Für den Suchbegriff „haushaltsausschuss“ benötigt wird, wurden 12 Ergebnisse gefunden.
Bundesstiftung Umwelt im Rahmen einer Zustiftung für den Meeresschutz genutzt werden. [...] DBU erhält 400 Mio. Euro aus Versteigerungserlösungen – Einrichtung von Meeresnaturschutzfonds Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat vor Kurzem entschieden, von den Versteigerungserlösen, die im Rahmen von Offshore-Windparkausschreibungen erzielt werden, 400 Mio. Euro für den Meeresnaturschutz als...
Rüstungsaufträge Massenhaft Rüstungsaufträge Trotz Koalitionsbruchs fließen Milliarden Euro vom Bund im Eilverfahren Einen Tag nach dem Bruch der Koalition am 6. November hat der Haushaltsausschuss des Bundestages zwei Rüstungsvorhaben in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro gebilligt. In der kommenden Sitzungswoche sollen fünf weitere verabschiedet werden – und das ist nur der Anfang, wie aus...
Bei einer Auslieferung drohen Watson bis zu 15 Jahre Gefängnis... * Haushalt | Verluste | Steuergelder | Kini Jödler Flugtaxi-Start-up: Bund verweigert Lilium Staatshilfe Der Haushaltsausschuss gewährt dem Flugtaxi-Start-up keine Bürgschaft. Damit steht Lilium vor einer ungewissen Zukunft – und Markus Söder schimpft auf die Grünen. Das Flugtaxi-Start-up Lilium muss ohne die finanzielle Hilfe...
[...] Gründliche Aufarbeitung notwendig »Den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern droht ein immenser Kostenschock«, sagte der FDP-Abgeordnete Klein der »Welt«. Klein ist Obmann der FDP im Haushaltsausschuss. Der Ausgang der Klagen sei zwar noch abzuwarten, doch schon jetzt werde deutlich: »Die Folgen der massiven Überbeschaffung unter dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn werden immer...
durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) führte zu anhaltend hohen Lagerbeständen und erheblichen Folgekosten«, heißt es in einem Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der dem SPIEGEL vorliegt. »Der Nutzen zur Pandemiebekämpfung war gemessen daran gering«, heißt es weiter. Der Bericht macht deutlich, wie gewaltig die Fehlplanung in der Krise war: Von...
die Option, die am schnellsten umgesetzt werden könne, sagte ein Sprecher der Entsorgungsgesellschaft Nuklearanlagen (JEN). Das bestätigen auch drei Bundesministerien in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages: "Nach Ansicht der Beteiligten sprechen derzeit viele Gründe dafür, die Ahaus-Option vor dem Hintergrund der atomrechtlich angeordneten unverzüglichen Räumung und im Sinne...
seien, würden nun weiterhin stark zur Holzernte beansprucht. "Wir steuern auf eine Übernutzung der Wälder hin, die wir zum Klimaschutz dringend brauchen", warnte Häusling... * Flüssiggas | Haushaltsausschuss | LNG Terminal Rügen Kostensteigerung bei Flüssiggas-Terminals Ausschuss legt Rügener LNG‑Projekt auf Eis Mit viel Geld wird eine absehbar überdimensionierte Flüssiggas-Infrastruktur...
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) äußerte am Dienstag Sympathie für ein Dividenden- und Boni-Verbot für Unternehmen, die die Preisbremsen in Anspruch nähmen. Er folge der Logik des Haushaltsausschusses, der dies beschlossen habe, sagte der Grünenpolitiker... * Windenergie | Flugdrachen Windenergie mit Flugdrachen: Kraftwerke erzeugen doppelt so viel Strom wie Windräder Eine deutsches...
Russland mit neuen Sanktionen im Fall einer Invasion in der Ukraine. Welche Möglichkeiten hätten USA und Europäische Union - und was wären die Folgen? * Energiewende | KfW-Gebäudeförderung Haushaltsausschuss bewilligt 9,5 Mrd. Euro für Fortführung Berlin - Nach dem Stopp der Förderung für energieeffiziente Gebäude im Januar 2022 hatte das Bundesministerien für Wirtschaft und Klimaschutz Anfang...
THTR Rundbrief Nr. 149 Dezember 2017
Bundesrechnungshof kritisiert THTR-Betreiber, weil sie sich vor Zahlungen drücken wollen: Der Bericht des Bundesrechungshofes an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach § 88 über die übergreifenden Aspekte der Planung, Steuerung und Kontrolle bei Stilllegung und Rückbau nuklearer Versuchsanlagen vom 17. April 2015 weist auf Seite 43 in seinem Kapitel 5 „Transparenz der...
THTR Rundbrief Nr. 81 Maerz 03
summiert sich die Rechnung auf mehr als 200 Millionen Euro, ohne dass der radioaktive Schrott sicher verschlossen worden wäre. Jetzt soll das Fass ohne Boden ganz beseitigt werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte am Donnerstag einstimmig eine Vereinbarung, die den Abriss des einstmaligen Herzstücks der Jülicher Atomforschung vorsieht. Erwartete Kosten: Weitere 200 Millionen Euro,...
THTR Rundbrief Nr. 104 Januar 06
Beibehaltung der bisherigen Situation und des Arbeitstempos wird das Projekt statt der ursprünglich geplanten 4 Jahre voraussichtlich mindestens 18 Jahre in Anspruch nehmen‘, warnte er den Haushaltsausschuss des Bundestages. Die Kosten würden sich dabei von ursprünglich 39 Millionen auf 215 Millionen Euro mehr als verfünffachen. (...) Rechtlich sei der Bund weder verpflichtet, den Reaktorrückbau...
