Für den Suchbegriff „eu-kommission“ benötigt wird, wurden 94 Ergebnisse gefunden.
Newsletter XLIV 2024 - Aktuelles+ 27. Oktober - Musk und Thiel: Für die Herrschaft des Bosses
Derzeit lagern in den unterirdischen Tanks des Standorts etwa 56 Millionen Liter radioaktiver und chemischer Abfälle... Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) * EU-Kommission | Trinkwasser | Pestizide Gefährliche Chemikalien und Pestizide Gesundheitsrisiken durch zu langsame Kontrolle der EU Die EU prüft potenziell gefährliche Stoffe zu langsam, um sie zu...
hinzu. UNRWA sei unfähig, die Güter zu verteilen und versuche dies durch die Verbreitung von Unwahrheiten zu vertuschen. Die Angaben beider Seiten ließen sich nicht unabhängig überprüfen... * EU-Kommission | Greenwashing | Taxonomie EuG verhandelt "Grünes Label für Atomkraft": "Nachhaltigkeit" vor Gericht Österreich will eine Verordnung kippen, die Atomkraft und Erdgas als "nachhaltig"...
erreicht werden, ein Drittel durch Steuererhöhungen, die auf Unternehmen mit hohem Umsatz sowie Haushalte mit hohem Einkommen abzielen. Wegen einer zu hohen Neuverschuldung betreibt die EU-Kommission ein Defizitverfahren gegen Frankreich. Bis Ende Oktober muss das Land einen Konsolidierungsplan vorlegen. Im laufenden Jahr erwartet Frankreich ein Haushaltsdefizit von 6,1 Prozent, 2025 soll dies...
bei Erneuerbaren Energien noch billiger und sauberer werden. Der Preis für das Gas entwickelt sich in die andere Richtung. BILD Lesen ist nie ein guter Rat – und macht arm. * Ungarn | EU-Kommission | EuGH "Souveränitätsgesetz" EU-Kommission verklagt Ungarn Ungarns Regierung begründet das Gesetz gegen ausländische Einflussnahme mit dem "Schutz der nationalen Souveränität". Kritiker werten es als...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
Kilometer vor. Einige Monate und Konsultationsschleifen später ist das geplante Netz um wenige weitere Kilometer geschrumpft und hat einige bürokratische Hürden überwunden. So hat etwa die EU-Kommission Deutschland Ende Juni grünes Licht für die Förderung des Projekts gegeben. Bevor aus Plan Wirklichkeit werden kann, muss die Bundesnetzagentur den Antrag innerhalb der nächsten zwei Monate...
Klima weit mehr als die gleiche Menge Kohlendioxid. „Der Anstieg der Emissionen von Sulfurylfluorid in Europa trägt erheblich zur globalen Erwärmung bei“, so die DUH. Der Rechtsstreit mit der EU-Kommission könnte sich auch auf viele andere Pestizide auswirken. „Obwohl die erstmals 2004 beziehungsweise 2010 erteilten Genehmigungen für die hochriskanten Wirkstoffe schon längst abgelaufen sind, hat...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
Ausmaß des Problems. Vor einigen Tagen ist die neue Statistik der globalen Treibhausgasemissionen erschienen. "Edgar" ist ihr Name. Herausgegeben wird sie vom wissenschaftlichen Dienst der EU-Kommission. Ihr Vorteil ist, dass sie langfristig und umfassend ist. Keine Quelle, kein Treibhausgas wird ausgelassen. In der zentralen Abbildung sind die Emissionen zu sehen, wie sie seit 1970 stetig...
bei dem Täter handele es sich um einen muslimischen Asylbewerber. Die Polizei betont, der verdächtige 17-Jährige sei in Großbritannien geboren worden. Seine Eltern stammen aus Ruanda... * EU-Kommission | Wissing | Abgasnormen Streit um Abgasnormen: EU: Wissings Diesel-Aussagen "irreführend" Müssen Millionen Dieselfahrzeuge wegen Abgasnormen stillgelegt werden? Das befürchtet Verkehrsminister...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
hatte es massive juristische Bedenken gegeben. Zu tatsächlichen Abschiebungen nach Ruanda im Rahmen des Asylpakts kam es nie... * Belgien | Lauftzeitverlängerung | Doel | Tihange Atomkraft: EU-Kommission prüft belgische Beihilfen für Lauftzeitverlängerung Belgien will die Laufzeiten von Doel 4 und Tihange 3 um zehn Jahre verlängern und den Betreiber dabei unterstützen. Das prüft die...
