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Insgesamt gehen Fachleute davon aus, dass die gesamte Ölnachfrage Chinas, einschließlich Naphtha und LPG, gegen Ende des Jahrzehnts ihren Höhepunkt erreicht. * Südkorea | Putschversuch | Kriegsrecht Demokratie in Südkorea: Ein Land hält stand Südkoreas Demokratie hat den Putschversuch des eigenen Präsidenten überwunden. Auch, weil in der Bevölkerung die Erinnerung an die Militärdiktatur noch...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
(im Inneren, s. z. B. Widerstandsrecht, im Äußeren „Theorie des gerechten Krieges“). Ein wesentliches Ziel ist es, Gewalt einzuhegen und an Legitimationsprozesse zu binden (z. B. Polizei- und Kriegsrecht). Eine planvolle Vorgehensweise zum Einsatz politisch motivierter Gewalt oder deren zielgerichtete Androhung, beispielsweise im Krieg oder zur Abschreckung, wird als Strategie bezeichnet. Die...
in erster Linie Palästinenser. Wie die israelische Zeitung »Haaretz« berichtet, waren zum 1. August 9881 Palästinenser in Israel inhaftiert, 3432 von ihnen ohne Verfahren und 1584 weiter unter Kriegsrecht. Strafanstalten wurden zu »De-facto-Foltergefängnissen« umgebaut In dem Bericht von B’Tselem sagten 55 palästinensische Insassen aus. 30 von ihnen leben im Westjordanland oder Jerusalem, 21...
Bewegungen und Politikern. Huey Long, 1928–1933 Gouverneur von Louisiana, war der amerikanische Spitzenpolitiker, dem man am häufigsten faschistische Tendenzen vorwarf. Er verhängte das Kriegsrecht, zensierte die Zeitungen, verbot öffentliche Versammlungen und besetzte Gerichte und Parlamente mit seinen Kumpanen. Er plante 1936 für das Präsidentenamt zu kandidieren, fiel aber 1935 einem Attentat...
Dessen Ausübung ist jedoch meist an bestimmte Verfahren und Auflagen gebunden, deren Missachtung strafrechtliche Folgen hat. In Diktaturen, bei staatlich verhängtem Ausnahmezustand (Kriegsrecht) und für Soldaten einer Berufsarmee ist Kriegsdienstverweigerung oft illegal und wird als Straftat behandelt. Sofern rechtlich nicht zulässige Kriegsdienstverweigerung mit politischen Zielen verbunden...
