Für den Suchbegriff „landtagswahl“ benötigt wird, wurden 44 Ergebnisse gefunden.
liegen, sondern in der Stärkung der politischen Mitte, des Liberalismus und unserer freiheitlichen Grundordnung. Die politische Rechte erstarkt; das hat sich bei der Europawahl, den Landtagswahlen in Ostdeutschland und der US-Wahl in diesem Jahr gezeigt. Vielen Rechten wie der AfD geht es um die Wahrung von Privilegien einer kleinen Minderheit – in westlichen Demokratien häufig von weißen...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
Der geliebte Feind Teresa Völker über die mediale Fixierung auf die AfD, das Erstarken der extremen Rechten und die Fehlerkultur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Teresa Völker, bei den Landtagswahlen in Thüringen ist vor wenigen Tagen mit der AfD eine laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextreme Partei stärkste Kraft geworden. Sie haben sich in einer Studie mit dem Thema »Medien und äußerste...
Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
ohne AfD oder BSW möglich sein. * Thüringen | Verwaltungsgericht | Neutralität Aufruf, AfD nicht zu wählen AfD scheitert teilweise mit Antrag gegen Gedenkstätte Buchenwald Vor der Thüringer Landtagswahl verschickte der Buchenwald-Gedenkstättenleiter einen sorgenvollen Brief. Es ging um die AfD. Die ging juristisch dagegen vor, nun entschied ein Gericht. Im Streit über einen Brief der...
die nicht so aussehen wie er und ich. Oder, dass Herr Gauland davon spricht, die in Hamburg geborene Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz „in Anatolien entsorgen“ zu wollen. Bei den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben sich jeweils rund 30 Prozent der Wähler für die AfD entschieden. Was würde passieren, wenn man „ihre“ Partei verböte? WANDERWITZ: Ich sehe keine...
Warnsystems des SGB, Artur Matos. * Wehrhafte Demokratie oder Parteiverbot als Kapitulation? Pro und Contra zum AfD-Parteiverbot: Soll man die AfD verbieten? Seit ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen im Osten werden wieder Forderungen nach einem Parteiverbot der AfD laut. Wäre das eine gute Idee? JA, denn da sind AfD-Funktionäre, die Migranten und Muslime pauschal als „Parasiten“, „Invasoren“...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
von Schritten und der Missachtung wichtiger Sicherheitsfaktoren gespielt haben könnte. Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) 22. September Brandenburg | Landtagswahl | Sperrminorität Superwahljahr Grüne, Linke und Freie Wähler fliegen aus Brandenburger Landtag Bei der Landtagswahl in Brandenburg wird die SPD erneut stärkste Kraft. Eine Regierungsmehrheit mit der...
EU zweistufig: Die europäische Ebene genehmigt die Pestizidwirkstoffe, die Nationalstaaten genehmigen die Mittel, in denen die Wirkstoffe eingesetzt werden... * Brandenburg | Waffen | AfD Vor Landtagswahl in Brandenburg AfD-Politikerin verteilt Waffen als Wahlkampfgeschenke An Wahlständen gibt es oft kleine Geschenke: Kugelschreiber, Luftballons, Schlüsselanhänger oder auch mal einen...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
von Kiew könne es auch zu stärkerer Rauchentwicklung kommen, hieß es. Die Behörden raten, in diesem Fall die Fenster nicht zu öffnen und sich nur kurz im Freien aufzuhalten... * Sachsen | Landtagswahlen | Manipulation Landtagswahl Sachsen: Generalstaatsanwalt übernimmt Ermittlungen wegen möglicher Wahlfälschung In Dresden und Radeberg sollen Kreuze auf mehr als 120 Stimmzetteln überklebt worden...
eingetragen werden. * Koalition | Umfragen | Rechtsextremisten | Brandmauer Umfrage unter CDU-Mitgliedern 45 Prozent wollen Kooperation mit AfD nicht ausschließen Umfragen sehen die AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen weit vorn und in Sachsen fast gleichauf mit der CDU. Steht die viel beschworene Brandmauer zu den Rechtsextremisten? Zumindest an der CDU-Basis im Osten nicht besonders fest....
Rechtsextremisten auf freiem Fuß: 798 offene Haftbefehle gegen Nazis Die Zahl der gesuchten Rechtsextremisten nimmt trotz Festnahmen kaum ab. Die Linke fürchtet, dass sich die Lage vor den Landtagswahlen verschärft. BERLIN taz | Sie werden wegen politisch motivierter Gewalttaten gesucht oder wegen Volksverhetzung, aber auch wegen Diebstahl oder Verkehrsdelikten – die Anzahl der...
