Für den Suchbegriff „friedrich“ benötigt wird und „merz“ benötigt wird, wurden 43 Ergebnisse gefunden.
15 Euro, mehrere Maßnahmen zur Förderung des Absatzes von E-Autos und eine Reform der Schuldenregeln ein. [...] Die Wirtschaftspolitik der CDU unter ihrem Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Friedrich Merz kritisiert die SPD in dem Papier scharf. "Wer die Beschäftigten in Deutschland als faul beschimpft und ihnen gute Löhne und sichere Renten verweigert, der hat den Respekt für die wahren...
gar nicht zufrieden (minus 1 Prozentpunkt). Nur 22 Prozent glauben, dass eine von der Union geführte Regierung besser arbeiten würde; 54 Prozent sehen keinen Unterschied. 26 Prozent halten Friedrich Merz (CDU) für einen guten Kanzler, 55 Prozent glauben das Gegenteil. Olaf Scholz (SPD) erhält 22 Prozent Zustimmung und 69 Prozent Ablehnung. Robert Habeck (Grüne) wird von 21 Prozent als...
Es ist nur wenige Jahre her, als die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Grenzschließungen kategorisch ablehnte. Noch vor zwei Jahren wäre es kaum vorstellbar gewesen, dass CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder einen radikalen Kurswechsel in der Migrationspolitik fordern würden. Oder eine Bundesregierung unter SPD-Führung einknickt und viele Maßnahmen umsetzt, die vor allem...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
statt über Islamismus fast ausschließlich über Migration diskutiert? Schwan: Weil wir in einer Zeit des Wahlkampfes sind und weil sowohl für rechte Parteien, aber auch für die CDU unter Friedrich Merz Migration das erfolgreichste Mittel ist, Wahlen für sich zu gewinnen. Der Grund ist nicht die Migration an sich: Wir sehen, dass seit 2022 die Zahlen zurückgehen. taz: Was fordern Sie stattdessen?...
geben Union und FDP endlich den ideologie- und lobbygetriebenen Widerstand gegen den extrem populären Umbau des Energiesystems hin zu Elektrifizierung, Erneuerbaren und Speichertechnik auf? Friedrich Merz hat kürzlich überraschend seine Liebe zur Wärmepumpe entdeckt. Das dürfte einiges mit diesen Fakten zu tun haben. Bei AfD und BSW muss man in dieser Hinsicht keine Hoffnungen haben: Russland...
von Faeser allerdings nicht zu zusätzlichen Zurückweisungen führen. Die Union hatte zuvor vehement darauf gedrängt, dass Deutschland Geflüchtete an den Grenzen zurückweisen müsse, CDU-Chef Friedrich Merz hatte gar ein Machtwort des Bundeskanzlers verlangt. In der Ampelkoalition hatten sich insbesondere Politiker der Grünen gegen Zurückweisungen an deutschen Grenzen ausgesprochen. Zurückweisungen...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
und Wut. Welche Risiken betrachten wir? Dabei muss man gar nicht AfD oder BSW betrachten, zu deren politischer Kern-DNA das Ressentiment gehört. Nehmen wir zum Beispiel den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Der wollte eine »nationale Notlage« ausgemacht haben, nachdem in Solingen ein mutmaßlich islamistischer Mörder drei Menschen erstochen und acht weitere verletzt hatte, vier davon schwer. In...
von Solingen Nach den tödlichen Angriffen in Solingen weiß das politische Deutschland wieder einmal sofort, was zu tun ist. Die AfD fordert eine »Abschiebeoffensive«, der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz assistiert: »Nicht Messer sind das Problem, sondern die Personen, die damit herumlaufen. In der Mehrzahl der Fälle sind dies Flüchtlinge.« Und Fabio De Masi vom »Bündnis Sahra Wagenknecht« stimmt...
im Bundestag, setzte sich erneut dafür ein, dass der Preis des Deutschlandtickets stabil bleibt. In dem Zug kritisierte sie im Kurzmitteilungsdienst X bei der Gelegenheit den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Dieser meinte am vergangenen Sonntag, die Bahn müsse ihr Angebot reduzieren. * Klimakrise | Dürre | Migration Afrika Die Hoffnung ist grün Ein Gürtel aus Bäumen und Grünflächen soll sich bis...
im Bundestag will einen Untersuchungsausschuss beantragen, in dem die Umstände des Atomausstiegs der Ampelregierung im Jahr 2022 geklärt werden sollen. Das geht aus einem Brief von CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt an die Bundestagsfraktion hervor, der ZEIT ONLINE vorliegt. In einem U-Ausschuss solle auch die Rolle von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck...