Wie reagierte die Politik? Ein Teil der Kürzungspläne wurde zurückgenommen - zum Beispiel der Plan in Deutschland, die Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu streichen. Die EU-Kommission nahm - nach zum Teil heftigen Protesten in mehreren Ländern - ihren Vorschlag für das Pestizidgesetz zurück, nach dem Bauern den Einsatz von Pestiziden bis 2030 halbieren sollten. Auch den...
nukleare-welt@reaktorpleite.de 15. Juni Subventionen | Wettbewerb | Strafzölle Strafzölle auf E-Autos aus China Deutsche Autoindustrie fordert "das genaue Gegenteil" Am Mittwoch verkündet die EU-Kommission aufgrund von Wettbewerbsverstößen Strafzölle für in China produzierte E-Autos. Die deutsche Autoindustrie fürchtet großen Schaden für die europäische Wirtschaft. Andere Wirtschaftsverbände...
da darf man doch auch mal feiern. Aber bitte nicht so „eklig“ wie jetzt auf Sylt (Scholz) oder so, dass das Gebaren „auch mit Alkoholkonsum nicht mehr zu erklären“ ist (Friedrich Merz)... * EU-Kommission | Rechtsextreme | Von der Leyen Angezählt: Wieso Ursula von der Leyen ihren Job in Brüssel verlieren könnte Sozialdemokraten warnen Ursula von der Leyen vor Zusammenarbeit mit Rechtsextremen....
zu tun, die persönlich beleidigt sind, wenn nicht alles nach ihrer Flöte tanzt. Also eher mit einem militanten Narzissmus und weniger mit einer Wiederkehr des Nazismus... * Polen | EU-Kommission | Pressefreiheit Brüssel stellt trotz ausgebliebener Veränderungen Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein Die EU-Kommissionspräsidentin kündigt an, laufende Verfahren gegen Polen wegen Verstößen...
Newsletter XV 2024 - 7. bis 13. April - Aktuelles+ Shell plädiert auf nicht schuldig
nicht mehr als eine Chiffre für militärische Großmäuligkeit, brandgefährliche Hybris und ein bedingungsloses Eintreten für eine radikale Umverteilung in der Gesellschaft von unten nach oben. * EU-Kommission | Rüstungsindustrie | Kriegswirtschaft Brüssel und die Rüstungsgüter: So bereitet die EU die Kriegswirtschaft vor Die Rüstungsindustrie soll ausgebaut werden. Dazu erhält sie viele...
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
gleichzeitig zuverlässigen Schutz vor Hagelschäden und Sonnenbrand bieten, wodurch teure und wartungsintensive Schutzvorrichtungen wie Sonnen- und Hagelschutznetze überflüssig werden... * EU-Kommission | Subventionen | Dumping Dumping bedroht Solar-Branche: EU nimmt China ins Visier Die Kommission ermittelt gegen zwei Firmen wegen des Verdachts unerlaubter Subventionen. Die deutsche Solarbranche...
auf Druck des Parlaments oder der EU-Regierungen gestoppt oder abgeschwächt. Die europäische Gesetzgebung ist eine komplizierte und vor allem langwierige Angelegenheit. Zunächst legt die EU-Kommission einen Gesetzentwurf vor, wozu sie aber auch vom Europäischen Parlament oder von den Mitgliedsstaaten aufgefordert werden kann. Danach beginnt ein Pingpong zwischen dem Parlament und dem...
das versprochene Transparenzgesetz auf den Weg bringt und damit pseudonyme Anfragen erlaubt. * Atommüll | Atomlobby | SMR Mini-Atomkraftwerke in der Kritik „Fantastereien“ der Atomlobby Die EU-Kommission sieht in Atomkraft die Energieform der Zukunft. Eine neue Studie im Auftrag der Bundesregierung warnt hingegen vor neuen Reaktoren. BERLIN taz | Ursula von der Leyen setzt auf den Ausbau der...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
Milliardengewinn erhöht RWE die Dividende: 744 Millionen Euro schüttet der Energiekonzern als Gewinnbeteiligung aus. Für viele städtischen Haushalte ist das eine willkommene Zusatzeinnahme. * EU-Kommission | Völkerrecht | Finanzkrise Warum die Enteignung russischer Vermögen zur globalen Finanzkrise werden könnte In der Frage der eingefrorenen russischen Vermögen spielt die EU mit dem Feuer....
wie aus der Analyse von Experten des Ministeriums hervorging. Müller sagte, die Netzagentur bereite diese Informationen gerade gerichtsfest auf und schicke sie nach Brüssel, wo sich die EU-Kommission darum kümmern werde... * Thailand | Kunststoff | Plastikmüll Verschmutzung in Thailand Plastikhölle im Paradies Viele Thailänder lieben Plastik. Kunststoffmüll wird sogar aus dem Ausland importiert....
mehrheitlich für den Sitz der sogenannten Amla (Anti-Money Laundering Authority) in der Main-Metropole, wie die belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. [...] Kampf gegen Finanzbetrug Die EU-Kommission hatte 2021 eine gemeinsame Anti-Geldwäschebehörde vorgeschlagen. Mit der Amla sollen in der EU Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung bekämpft werden. Sie soll grenzüberschreitend tätige und...
