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Newsletter XXXIII 2024 - Aktuelles+ 11. August - Alles umsonst? Das tragische Leben der Petra Kelly
in einer rot-grünen Koalition in Hessen mit Joschka Fischer erstmals einen Landesminister. Nach der Wiedervereinigung scheiterten die westdeutschen Grünen bei der Bundestagswahl 1990 an der Fünfprozenthürde. Zwei weitere Entwicklungslinien gehen auf die Bürgerbewegung in der DDR zurück. Die während der politischen Umbrüche im Herbst 1989 gegründeten Initiative Frieden und Menschenrechte,...
Opposition macht geltend, sie habe Belege dafür, dass ihr Kandidat Edmundo González mehr als doppelt so viele Stimmen wie Maduro erhalten habe. 30. Juli Verfassungsgericht | Reformbedarf | Fünfprozenthürde Wahlrecht-Urteil vom Verfassungsgericht: Abspeckkur mit Schönheitsfehlern Dass im Bundestag künftig rund einhundert Abgeordnete weniger sitzen, ist ein großer Verdienst der Ampel. Reformbedarf...
dass die danach spöttisch als "Mövenpickpartei" bezeichnete FDP bei der folgenden Wahl zum Bundestag nicht mehr ins Parlament gewählt wurde. Immerhin spräche dieses Scheitern der FDP an der Fünfprozenthürde bereits gegen die These der sorgenfreien Herrschaft bestimmter Lobbies. Zumindest mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung und für einen Teil der Akteure – die CSU war ebenso für die...
