Für den Suchbegriff „ausnahme“ benötigt wird, wurden 58 Ergebnisse gefunden.
also von der Konjunktur unabhängige, staatliche Neuverschuldung für die Länder verboten und für den Bund auf maximal 0,35 Prozent des nominellen Bruttoinlandsprodukts (BIP) beschränkt. Ausnahmen für Naturkatastrophen oder Wirtschaftskrisen sind allerdings weiterhin vorgesehen. Neben der strukturellen Neuverschuldung ist zudem ein „konjunktureller Finanzierungssaldo“ zulässig, der im Aufschwung...
auch ohne Grundlastkraftwerke sicher Kernkraftwerke, bestimmte Erdgaskraftwerke oder Geothermie: Durchgehend laufende Anlagen werden mit dem Ausbau von Solar- und Windenergie verzichtbar. Nur in Ausnahmen könnten sie als Ergänzung dienen. Eine sichere Stromversorgung ist in Zukunft auch ohne durchlaufende, sogenannte Grundlastkraftwerke möglich – zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des...
von der Destruktivität die Rede. Sie spiele in Kriegen die Hauptrolle. Destruktivität entsteht nicht ohne Provokation Sofern diese Auffassung stimmt, wären Kriege vielleicht so etwas wie Ausnahmen von einer langen historischen Regel der Friedfertigkeit. Man könnte so fragen: Wenn Kriege die längste Zeit der menschlichen Entwicklung über fehlten und wenn es keine angeborene Triebanlage gibt, die...
wegen antipalästinensischer Gewalt im Westjordanland zu verhängen. Gegen die Minister wurden keine Sanktionen verhängt. * Russland | Vereinigte Staaten | Sanktionen | Uranlieferungen Nur noch in Ausnahmefällen Moskau verhängt Exportstopp für Uran in die USA Die USA verhängen kürzlich ein Importverbot für russisches Uran. Nur noch in Ausnahmen soll die Einfuhr möglich sein. Moskau zieht in der...
der Banken hervor. "Die globale Fossilindustrie kann ohne Banken nicht existieren – sie spielen eine entscheidende Rolle bei der Finanzierung der Klimakrise. Aserbaidschan und Socar sind da keine Ausnahme", heißt es in dem Report. [...] Über die öffentliche Schützenhilfe hinaus war Socar laut dem Bericht auch an der Bestechung und Beeinflussung von Politiker:innen in der EU und den USA...
– eine tödliche Gefahr Eines der gravierendsten Probleme des Klimawandels wird die zunehmende Extremhitze. Im Jahr 2070 könnten in vielen Regionen Deutschlands Temperaturen von über 40 °C keine Ausnahme, sondern der Sommeralltag sein. „Wenn wir nichts ändern, werden Menschen an dieser Hitze sterben“, sagt Klimaexperte Jung. Die Sterblichkeit durch Hitzewellen wird insbesondere ältere Menschen,...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
Anspruch auf Installation von Balkonkraftwerken Der Einbau eines Balkonkraftwerks in Deutschland wird noch einfacher. Mit dem neuen Anspruch auf Installation können Vermieter nur noch in wenigen Ausnahmefällen intervenieren. Das neue Gesetz ändert außerdem Regeln für Eigentümerversammlungen. Mieterinnen und Mieter haben künftig generell Anspruch auf die Installation eines sogenannten...
"Jeder Euro für Vorsorge zahlt sich mehrfach aus" Normalerweise müssen die Empfängerländer auch eigenes Geld bereitstellen, wenn sie von den EU-Mitteln profitieren wollen. Hier soll es nun eine Ausnahme geben. "Es sind außergewöhnliche Zeiten, und außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen", erklärte von der Leyen dazu. [...] Die Klimaforscherin Friederike Otto vom Imperial...
Wehrtechnik: Kommt Skynet? Es wird schwieriger, Soldaten zu rekrutieren. Das könnte eine von Algorithmen getriebenen Revolution in der Kriegsführung begünstigen. Ein Gastbeitrag. Bis auf wenige Ausnahmen wollen die meisten Soldaten nicht auf dem Schlachtfeld sterben. Einige Kriegerkulturen wie die Nordmänner verehrten den Tod im Kampf als ehrenvolles Ende. Und es gibt Dschihadisten, die an...
zu reduzieren, müssen wir die Einträge an den Hotspots reduzieren und unser Wasser schützen... * Griechenland | Waldbrände | Wassermangel Hitze, Dürre, neue Höchstwerte: Urlaubsland verhängt Ausnahmezustand für zahlreiche beliebte Regionen Aufgrund der anhaltenden Dürre in Griechenland kommt es vielerorts zu Wasserknappheit. Sogar ein einst versunkenes Dorf tauchte wieder aus dem See auf. Athen...