die Bundesregierung, da darf man doch auch mal feiern. Aber bitte nicht so „eklig“ wie jetzt auf Sylt (Scholz) oder so, dass das Gebaren „auch mit Alkoholkonsum nicht mehr zu erklären“ ist (Friedrich Merz)... * EU-Kommission | Rechtsextreme | Von der Leyen Angezählt: Wieso Ursula von der Leyen ihren Job in Brüssel verlieren könnte Sozialdemokraten warnen Ursula von der Leyen vor Zusammenarbeit...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
und ist in den Medien; Wenn es der Demokratie schadet, hat es seinen Zweck erfüllt. * Klimaschutz | Verbrenner | CO2-Emissionen Wie, bitte schön, soll der Verkehr denn sonst grün werden? Mit Friedrich Merz spricht sich der nächste Spitzenpolitiker dafür aus, das Verbrennerverbot zu kippen. Daraus kann man nur schließen: Klimaschutz ist ihnen egal. Friedrich Merz hat den Wahlkampfturbo gezündet....
neulich die heiklen und komplizierten Gespräche mit der Ampel über einen besseren Schutz des Verfassungsgerichtes vor extremen Kräften platzen lassen. Dann besann sich die Fraktionsführung um Friedrich Merz (CDU) wieder und kehrte doch an den Verhandlungstisch bei Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zurück. Und nun liegt bereits ein erster Gesetzentwurf als Arbeitspapier vor, wie das...
es von Anfang an die Union, denn eine Grundgesetzänderung gibt es nur mit Zweidrittelmehrheit. CDU und CSU zeigten sich anfangs aufgeschlossen. Nun wollen sie aber doch nicht mehr. Parteichef Friedrich Merz eierte schon bei der Generaldebatte vor drei Wochen herum, er stelle eine Zustimmung zu Grundgesetzänderungen "heute grundsätzlich nicht in Aussicht". Nun sagte die Fraktionsspitze, in Person...
das tatsächlich passiert, ist äußerst gering, denn das deutsche Stromnetz ist eines der stabilsten in Europa und auch weltweit . Die Versorgungssicherheit nimmt sogar immer weiter zu. Obwohl Friedrich Merz persönlich noch im Herbst 2022 gewarnt hat, Deutschland drohe ein »Blackout«. Es ist eines der Narrative, die Merz von ganz weit rechts übernommen hat. Aber zurück zur Frage: Falls es wider...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
teuren Form der Energieerzeugung als „Option“ festhalten. Es brauche einen Kurswechsel, heißt es in der „Heidelberger Erklärung“. Die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke hatte der CDU-Chef Friedrich Merz damals einen „schwarzen Tag für Deutschland“ genannt... * Demokratie | Populismus | Neoliberalismus Wie man die AfD kleinkriegt Die demokratischen Parteien sind bestürzt von den...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
kann die Zivilgesellschaft das Problem nicht allein lösen. Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier ist dagegen, ebenso Bundesfinanzminister Christian Lindner oder CDU-Chef Friedrich Merz. Gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die Argumente der Verbotsgegner erinnern an die Schulzeit. Schon damals im Geschichts- und Politikunterricht gab es die Argumente gegen...
Forderung nach Reformen. Der Streit in der Union um den Umgang mit der Schuldenbremse reißt nicht ab. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat auf Kritik des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz reagiert und seine Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse wiederholt. "Ich habe eine klare Haltung: Die Reform der Schuldenbremse für Zukunftsinvestitionen ist dringend erforderlich",...
wolle »die großen Umweltverschmutzer nun zur Verantwortung ziehen«... * AfD | CDU | Merzthutjanix Rechtes Gerangel Union und AfD Auch verlogene Phrasen entwickeln ein Eigenleben. Dass Friedrich Merz Ende 2021 davon sprach, seine Partei unterhalte eine »Brandmauer zur AfD«, fliegt der Union nun, da sie versucht, politisch zu manövrieren, um die Ohren. Das, was sich am Donnerstag im Thüringer...
mit der WirtschaftsWoche. Der grönländische Vizebergbauminister Jørgen Hammeken-Holm bestätigte dem Magazin, dass eine Abbaugenehmigung erteilt worden sei... * Merzthutjanix Der Opa von Friedrich Merz Der Briloner Bürgermeister Josef Paul Sauvigny (1875-1967), die „Einigung alles deutschen Blutes“ 1933 und ein Vorläuferkapitel der CDU-Parteigeschichte. Der Sauerländer Friedrich Merz führt die...
