Für den Suchbegriff „eu-kommission“ benötigt wird, wurden 97 Ergebnisse gefunden.
der "vierten und fünften Generation" erforscht und dann möglicherweise genutzt werden... 19. Dezember Chemikalie | Bisphenol | Lebensmittelverpackungen Schadstoff in Konserven und Dosen EU-Kommission verbietet Bisphenol A in Lebensmittelverpackungen Der Schadstoff Bisphenol A steht im Verdacht, eine ganze Reihe von Krankheiten zu begünstigen. In Babyflaschen ist die Chemikalie bereits verboten....
an den Klimawandel hat nicht nur Auswirkungen auf die Menschen – wie Gesundheitsprobleme und Todesfälle –, sie hat auch wirtschaftliche Folgen für die Staatshaushalte. Laut einem Bericht der EU-Kommission an das Europäische Parlament von 2018 beliefen sich "die gesamten gemeldeten wirtschaftlichen Verluste, die durch Wetter- und andere klimabedingte Extreme in Europa im Zeitraum 1980 bis 2016...
Zugleich würden Kontakte zu gewaltbereiten Gruppen gehalten. Das Urteil der Stellungnahme: „Die AfD agiert im Widerspruch zu den Maximen der Verfassung und delegitimiert die Demokratie.“... * EU-Kommission | Meloni | EVP Mächtiger EU-Kommissar Fitto Meloni regiert jetzt Europa mit - und setzt Kandidaten durch Melonis Mann für Brüssel spaltet das Europaparlament. Jetzt winkt die Mehrheit der...
Partei, gewann 50 Sitze hinzu (von 98 auf 148)... 31. Oktober EU-Parlament | Ursula von der Leyen | EVP Pfizer-Deal: Ursula von der Leyen verweigert EU-Parlament Auskunft Die EU-Kommission geht gegen zwei Urteile in Berufung, die Ursula von der Leyen zu mehr Transparenz gezwungen hätten. Die Opposition im EU-Parlament ist empört. Die EU-Kommission hat gegen zwei Urteile des EU-Gerichts...
hinzu. UNRWA sei unfähig, die Güter zu verteilen und versuche dies durch die Verbreitung von Unwahrheiten zu vertuschen. Die Angaben beider Seiten ließen sich nicht unabhängig überprüfen... * EU-Kommission | Greenwashing | Taxonomie EuG verhandelt "Grünes Label für Atomkraft": "Nachhaltigkeit" vor Gericht Österreich will eine Verordnung kippen, die Atomkraft und Erdgas als "nachhaltig"...
erreicht werden, ein Drittel durch Steuererhöhungen, die auf Unternehmen mit hohem Umsatz sowie Haushalte mit hohem Einkommen abzielen. Wegen einer zu hohen Neuverschuldung betreibt die EU-Kommission ein Defizitverfahren gegen Frankreich. Bis Ende Oktober muss das Land einen Konsolidierungsplan vorlegen. Im laufenden Jahr erwartet Frankreich ein Haushaltsdefizit von 6,1 Prozent, 2025 soll dies...
bei Erneuerbaren Energien noch billiger und sauberer werden. Der Preis für das Gas entwickelt sich in die andere Richtung. BILD Lesen ist nie ein guter Rat – und macht arm. * Ungarn | EU-Kommission | EuGH "Souveränitätsgesetz" EU-Kommission verklagt Ungarn Ungarns Regierung begründet das Gesetz gegen ausländische Einflussnahme mit dem "Schutz der nationalen Souveränität". Kritiker werten es als...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
Kilometer vor. Einige Monate und Konsultationsschleifen später ist das geplante Netz um wenige weitere Kilometer geschrumpft und hat einige bürokratische Hürden überwunden. So hat etwa die EU-Kommission Deutschland Ende Juni grünes Licht für die Förderung des Projekts gegeben. Bevor aus Plan Wirklichkeit werden kann, muss die Bundesnetzagentur den Antrag innerhalb der nächsten zwei Monate...
Klima weit mehr als die gleiche Menge Kohlendioxid. „Der Anstieg der Emissionen von Sulfurylfluorid in Europa trägt erheblich zur globalen Erwärmung bei“, so die DUH. Der Rechtsstreit mit der EU-Kommission könnte sich auch auf viele andere Pestizide auswirken. „Obwohl die erstmals 2004 beziehungsweise 2010 erteilten Genehmigungen für die hochriskanten Wirkstoffe schon längst abgelaufen sind, hat...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
Ausmaß des Problems. Vor einigen Tagen ist die neue Statistik der globalen Treibhausgasemissionen erschienen. "Edgar" ist ihr Name. Herausgegeben wird sie vom wissenschaftlichen Dienst der EU-Kommission. Ihr Vorteil ist, dass sie langfristig und umfassend ist. Keine Quelle, kein Treibhausgas wird ausgelassen. In der zentralen Abbildung sind die Emissionen zu sehen, wie sie seit 1970 stetig...