auf Zulassungsbehörde Doch die Landesregierung gibt sich in der Frage unverbindlich: "Ob die von der RWE Power AG geplanten Rheinwasserentnahmen zur Befüllung der Tagebaurestseen unter diese Ausnahmen fallen, kann erst nach Abschluss des wasserrechtlichen Zulassungsverfahrens entschieden werden", teilt ein Sprecher des zuständigen Umweltministeriums mit. Gern würde man erfahren, wie es...
von 30 °C für die an dem AKW vorbeifließende Donau erhöht wird. Die Stromversorgung könne ansonsten gefährdet werden, heißt es. Im Juni hatte bereits das dortige Bundesamt für Energie eine Ausnahme dafür genehmigt, dass das AKW Beznau Wasser in den Fluss Aare leitet, wenn dessen Temperatur über 25 °C liegt. Das Atomkraftwerk wird ebenfalls weiterbetrieben, um die Versorgungssicherheit nicht zu...
unter Adenauer. Auch das Kapitel Kolonialismus soll verschwiegen und mit amtlichen Dokumenten befeuert werden. Frankreich etwa hat ein neues Informationsfreiheitsgesetz mit zahlreichen Ausnahmen für den Komplex Algerien. In der Mitterand-Stiftung lagern die Akten des früheren Präsidenten, und die Franzosen scheinen das hinzunehmen. Spanien feiert den Völkermord vor über 500 Jahren bis heute als...
einstimmig entschieden, dass auch ultraorthodoxe Juden wehrpflichtig sind und zur Armee müssen. Wer sich weigert, soll nicht weiter durch staatliche Gelder unterstützt werden. Eine gesetzliche Ausnahmeregelung, die strenggläubige Juden vom Militärdienst befreite, war im März 2024 ausgelaufen. Verschiedene Richtungen im Judentum Ultraorthodoxe werden im Hebräischen als "Charedim" bezeichnet, im...
haben Krebs, an dessen Entstehung PFAS einen Anteil haben könnten. PFAS werden Stück für Stück reguliert, viele Parlamentarier:innen und Umweltschutzorganisationen wollen sie bis auf wenige Ausnahmen ganz verbieten. * Schweden | Nato | US-Militär Neuer Nato-Partner Schweden ebnet Weg für Stationierung von US-Truppen Es dürfte auch ein Signal an Russland sein. Die US-Armee darf schon bald 17...
worden... * Europaparlament | Martin Sonneborn Der Diogenes aus Osnabrück Vielfalt gibt es in den Parlamenten wenig. Auch im Europaparlament herrscht eine Politikerkultur in grau in grau. Eine Ausnahme gibt es. Einen Bürgerparlamentarier mit ausgeprägtem Sinn für Komik. Seine Reden im Europäischen Parlament sind kurz. Aber prägnant. Schnörkellos kommt er auf den Punkt. Wobei: Ist Humor ein...
200 Millionen Muslime Indiens, werden durch Modis Politik, etwa das Verbot von Kuh-Schlachtungen, zunehmend diskriminiert und terrorisiert, weitgehend unbemerkt von westlichen Medien. Löbliche Ausnahme sind Reportagen des Deutschlandfunks (DLF) über die Verfolgung oft muslimischer Bauern durch heilige Kühe verteidigende Hindus (z.B. Petersmann 2016). Der DLF verzichtet jedoch weitgehend auf...
hat die Initiative „Gesundheit zuerst“ Abgeordnete des EU-Parlaments kontaktiert. Bei einem Besuch in Brüssel präsentierten die Aktivist*innen Forderungen nach einem schnellen PFAS-Verbot. Ausnahmen soll es nur für wichtige medizinische Verwendungen geben. Die Umweltbehörden der Niederlande, Deutschlands, Norwegens, Schwedens und Dänemarks haben bereits 2023 bei der Europäischen...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
Forschungsergebnissen Glyphosat verursachen könnten. Die meisten europäischen Waschmittel beeinhalten laut der Tübinger Forscherin DTPMP - in Amerika wird es hingegen nicht verwendet. Einige Ausnahmen lassen sich jedoch auch unter deutschen Produkten finden. Die Liste der Inhaltsstoffe schafft Klärung. Die Verbraucherzentrale NRW weißt darauf hin, dass dies nicht immer einfach sei. Denn DTPMP...
Tribut an ihre Macht, Grausamkeit und Unmenschlichkeit akzeptiert. Was der durchschnittliche Tyrann nicht ertragen kann, ist Spott. Und Wladimir Putin, der Präsident Russlands, ist keine Ausnahme von dieser Regel. Putin nimmt sich sehr ernst. Ihm scheint jeglicher Sinn für Humor völlig fremd zu sein. Selbstironie kennt er so wenig wie der Wolf das Mitleid. Und doch ist er im Grunde genommen vor...
