Für den Suchbegriff „freiheit“ benötigt wird, wurden 75 Ergebnisse gefunden.
Kräfte in vielen europäischen Ländern. Die Antwort darauf sollte nicht in einer linken Gegenbewegung liegen, sondern in der Stärkung der politischen Mitte, des Liberalismus und unserer freiheitlichen Grundordnung. Die politische Rechte erstarkt; das hat sich bei der Europawahl, den Landtagswahlen in Ostdeutschland und der US-Wahl in diesem Jahr gezeigt. Vielen Rechten wie der AfD geht es um die...
nicht trocken, da setzte die US-Administration bereits auf den Kalten Krieg. 1949 wurde der Nordatlantikpakt gegründet. Laut seiner Präambel bekennen sich seine Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Allerdings sahen sie vornehm darüber hinweg, dass die blutige Diktatur in Portugal nichts mit diesen hehren Prinzipien gemein hatte. „Die Vereinigten Staaten sind der...
ZEIT ONLINE. Die Voraussetzungen für einen Verbotsantrag seien erfüllt, sagte Magwas: "Wir sehen seit Jahren, dass die AfD rechtsextrem ist, sich auch weiter radikalisiert, wie sie unsere freiheitliche demokratische Grundordnung aushöhlt, verächtlich macht, mit dem Ziel, sie abzuschaffen." Dafür gebe es unzählige Beispiele. Magwas ist damit die ranghöchste Politikerin von CDU und CSU, die einen...
Begriffe wie „Jahrhundertflut“ hingegen verkommen zu Worthülsen. [...] Die Wette gegen den Planeten, das politische Verhandeln der Welt ohne Welt, der Versuch, eine Politik von Sicherheit und Freiheit zu bewerben, ohne den wohl größten Feind von beidem zu benennen – die Klimakrise – all das wird gerade zu einem politischen Harakiri-Unterfangen. Die Trump-Kampagne hat im Auge von „Helene“ eine...
EU-Kommission verklagt Ungarn Ungarns Regierung begründet das Gesetz gegen ausländische Einflussnahme mit dem "Schutz der nationalen Souveränität". Kritiker werten es als Versuch, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Die EU-Kommission kündigte jetzt eine Klage an. Die EU-Kommission will Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen eines Gesetzes gegen ausländische Einflussnahme...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
Hürden für Parteiverbot sehr hoch Nach Artikel 21 Grundgesetz sind Parteien verfassungswidrig, "die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden"... * China | Atom-U-Boot | Untergang Am Pier gesunken China versucht...
Zum anderen sehe man in Sachsen und Thüringen gerade, wie schwierig Regierungsbildungen seien, wenn plötzlich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit am Tisch sitze, "das bereit ist, unsere Freiheit gegenüber Putin zu opfern". "Eine Regierung ohne das Bündnis Sahra Wagenknecht gibt es nur, wenn die Grünen Teil des Landtages und dann auch Teil der Regierungsbildung sind." * Niedersachsen | CDU |...
ihre universalistisch ausgerichtete Ausprägung im sogenanntem neuen kategorischen Imperativ Theodor Adornos. In dessen “Negative Dialektik” heißt es : “Hitler hat den Menschen im Stande ihrer Unfreiheit einen neuen kategorischen Imperativ aufgezwungen: ihr Denken und Handeln so einzurichten, daß Auschwitz nicht sich wiederhole, nichts Ähnliches geschehe.”... 30. August Flüchtlinge | Asylrecht |...
Sieg bei einer Wahl am 28. Juli beanspruchte, die die Opposition, unter Berufung auf Beweise aus Wahllokalen, als klar verloren ansieht. Dabei beseitigt Maduro die letzten Reste der bürgerlichen Freiheiten, die Venezuela von Diktaturen unterschieden hatten, mit denen es sich in den vergangenen Jahren verbündet hat, wie Kuba, Nicaragua und Russland. [...] Das Weiße Haus sagt, es habe seit der...
