die mit dem Ukraine-Konflikt in Zusammenhang steht, wird schwer geahndet - wie der Fall eines alleinerziehenden Vaters zeigt, der wegen einer kriegs-kritischen...
kündigen Zusammenarbeit bei Pressefreiheit an Nach dem Treffen der G7-Medienminister haben sich die Mitgliedsstaaten am Sonntagabend für eine Zusammenarbeit im Erhalt der Presse- und Meinungsfreiheit ausgesprochen. So wolle man gemeinsam im Kampf gegen Desinformation arbeiten und den Erhalt einer freien Presse absichern. - IMHO Heuchler! * Kasachstan | Atomwaffenverbot Wegen Ukraine-Krieg...
wurde insbesondere in der Zeit der Aufklärung entwickelt. In Deutschland gewährleistet Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland die Pressefreiheit gemeinsam mit der Meinungsfreiheit, der Rundfunkfreiheit und der Informationsfreiheit. Details zu Rechtsfragen regelt heute das Medienrecht, speziell das Presserecht... ** Zurück zu: Newsletter XIX 2022 - 05. bis 12. Mai |...
