Für den Suchbegriff „landtagswahl“ benötigt wird, wurden 39 Ergebnisse gefunden.
Newsletter XXXIX 2024 - Aktuelles+ 22. September - Auch in der Krise gelten alle Rechte
von Schritten und der Missachtung wichtiger Sicherheitsfaktoren gespielt haben könnte. Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) 22. September Brandenburg | Landtagswahl | Sperrminorität Superwahljahr Grüne, Linke und Freie Wähler fliegen aus Brandenburger Landtag Bei der Landtagswahl in Brandenburg wird die SPD erneut stärkste Kraft. Eine Regierungsmehrheit mit der...
EU zweistufig: Die europäische Ebene genehmigt die Pestizidwirkstoffe, die Nationalstaaten genehmigen die Mittel, in denen die Wirkstoffe eingesetzt werden... * Brandenburg | Waffen | AfD Vor Landtagswahl in Brandenburg AfD-Politikerin verteilt Waffen als Wahlkampfgeschenke An Wahlständen gibt es oft kleine Geschenke: Kugelschreiber, Luftballons, Schlüsselanhänger oder auch mal einen...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
von Kiew könne es auch zu stärkerer Rauchentwicklung kommen, hieß es. Die Behörden raten, in diesem Fall die Fenster nicht zu öffnen und sich nur kurz im Freien aufzuhalten... * Sachsen | Landtagswahlen | Manipulation Landtagswahl Sachsen: Generalstaatsanwalt übernimmt Ermittlungen wegen möglicher Wahlfälschung In Dresden und Radeberg sollen Kreuze auf mehr als 120 Stimmzetteln überklebt worden...
eingetragen werden. * Koalition | Umfragen | Rechtsextremisten | Brandmauer Umfrage unter CDU-Mitgliedern 45 Prozent wollen Kooperation mit AfD nicht ausschließen Umfragen sehen die AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen weit vorn und in Sachsen fast gleichauf mit der CDU. Steht die viel beschworene Brandmauer zu den Rechtsextremisten? Zumindest an der CDU-Basis im Osten nicht besonders fest....
Rechtsextremisten auf freiem Fuß: 798 offene Haftbefehle gegen Nazis Die Zahl der gesuchten Rechtsextremisten nimmt trotz Festnahmen kaum ab. Die Linke fürchtet, dass sich die Lage vor den Landtagswahlen verschärft. BERLIN taz | Sie werden wegen politisch motivierter Gewalttaten gesucht oder wegen Volksverhetzung, aber auch wegen Diebstahl oder Verkehrsdelikten – die Anzahl der...
Artikel 21 des Grundgesetzes, unsere wehrhafte Demokratie, war eine Lehre aus dem, was die Nazibarbarei der Welt und unserem Land angetan hat. Auch die Zivilgesellschaft erhebt sich seit den Landtagswahlen in Bayern und Hessen zunehmend gegen die AfD. Das ging mit den Recherchen von "Correctiv" und des Bayerischen Rundfunks sowie den Russland- und China-Verbindungen der...
Eine Partei ist völlig ratlos Bei der Europawahl ist die Ökopartei auf 11,9 Prozent gefallen. Die Schlappe ist keine Eintagsfliege, sondern längst ein Trend. Der könnte sich bei den kommenden Landtagswahlen noch verschärfen. Berlin. Bei den Grünen macht sich in diesen Tagen eine große Ratlosigkeit breit. „Ich find’s total schwer“, sagte eine Frau aus der Führungsriege nach dem Urnengang und...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
vor dem Oberverwaltungsgericht Münster steht nun eine wichtige Entscheidung an - die möglichen Folgen reichen bis zu einem Verbotsantrag. Und dennoch dürfte das Urteil auf die Landtagswahlen im September kaum Auswirkungen haben. Schaden könnte es der AfD aber in Westdeutschland. Ein Überblick. Worum geht es vor dem OVG Münster? Formal ist die AfD nicht Beklagte, sondern Klägerin: Sie klagt...
kochendes Wasser enthielt. Drei Mitarbeiter kamen ums Leben, hochradioaktives Wasser und radioaktiver Schlamm von Filterpulver wurden in die Umwelt freigesetzt... 5. Februar Widerstand | Landtagswahlen | Europawahl Nachfahren der Widerstandskämpfer "Lasst uns aus der Geschichte lernen" Mehr als 280 Nachfahren von NS-Widerstandskämpfern appellieren in einem Schreiben an die Wähler in...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
wolle. Als ob es darum ginge. Hohe Hürden für Parteiverbot Die Demokratie in Deutschland steht derzeit so unter Druck wie vielleicht noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im Herbst könnte die AfD stärkste Kraft werden, es ist nicht ausgeschlossen, dass sie es an die Macht schafft. Da darf man von Spitzenpolitiker*innen...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
- etwa bei Starkregen - eingetragen wird. Das Phänomen ist in Ländern wie Schweden und auch in einigen Regionen Deutschlands schon deutlich zu beobachten... * AfD gewinnt Umfrage in Sachsen Landtagswahl in Sachsen: AfD liegt in Umfragen deutlich vor der CDU, SPD muss um Einzug bangen Noch vor einem Monat lagen CDU und AfD gleich auf. Nun könnte die AfD laut Wahlumfragen mit 37 Prozent stärkste...