BKA die Durchsuchung von Wohnungen auch „verdeckt durchführen“ kann. Voraussetzung ist, dass mutmaßlich ein Anschlag des internationalen Terrorismus geplant ist, der den Staat, das Leben oder die Freiheit von Bürgern oder Sachen von allgemeinem Interesse bedroht. Seit einer Grundgesetzänderung 2009 hat das BKA die Kompetenz für die Abwehr der Gefahren des „internationalen Terrorismus“. Praktisch...
kaum um Twitter herum. Warum haben offizielle Stellen noch Accounts auf einer derart gefährlichen Plattform, die inzwischen dazu beiträgt, durch Hass und Lügen Gewalt, Zerstörung und Angriffe auf Freiheit und Demokratie anzufachen? [...] Auch Regierungspolitiker wie Scholz, Baerbock, Lindner und andere Spitzenpolitiker sind weiter vor allem auf Twitter anzutreffen, aber nicht auf anderen...
der Organisation Foro Penal äußerte sich besorgt über den "Einsatz von Schusswaffen" bei den Protesten. Bei den spontanen Demonstrationen waren am Montag Tausende Menschen mit Rufen wie "Freiheit, Freiheit!" und "Diese Regierung wird stürzen!" durch die Straßen von Caracas gezogen. [...] Nachdem der Nationale Wahlrat des südamerikanischen Landes den autoritären Amtsinhaber zum Sieger erklärte,...
zu kümmern... * Klimaziele | Klimaschutzgesetz | Verfassungsgericht Umstrittene Reform Umwelthilfe reicht Verfassungsbeschwerde gegen Klimaschutzgesetz ein Unzureichender Klimaschutz bedroht die Freiheit, urteilte das Verfassungsgericht in seinem historischen Urteil 2021. Jetzt müssen die Richter entscheiden, ob die Ampelregierung mit ihrer Gesetzesreform dagegen verstößt. Bisher sah das...
alle denkbaren Alternativen zusammen und setzt in der Hauptsache auf die Ideen kleiner, agiler Start-ups, die jedoch oft mit den Einwänden von Anliegern zu kämpfen haben, die sich in ihrer Freiheit bedroht fühlen. Zu den derzeit bevorzugten inländischen Quellen für strategische Rohstoffe zählen Flugaschen von Kohlekraftwerken, Abfälle der chemischen Industrie, alte Bergbaudeponien und...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
der USA zu werden. Ihre Lebensgeschichte, die Kamala Harris in ihrem Buch „Der Wahrheit verpflichtet – Meine Geschichte“ so eindringlich schildert, ruft immer wieder die grundlegenden Werte von Freiheit, Toleranz und Gerechtigkeit in Erinnerung, die heute so sehr in Gefahr geraten sind. * Frieden | Israel | Palästina Will Israel den Frieden? Das israelische Parlament hat letzte Woche einen...
beim neoliberalen Flügel der AfD sowie am rechten Rand der FDP zu finden und international Teil des Neoliberalismus ist. Das hat mit Anarchismus nichts zu tun. Anarchismus ist klar definiert als freiheitlich, sozialistisch und herrschaftsfrei. Das ist genau das Gegenteil von dem, was Anarchokapitalisten wollen: die ungebremste Herrschaft des Kapitalismus. Das, was die Pinochet-Diktatur in Chile...
Medien weiter den Mythos, dass Wikileaks und Assange Menschenleben riskiert haben. Bis heute scheinen einige weiter nicht begriffen zu haben, um welchen Schaden es wirklich geht: um den der Pressefreiheit, des investigativen Journalismus und den, den diejenigen zu erleiden haben, die diese Werte nicht nur hochhalten, sondern praktizieren. Und das auch, wenn es bedeutet, sich mit dem...
der gesamten nationalen Bewegung“, hieß es. „Egal ob Partei oder freie Kameradschaft, Einzelkämpfer oder Familienkreis, im Thing-Haus ist jeder zu Hause, dem Begriffe wie Vaterland und Freiheit noch nicht fremd geworden sind“... * Atomausstieg | Rückbau | Krümmel Schleswig-Holstein genehmigt Abriss des AKW Krümmel Im Einsatz war es schon lange nicht mehr: Das Kernkraftwerk Krümmel, einst...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
arbeiten – alles andere, so Helge Bauer von Ausgestrahlt, hätte „unkalkulierbare Folgen für die Gesundheit der Bevölkerung und der Umwelt der ganzen Region“. * Protest | Gaza | Versammlungsfreiheit Gaza-Proteste an Unis "Versammlungsfreiheit ist das Recht auf Dissens" Seit einigen Wochen gibt es Protestcamps gegen den Gazakrieg an deutschen Hochschulen. Einige Professoren verteidigten in einem...
das neue georgische Gesetz über "ausländische Akteure" begegnet, wirkt fadenscheinig und scheinheilig – vorausgesetzt, man kennt die unübersehbaren Parallelen zur Gesetzgebung der vermeintlichen Freiheitsverteidiger. [...] Bevor der Leser auf die falsche Idee verfällt, hier würde Russland das Wort oder die Bedrohung durch ausländische Einflussnahme kleingeredet werden: Zweck dieses Artikels ist...