Artikel 21 des Grundgesetzes, unsere wehrhafte Demokratie, war eine Lehre aus dem, was die Nazibarbarei der Welt und unserem Land angetan hat. Auch die Zivilgesellschaft erhebt sich seit den Landtagswahlen in Bayern und Hessen zunehmend gegen die AfD. Das ging mit den Recherchen von "Correctiv" und des Bayerischen Rundfunks sowie den Russland- und China-Verbindungen der...
Eine Partei ist völlig ratlos Bei der Europawahl ist die Ökopartei auf 11,9 Prozent gefallen. Die Schlappe ist keine Eintagsfliege, sondern längst ein Trend. Der könnte sich bei den kommenden Landtagswahlen noch verschärfen. Berlin. Bei den Grünen macht sich in diesen Tagen eine große Ratlosigkeit breit. „Ich find’s total schwer“, sagte eine Frau aus der Führungsriege nach dem Urnengang und...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
vor dem Oberverwaltungsgericht Münster steht nun eine wichtige Entscheidung an - die möglichen Folgen reichen bis zu einem Verbotsantrag. Und dennoch dürfte das Urteil auf die Landtagswahlen im September kaum Auswirkungen haben. Schaden könnte es der AfD aber in Westdeutschland. Ein Überblick. Worum geht es vor dem OVG Münster? Formal ist die AfD nicht Beklagte, sondern Klägerin: Sie klagt...
kochendes Wasser enthielt. Drei Mitarbeiter kamen ums Leben, hochradioaktives Wasser und radioaktiver Schlamm von Filterpulver wurden in die Umwelt freigesetzt... 5. Februar Widerstand | Landtagswahlen | Europawahl Nachfahren der Widerstandskämpfer "Lasst uns aus der Geschichte lernen" Mehr als 280 Nachfahren von NS-Widerstandskämpfern appellieren in einem Schreiben an die Wähler in...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
wolle. Als ob es darum ginge. Hohe Hürden für Parteiverbot Die Demokratie in Deutschland steht derzeit so unter Druck wie vielleicht noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im Herbst könnte die AfD stärkste Kraft werden, es ist nicht ausgeschlossen, dass sie es an die Macht schafft. Da darf man von Spitzenpolitiker*innen...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
- etwa bei Starkregen - eingetragen wird. Das Phänomen ist in Ländern wie Schweden und auch in einigen Regionen Deutschlands schon deutlich zu beobachten... * AfD gewinnt Umfrage in Sachsen Landtagswahl in Sachsen: AfD liegt in Umfragen deutlich vor der CDU, SPD muss um Einzug bangen Noch vor einem Monat lagen CDU und AfD gleich auf. Nun könnte die AfD laut Wahlumfragen mit 37 Prozent stärkste...
wir im Klimaschutz weiter vorankommen wollen, müssen wir Klimaschutz und Antifaschismus sehr viel stärker zusammendenken. Im kommenden September werden in Sachsen, Thüringen und in Brandenburg Landtagswahlen stattfinden. Glaubt man den aktuellen Umfragen, so könnte in allen drei Ländern die AfD stärkste Partei werden. Wir wollen nicht darüber spekulieren, was dann auf politischer Ebene geschehen...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
Studie zeigt, warum immer mehr von ihnen ihr Kreuz bei den Rechtspopulisten machen. Arbeiter gehören zu den Berufsgruppen, die die AfD besonders stark unterstützen. Auch bei den diesjährigen Landtagswahlen in Hessen konnte die Partei unter Arbeitern deutlich an Zustimmung gewinnen. Hier wurde sie von 40 Prozent der Arbeiter gewählt, ein Zugewinn von 16 Prozent. Bei den Landtagswahlen 2019 in...
* Bayerns Kini Jödler und sein antisemitischer Horrorclown Causa Aiwanger: Antisemitismus als Bonuspunkt Leo Fischer über die spezielle bayrische Art der Geschichtsaufarbeitung Seit den letzten Landtagswahlen wird überall vor einer kommenden Regierung mit AfD-Beteiligung gewarnt – wenn nicht gar schon die absolute Mehrheit droht. Dabei ist sie de facto bereits am Ruder, und das auch noch in...
der türkischen Regierungen an der kurdischen Bevölkerung seit Atatürk ist, wird ausgeblendet. * AfD | Bayern | Hessen AfD-Wähler in Bayern und Hessen: Junge rutschen nach rechts Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen fährt die AfD Rekordergebnisse ein. Besonders beliebt ist sie bei den unter Dreißigjährigen. BERLIN taz | Unerwartet viele junge Wähler:innen machten bei den Landtagswahlen...
