Für den Suchbegriff „debatte“ benötigt wird, wurden 143 Ergebnisse gefunden.
Umfragen sagen der Partei schon mal große Erfolge voraus. Das Jahr 2024 könnte aber auch das Jahr werden, in dem es eine Frage zu beantworten gilt, die derzeit tröpfchenweise in die öffentliche Debatte einsickert: Sollte die AfD verboten werden? Wäre das juristisch überhaupt möglich? Wäre es politisch sinnvoll, so ein Verfahren anzustrengen? Ein Parteiverbotsverfahren, so hat es sich im...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
sie noch gar nicht geboren sind... * Bürgergeld | Rechenkünstler Lindner | Geldwäsche Methode zum Inflationsausgleich Lindner will Berechnung des Bürgergelds überprüfen lassen In der Bürgergeld-Debatte wirbt der Finanzminister seit Langem dafür, dass sich Arbeit stets mehr lohnen müsse als der Verzicht auf einen Job. Nun hat Christian Lindner einen Vorschlag gemacht, der dabei helfen soll. Die...
Die Weltwirtschaft schwächelt und die Wähler machen die Rechten „Great again“. Propaganda ersetzt die Berichterstattung und Hasstiraden treten an die Stelle der demokratischen politischen Debatte. In den frühen 1920er Jahren kam Mussolini in Italien an die Macht und nach Lenins Tod übernahm Stalin die Kontrolle über Russland. In den 1930er Jahren ergriffen dann Hitler, Franco und Mao die...
Über Geld redet man nicht. Genau das sollte man jedoch mit Blick auf den Bundeshaushalt tun. Jetzt lässt sich aufgrund des Verfassungsurteils und der "fehlenden" 60 Milliarden eine öffentliche Debatte nicht mehr verhindern. Doch der Diskurs ist geprägt von Nebelkerzen, Täuschungen und Ablenkungen von dem, um das es wirklich geht: um unser Geld, um Einfluss und Profitlobbyismus. Ein besonders...
und der erste Reaktor soll, wie Sie sagten, 2024 in Betrieb gehen. Die überwiegende Mehrheit der Medien in der Türkei wird von der Regierungspartei AKP kontrolliert, so dass es keine echte Debatte darüber gibt. In den letzten 23 Jahren hat die Regierung nie eine Debatte mit der Anti-Atom-Bewegung geführt. Die Oppositionsparteien kritisieren das Akkuyu-Projekt vor allem wegen des teuren Stroms,...
gegenüber der Klimapolitik priorisieren. Man baut lieber Mauern als Windräder. Die globale Erderwärmung befeuert also eine Form des autoritären Populismus, was man auch hierzulande in der Debatte um das Heizungsgesetz beobachten konnte, wo die AfD mit aggressiven Wahlplakaten wie „Heizen wir der Ampel ein“ oder „Heizhammer stoppen“ Stimmung machte. Zu sagen, man müsse in der Schwüle des Deutens...
hat mit Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit wenig zu tun. Nicht alle lassen sich blenden. Anlässlich der kaum erträglichen Solidaritätsbekundungen von Intellektuellen, die in der öffentlichen Debatte links verortet werden, heißt es, „die Linke“ habe kollektiv versagt. Einspruch: Da muss man schon genauer sagen, wer damit gemeint ist. Die organisierte Parteilinke, die sich in Deutschland...
Ahaus keine sogenannten „heißen Zellen“ gibt und diese Arbeiten nur im Forschungszentrum Jülich vorgenommen werden könnten... * Israel | Terror | Hamas | Selbstverteidigung | Palästina Debatte zu Israel und Gaza: Gegen Herdentrieb und geopolitische Platitüden Die Hamas ist keine Befreiungsbewegung. Jetzt zeigt sich in einem offenen Brief Mut zur Klarheit unter deutschen Intellektuellen. Wie geht...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
vom Prinzip „Nutzen statt Abregeln“ profitieren... * Asyl | Migration | Zuwanderung Über Migranten zu streiten, löst kein einziges Problem Während sich die Politik in populistischen Migrationsdebatten verheddert, bleiben die echten Probleme in Deutschland ungelöst. Und am Ende freut sich gar die AfD. In Deutschland gibt es derzeit einen erstaunlichen politischen Konsens: Sämtliche Parteien...
Appell: „Wir haben keine Zeit mehr!“ [...] Gerade kocht das Thema Glyphosat wieder hoch. Die EU wird über eine Neuzulassung des Totalherbizids für zehn Jahre abstimmen. Was denken Sie über die Debatte? Ich finde, es gibt genug Forschung, um zu sagen: Wir sollten in der EU nach dem Vorsorgeprinzip handeln. Das heißt, ab dem Moment, bei dem es Zweifel an der Sicherheit einer Substanz gibt, kann...