wir im Klimaschutz weiter vorankommen wollen, müssen wir Klimaschutz und Antifaschismus sehr viel stärker zusammendenken. Im kommenden September werden in Sachsen, Thüringen und in Brandenburg Landtagswahlen stattfinden. Glaubt man den aktuellen Umfragen, so könnte in allen drei Ländern die AfD stärkste Partei werden. Wir wollen nicht darüber spekulieren, was dann auf politischer Ebene geschehen...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
Studie zeigt, warum immer mehr von ihnen ihr Kreuz bei den Rechtspopulisten machen. Arbeiter gehören zu den Berufsgruppen, die die AfD besonders stark unterstützen. Auch bei den diesjährigen Landtagswahlen in Hessen konnte die Partei unter Arbeitern deutlich an Zustimmung gewinnen. Hier wurde sie von 40 Prozent der Arbeiter gewählt, ein Zugewinn von 16 Prozent. Bei den Landtagswahlen 2019 in...
* Bayerns Kini Jödler und sein antisemitischer Horrorclown Causa Aiwanger: Antisemitismus als Bonuspunkt Leo Fischer über die spezielle bayrische Art der Geschichtsaufarbeitung Seit den letzten Landtagswahlen wird überall vor einer kommenden Regierung mit AfD-Beteiligung gewarnt – wenn nicht gar schon die absolute Mehrheit droht. Dabei ist sie de facto bereits am Ruder, und das auch noch in...
der türkischen Regierungen an der kurdischen Bevölkerung seit Atatürk ist, wird ausgeblendet. * AfD | Bayern | Hessen AfD-Wähler in Bayern und Hessen: Junge rutschen nach rechts Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen fährt die AfD Rekordergebnisse ein. Besonders beliebt ist sie bei den unter Dreißigjährigen. BERLIN taz | Unerwartet viele junge Wähler:innen machten bei den Landtagswahlen...
des ukrainischen Geheimdienstes SBU. Am Mittwochnachmittag (4.10.) sollte AfD-Chef Tino Chrupalla in Ingolstadt während einer Wahlveranstaltung sprechen. Am Sonntag finden in Hessen und Bayern Landtagswahlen statt. Kurz vor seiner Rede gab es nach Polizeiangaben einen „medizinischen Vorfall“, den die AfD als „tätlichen Angriff“ bezeichnet. Einige Personen haben Selfies mit Chrupalla gemacht auf...
44‑jähriger Mann – offenbar alkoholisiert und der „Querdenker“-Szene angehörend – warf einen Stein auf Katharina Schulze und Ludwig Hartmann, die grünen Spitzenkandidaten bei der bayerischen Landtagswahl. Dabei ist der Angriff nur die Spitze des Eisbergs. Bei einer Kundgebung mit dem grünen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir in Hart am Chiemsee wurden Steine nicht geworfen, aber in...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
als gar nicht so schlimm entsorgt. Der Herbst bricht langsam an, jedenfalls in Bayern, wo ich die letzte Woche war. Grauen Himmel und graue Gesichter gab es hier auf Plakaten für die Landtagswahl Anfang Oktober. Vor dem Hotel, in dem ich untergebracht war, hing an einer Laterne ein AfD-Plakat, nicht weit davon machten die Freien Wähler für sich Werbung und Markus Söder grinste irgendwo auch noch...
Kräfte waren im Aufwind. Stimmen für die NSDAP Die auch in Österreich agierende NSDAP, seit den Wahlen 1930 mit 3 Prozent der Stimmen eine marginale Kraft im Parlament, erreichte 1932 bei Landtagswahlen in Wien, Niederösterreich und Salzburg plötzlich zweistellige Ergebnisse von bis zu 20 Prozent. Die Sozialdemokraten, noch stärkste Partei im Parlament, sahen mit großer Sorge, was sich in...
den Wahlkampf eröffnet - auf dem Parteitag sorgen vor allem seine Ampel-Angriffe für den größten Applaus. Ideen, wie er Bayern künftig gestalten will, fehlen. Fünf Monate vor der Landtagswahl begnügt sich die CSU mit einer Rückschau auf die vergangenen Jahre. 90 Minuten lang legt Markus Söder den Delegierten beim Parteitag seine Sicht der Dinge dar. Und die Bilanz könnte kaum besser sein - sagt...
