Für den Suchbegriff „klimaschutzgesetz“ benötigt wird, wurden 46 Ergebnisse gefunden.
auszustoßen. Mit welchen Maßnahmen Deutschland seinen Anteil leisten will, sei nicht nachvollziehbar, wirft die DUH der Bundesregierung vor. [...] Die Bundesregierung hatte im Sommer das Klimaschutzgesetz reformiert. Im neuen Klimaschutzgesetz gibt es keine verbindlichen Emissionsziele mehr für die einzelnen Sektoren wie Verkehr und Energie. Stattdessen ist die Bundesregierung als Ganze dafür...
auf der Straße: Das ist das „Volk“, AfD! 14. Januar 2024 - Prantl: „Zeit, die Instrumente der wehrhaften Demokratie auszupacken“ 28. März 2023 - Beschlüsse des Koalitionsausschusses - Klimaschutzgesetz soll entschärft werden 11. Dezember 2023 - Erste oder Letzte Generation? 14. Dezember 2022 - Kriminalisierung der Aktivisten der Letzten Generation ** Die Suchmaschine Ecosia pflanzt Bäume!...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
Problem: Mit jedem Bearbeitungsschritt entstehen mehr und mehr extrem giftige und hochradioaktive Abfälle... Aktuelles+ Hintergrundwissen Seitenanfang Aktuelles+ Bundesverfassungsgericht | Klimaschutzgesetz | Krisen Gespräch mit Verfassungsrichter Henning Radtke "Auch in der Krise gelten alle Rechte" Klimawandel, Krieg und diplomatische Krisen sind Bewährungsproben für das Recht: Ruft man...
wegen unzureichender Klimaschutzpolitik der Bundesregierung eingereicht. Es gebe mehr als 54.000 Mitklägerinnen und Mitkläger, teilte die Verbände mit. Neben einem verfassungskonformen Klimaschutzgesetz werden auch konkrete Schritte zur CO₂-Reduktion im Verkehr gefordert. "Die Bundesregierung verschleppt wirksame und sozial gerechte Klimaschutz-Maßnahmen und verletzt damit Freiheits- und...
Misstrauen das Gebot der Stunde ist, oder schenken wir Mitmenschen im Zweifelsfalle erst einmal unser Vertrauen? Das Buch: Hilfe, ich bin ein Mensch! * Klage | Bundesverfassungsgericht | Klimaschutzgesetz Klimaklage kommt nach Karlsruhe: Klimakrise vor Gericht Vier Privatpersonen unterstützt durch zwei Verbände reichen Klage ein. Das Bundesverfassungsgericht soll die Regierung zu mehr...
Tom Homan, in einem Interview mit »Fox News«, das unmittelbar vor dem Attentat aufgezeichnet hatte. Der »stehe bereit«, sich um das Thema Grenzsicherung zu kümmern... * Klimaziele | Klimaschutzgesetz | Verfassungsgericht Umstrittene Reform Umwelthilfe reicht Verfassungsbeschwerde gegen Klimaschutzgesetz ein Unzureichender Klimaschutz bedroht die Freiheit, urteilte das Verfassungsgericht in...
mit. Ein BGE-Sprecher betonte, auch auf der tieferen 725-Meter-Ebene handele es sich um Salzwasser, das die Abfälle auf der 750-Meter-Ebene nicht erreicht und nicht kontaminiert habe... * Klimaschutzgesetz | Wissing | Deutsche Umwelthilfe (DUH) Bundespräsident soll Gesetz stoppen: Ampel-Klimaschutz verfassungswidrig Die Regierung verstößt mit dem Klimaschutzgesetz gegen die Verfassung, findet...
Welt, haben alle das gleiche Problem: Mit jedem Bearbeitungsschritt entstehen mehr und mehr extrem giftige und hochradioaktive Abfälle... Aktuelles+ Hintergrundwissen Seitenanfang Aktuelles+ Klimaschutzgesetz | Solarpaket | Wissing Reform des Klimaschutzgesetzes: Ein Schritt vor, zwei zurück Gut, dass der Einbau privater Solaranlagen leichter werden wird. Die schlechte Nachricht ist, dass die...
2008 haben die Premierministerin Bangladeschs, die 76-jährige Śekha Hāsinā, und ihre politische Partei Awami Liga das Land laut Demokratie-Index in eine (moderate) Autokratie verwandelt... * Klimaschutzgesetz | Solarpaket | Wissing Reform des Klimaschutzgesetzes: Ein Schritt vor, zwei zurück Gut, dass der Einbau privater Solaranlagen leichter werden wird. Die schlechte Nachricht ist, dass die...