Wenn zudem der rhetorische Effekt mit Überhöhungen und Aneinanderreihungen deklarativer Phrasen zum inhaltlichen Transport von Exklusion missbraucht wird, droht jegliche demokratische Debatte populistisch dominiert und letztlich zerstört zu werden. Ganz verstehe ich das nicht. Könnten Sie die Unterscheidung von populär und populistisch an einem Beispiel klarmachen? Paul Sailer-Wlasits: Am...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
* Dänemark | Asylant | Flüchtling Europas strengste Asylpolitik Wie Dänemark seine Flüchtlingszahlen gesenkt hat Flüchtlinge und Migranten bestimmen in Deutschland mehr und mehr die Debatte. Dabei richtet sich der Blick nach Dänemark. Im Vergleich zu den hiesigen Regeln geht das Land sehr streng mit Einwanderern um. Pläne, Asylverfahren in Ruanda durchzuführen, sind mittlerweile aber vom Tisch....
Bundeszentrale für politische Bildung Klimagerechtigkeit Was bedeutet Gerechtigkeit im Kontext der Klimakrise? Dies ist sowohl politisch als auch ethisch umstritten. Eine zentrale Rolle nimmt die Debatte ein, wer wieviel Verantwortung für die Klimakrise tragen sollte. [...] Während europäische und US-amerikanische Regierungen finanziell in der Lage sind, im Zuge der immer häufiger auftretenden...
für kommende Auseinandersetzungen mit der Atomindustrie und den Kampf gegen agrarindustrielle Verwüstung. Das anstehende 500jährige Jubiläum der Bauernkriege weckte in ersten auswertenden Debatten Lust auf neuen Protest mit Bezug auf ländliche Rebellion. Für Pierrot war das Camp eine »deutliche Ansage gegen die Atomindustrie und die Endlageragentur ANDRA, die die Landkreise mit Millionen zur...
Segler. Um den knapper werdenden Platz konkurriert jetzt auch die Offshore-Windkraft, bisher vor allem mit den Naturschützern. Geht es dieser Tage um die deutsche Küste, dreht sich die politische Debatte meist um die geplanten Flüssigerdgas-Terminals – ob sie alle gebraucht werden und auch, wie die fossile Infrastruktur die Umwelt belastet. Da ging fast unter, dass Deutschlands Küsten jetzt im...
Newsletter XXXIV 2023 - 20. bis 26. August - Aktuelles+ Die Sonne scheint noch 4,5 Milliarden Jahre
einer Eskalation "Taurus"-Marschflugkörper für die Ukraine: Das Risiko, dass die Nato zur Kriegspartei wird, steigt. Auch aus humanitären Gründen muss es zum Ende der Kriegshandlungen kommen. Die Debatte um die Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine spitzt sich zu, während Kiew zeitgleich offenbar zunehmend Ziele in Russland angreift. Attacken mit westlichen Waffen auf...
bekanntgegeben, dass der Standort statt wie im Gesetz vorgesehen nicht 2031, sondern frühestens 2046 feststehen wird. Ein anderes Szenario sieht sogar einen Zeitkorridor bis 2068 vor. Die Debatte greift viel zu kurz, sagen Atomkraftgegner. Sie sorgen sich um den Verbleib der schwach- und mittelradioaktiven Abfälle – und wollen das Thema deshalb mehr in den Fokus rücken. Der Umgang mit dieser...
der AfD zusammengearbeitet, in Städten und Gemeinden gehe es wohl nicht anders. Auch wohlmeinende Kritiker waren sich einig, dass das zumindest ungeschickt war. Ohne Not entfachte Merz eine neue Debatte über den Umgang der CDU mit der AfD... * Erdüberlastungstag | Ressourcen | CO2-Emissionen Erdüberlastungstag 2023 Schon am 2. August hat die Welt ihre ökologischen Ressourcen für das ganze Jahr...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
Als aus Hartz IV das Bürgergeld wurde, änderte sich nicht das System, sondern vor allem der Name. Vor allem die SPD wollte ein Trauma loswerden, ohne wirklich etwas zu ändern. Dennoch ist eine Debatte darüber entbrannt, wie ungerecht es ist, dass Arbeitslose so wenig Unterstützung bekommen. Auch nach Krisen und starken Preissteigerungen. Dies sei ungerecht gegenüber den "hart arbeitenden"...
sicher ist dies aber noch nicht, auch wenn mit dem Parlamentsvotum eine wichtige Hürde genommen wurde... * Klimapolitik | Hitzewelle | Texas Trotz tödlicher Hitzewelle: Texas verweigert jegliche Debatte zur Klimapolitik Der US-Bundesstaat Texas leidet unter tödlichen Hitzewellen, verweigert aber eine öffentliche Debatte über die Klimakrise. Die republikanische Regierung fördert Fossile und lehnt...