bei dem Täter handele es sich um einen muslimischen Asylbewerber. Die Polizei betont, der verdächtige 17-Jährige sei in Großbritannien geboren worden. Seine Eltern stammen aus Ruanda... * EU-Kommission | Wissing | Abgasnormen Streit um Abgasnormen: EU: Wissings Diesel-Aussagen "irreführend" Müssen Millionen Dieselfahrzeuge wegen Abgasnormen stillgelegt werden? Das befürchtet Verkehrsminister...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
hatte es massive juristische Bedenken gegeben. Zu tatsächlichen Abschiebungen nach Ruanda im Rahmen des Asylpakts kam es nie... * Belgien | Lauftzeitverlängerung | Doel | Tihange Atomkraft: EU-Kommission prüft belgische Beihilfen für Lauftzeitverlängerung Belgien will die Laufzeiten von Doel 4 und Tihange 3 um zehn Jahre verlängern und den Betreiber dabei unterstützen. Das prüft die...
Wie reagierte die Politik? Ein Teil der Kürzungspläne wurde zurückgenommen - zum Beispiel der Plan in Deutschland, die Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu streichen. Die EU-Kommission nahm - nach zum Teil heftigen Protesten in mehreren Ländern - ihren Vorschlag für das Pestizidgesetz zurück, nach dem Bauern den Einsatz von Pestiziden bis 2030 halbieren sollten. Auch den...
nukleare-welt@reaktorpleite.de 15. Juni Subventionen | Wettbewerb | Strafzölle Strafzölle auf E-Autos aus China Deutsche Autoindustrie fordert "das genaue Gegenteil" Am Mittwoch verkündet die EU-Kommission aufgrund von Wettbewerbsverstößen Strafzölle für in China produzierte E-Autos. Die deutsche Autoindustrie fürchtet großen Schaden für die europäische Wirtschaft. Andere Wirtschaftsverbände...
da darf man doch auch mal feiern. Aber bitte nicht so „eklig“ wie jetzt auf Sylt (Scholz) oder so, dass das Gebaren „auch mit Alkoholkonsum nicht mehr zu erklären“ ist (Friedrich Merz)... * EU-Kommission | Rechtsextreme | Von der Leyen Angezählt: Wieso Ursula von der Leyen ihren Job in Brüssel verlieren könnte Sozialdemokraten warnen Ursula von der Leyen vor Zusammenarbeit mit Rechtsextremen....
zu tun, die persönlich beleidigt sind, wenn nicht alles nach ihrer Flöte tanzt. Also eher mit einem militanten Narzissmus und weniger mit einer Wiederkehr des Nazismus... * Polen | EU-Kommission | Pressefreiheit Brüssel stellt trotz ausgebliebener Veränderungen Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein Die EU-Kommissionspräsidentin kündigt an, laufende Verfahren gegen Polen wegen Verstößen...
Newsletter XV 2024 - 7. bis 13. April - Aktuelles+ Shell plädiert auf nicht schuldig
nicht mehr als eine Chiffre für militärische Großmäuligkeit, brandgefährliche Hybris und ein bedingungsloses Eintreten für eine radikale Umverteilung in der Gesellschaft von unten nach oben. * EU-Kommission | Rüstungsindustrie | Kriegswirtschaft Brüssel und die Rüstungsgüter: So bereitet die EU die Kriegswirtschaft vor Die Rüstungsindustrie soll ausgebaut werden. Dazu erhält sie viele...
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
gleichzeitig zuverlässigen Schutz vor Hagelschäden und Sonnenbrand bieten, wodurch teure und wartungsintensive Schutzvorrichtungen wie Sonnen- und Hagelschutznetze überflüssig werden... * EU-Kommission | Subventionen | Dumping Dumping bedroht Solar-Branche: EU nimmt China ins Visier Die Kommission ermittelt gegen zwei Firmen wegen des Verdachts unerlaubter Subventionen. Die deutsche Solarbranche...
auf Druck des Parlaments oder der EU-Regierungen gestoppt oder abgeschwächt. Die europäische Gesetzgebung ist eine komplizierte und vor allem langwierige Angelegenheit. Zunächst legt die EU-Kommission einen Gesetzentwurf vor, wozu sie aber auch vom Europäischen Parlament oder von den Mitgliedsstaaten aufgefordert werden kann. Danach beginnt ein Pingpong zwischen dem Parlament und dem...
das versprochene Transparenzgesetz auf den Weg bringt und damit pseudonyme Anfragen erlaubt. * Atommüll | Atomlobby | SMR Mini-Atomkraftwerke in der Kritik „Fantastereien“ der Atomlobby Die EU-Kommission sieht in Atomkraft die Energieform der Zukunft. Eine neue Studie im Auftrag der Bundesregierung warnt hingegen vor neuen Reaktoren. BERLIN taz | Ursula von der Leyen setzt auf den Ausbau der...