Newsletter XV 2024 - 7. bis 13. April - Aktuelles+ Shell plädiert auf nicht schuldig
sowie der Ausbildung von Personal. EDIP, Artikel 19 Freiheit des Marktes kann eingeschränkt werden Allerdings gehen die Pläne der Kommission noch weit hierüber hinaus... * Klimapolitik | Klimaschutzgesetz | Verkehrsminister Ränkespiele der FDP beim Klimaschutzgesetz Mit Angstmache vor großflächigen Auto-Fahrverboten will Bundesverkehrsminister Wissing die Verabschiedung des neuen...
transnationalen Militärmacht, der Nato, zu unterbreiten. Es geht darum, Sicherheit neu zu denken und militärische Dogmen sowie sicherheitspolitische Vorurteile beiseitezulegen... * Klimaschutzgesetz | Lieferkette | Renaturierung | European Green Deal Umweltgesetzgebung Die traurige Rückwärtsrolle der EU Lieferketten-Standards, Renaturierung oder Pestizid-Regeln: Viele europäische Umwelt- und...
auf seiner Website veröffentlicht hat. »Gasverteilernetze für die bisherige Erdgasversorgung werden dann in der derzeitigen Form und Umfang nicht mehr benötigt werden.« Deutschland soll laut Klimaschutzgesetz bis 2045 klimaneutral werden, also nicht mehr Treibhausgase ausstoßen als auch wieder gebunden werden können. Unter anderem müsse rechtzeitig geklärt werden, wie ein weiterer Ausbau zur...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
eingelassen, während die Grünen das nur fünfmal und damit am seltensten taten... * Klimaschutz | Verkehrssektor | Gebäudesektor Emissionsdaten 2023: Bundeskanzler muss Rechtsbruch beim Klimaschutzgesetz beenden Germanwatch fordert umgehend Sofortprogramme für Verkehrs- und Gebäudesektor / Verkehrsminister Wissings Missachtung von EU-Vorgaben kann für Deutschland teuer werden Der verschleppte...
Wichtige Zeitungsartikel zu Atom*... etc. aus 2024
April bis 4. Mai Aktuelles+ Hybris des Westen: Drei Jahrzehnte Chaos und Niedergang *** 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 *** Newsletter XVII 2024 - 21. bis 27. April Aktuelles+ Reform des Klimaschutzgesetzes: Ein Schritt vor, zwei zurück ** Newsletter XVI 2024 - 14. bis 20. April Aktuelles+ Polen: Auch die Regierung Tusk setzt auf Atomenergie ** Newsletter XV 2024 - 7. bis 13. April...
auch notwendig. Deswegen habe man sich zur Veröffentlichung entschieden. Es ist nicht das erste Mal, dass FragDenStaat den Staat mit einem solchen öffentlichen Stunt zum Handeln zwingt... * Klimaschutzgesetz | Solarausbau Klimapolitik im Bundestag Ampel verschiebt Solarpaket und Klimagesetz Nicht nur der Bundeshaushalt 2024 wird dieses Jahr nicht mehr beschlossen, auch die seit Monaten...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
Regierung plant aber auch den Ausbau der Offshore Windenergie im großen Stil, allein 2025 sollen in Frankreich Offshore-Windparks mit einer Leistung von 10.000 MW ausgeschrieben werden... * Klimaschutzgesetz | Oberverwaltungsgericht | Sofortprogramm Justiz zu Klimaschutzgesetz: "Lippenbekenntnisse zum Klimaschutz reichen nicht aus" Nach dem Klima-Beschluss Verfassungsgericht urteilte ein...
dann gab es das Urteil des Verfassungsgerichts. Sparen gilt in Deutschland als große Tugend, und die Schuldenbremse als die heiligste Kuh der Politik in der Jetztzeit... * Umweltverbände | Klimaschutzgesetz Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg: Gericht verpflichtet Regierung zu Sofortmaßnahmen gegen Klimagase Deutschland macht nicht genug, um schädliche Klimagase zu senken, sagen zwei...
die effektiv keinem Kind aus der Armut helfen wird, ein Bundeshaushalt, der insbesondere an der Jugend sparen wollte. Es kam ein zu kompliziertes, zu niedriges Bürgergeld. Die Sektorziele im Klimaschutzgesetz sollen abgeschafft werden. Abschiebegesetze werden verschärft.“ Natürlich müssten in einer Koalition Kompromisse gemacht werden, heißt es weiter. Schockiert aber sei man darüber, dass die...
von 60 Juristen zum Ampel-Kurs. Doch Klimaschutz wird von Politik und Medien weiter attackiert. Was ist da los? Die Ampelkoalition plant, das noch aus der Zeit der Merkel-Regierung stammende Klimaschutzgesetz abzuschwächen. Dabei ist bereits das bestehende Klimaschutzgesetz viel zu schwach, um wirksamen Klimaschutz zu gewährleisten. So werden mit dem Ziel der Klimaneutralität bis 2045 weiterhin...
hatte. Vergleichbare Kampagnen für die verstärkte Forschung zu Solar- und Windenergie, von deren schneller Verbreitung die Klimaziele der Bundesregierung abhängen, gibt es dagegen nicht. * Klimaschutzgesetz | Tempolimit | CO2-Budget Illegal: Die Wahrheit über das CO2-Budget der Bundesrepublik Energie und Klima – kompakt: Bundesregierung mag sich nicht ans Klimaschutzgesetz halten. Daher soll der...
